Demokratische Republik Kongo - MGFA

Friedensbemühungen der UNO
Bewegungsfreiheit im Land gewaltsam zu erzwingen und die
Zivilbevölkerung zu schützen, wenn sie sich in konkreter Gefahr
für Leib und Leben befand. In der Folgezeit vergrößerte der
Sicherheitsrat den militärischen Anteil der MONUC und passte
das Mandat den veränderten Bedingungen an, so dass im Januar
2006 insgesamt 16 700 Soldaten und 475 Polizisten in der Demokratischen
Republik Kongo stationiert waren.
In Lusaka war ein »Innerkongolesischer Dialog« vereinbart
worden, eine Versammlung der friedenswilligen militärischen
und politischen Gruppierungen. Diese trafen sich erstmals am
15. Oktober 2001 in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba,
vertagten die Versammlung aber nach nur zwei Tagen ergebnislos.
Auf Einladung des südafrikanischen Staatspräsidenten
Thabo Mbeki wurden die Gespräche am 25. Februar 2002 in
Sun City wieder aufgenommen und mit einem Abkommen am
19. April 2002 beendet. Das Übereinkommen legte die bis 2006
gültigen Verhältnisse fest: Staatspräsident Joseph Kabila und die
Mitglieder der Übergangsregierung ha�en ihre Positionen lediglich
übergangsweise inne, bis neue Parlamente in den Provinzen
und auf Staatsebene aus allgemeinen, freien, gleichen und
»Accord Global et Inclusif«, Pretoria 2002
Grundlegender als der »Innerkongolesische Dialog« von Sun City im
Frühjahr 2002 war ein Abkommen, das die Konfliktparteien der Demokratischen
Republik Kongo im gleichen Jahr in Pretoria unterzeichneten.
Am 17. Dezember einigten sich die Kriegsgegner, die politische
Opposition und zivilgesellscha�liche Gruppen unter Druck der internationalen
Gemeinscha� auf ein Rahmenabkommen, den »Accord
Global et Inclusif«. Dieser schrieb für den Wiederau�au des Landes
fünf Hauptziele fest. Zu ihnen zählten die Beendigung der Kämpfe
und die Durchsetzung der staatlichen Autorität im gesamten Land,
außerdem die nationale Versöhnung und der Au�au nationaler Streitkrä�e.
Vor allem enthielt der Accord das Bekenntnis zur Vorbereitung
freier und geheimer Wahlen sowie die Verpflichtung zu deren Durchführung.
(bc)
123