SOCIETY 368 / 2015

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DIPLOMATIE RUSSLAND 56 | SOCIETY 2 _2015
DIPLOMATIE RUSSLAND Russland ist ein Teil Europas S.E. Botschafter Dmitrij Ljubinskij spricht im SOCIETY-Interview über die Folgen der EU-Sanktionen, den Ukraine-Konflikt, die Rolle Moskaus im Syrien-Krieg und das Verhältnis zu den USA. INTERVIEW: HERMINE SCHREIBERHUBER FOTOS: SOCIETY/PROCHNOW K önnen Sie den Standort Russlands in Europa definieren? Es kann kein Zweifel bestehen, dass Russland ein Teil Europas ist. Europa ist nicht nur die Europäische Union. Aus der Geschichte, aus all unseren gesellschaftlichen, kulturellen Verbindungen kann man eine Schlussfolgerung ziehen – dass Russland natürlich ein Teil Europas ist. Und unsere wichtigsten Partner sind auch in Europa. Wie steht es um die politischen-wirtschaftlichen Beziehungen nach den im Ukraine-Konflikt verhängten EU-Sanktionen? Bitte um eine Zwischenbilanz. Im Laufe des letzten Jahres wurde die Einführung dieser Sanktionen – das war nicht unsere Wahl – auf beiden Seiten kritisch verfolgt. Es geht nicht nur um das Handelsvolumen, es geht auch um gemeinsames Vertrauen. Wir glauben, dass solche Sanktionen völkerrechtswidrig sind, denn Sanktionsmaßnahmen dürfen nur durch Entscheidungen der UNO, des UNO-Sicherheitsrates verhängt werden. Das ist nicht der Fall. Aber das Wichtigste ist das fehlende, das sinkende Vertrauen von beiden Seiten. Man sagt uns, es wird keinesfalls mehr Business as usual geben. Das ist auch unsere Reaktion und unsere Lehre aus dieser Geschichte. Aber in Anbetracht der letzten Entwicklungen in Europa, dieser Flüchtlingswelle und der Terroranschläge in Paris und davor in mehreren Staaten, kann man meiner Meinung nach nur eine Schlussfolgerung ziehen: Wir sind aufeinander angewiesen. Wir sehen gemeinsame Gefahren. Das wird auch bei unseren europäischen Partnern immer mehr so verstanden. Gerade in diesem Moment versteht man, dass beide Seiten die Kräfte vereinigen müssen, um gemeinsame Gefahren und Herausforderungen zu bekämpfen. Nur in ernster Zusammenarbeit zwischen Russland und der EU können wir unsere gemeinsamen Probleme lösen. Weil wir einen gemeinsamen Kontinent haben, müssen wir eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur im europäischen oder richtiger gesagt im eurasischen Raum entwickeln. Aus solchen Krisen muss man die Lehren ziehen. Wie beurteilen Sie den Schaden für Europa? Das Handelsvolumen zwischen Russland und der EU ist im letzten Jahr kräftig gesunken – über 20 Prozent. Mit Österreich ein bisschen weniger, aber trotzdem um 18 Prozent minus. Man merkt aus den Kontakten mit Geschäftskreisen auch hier zulande, dass die Leute unzufrieden sind. Weil die wichtigen Entscheidungsträger im Business-Bereich auf die aktuelle Lage reagieren. So ist in Österreich das »Die Beziehungen zu den USA sind nicht unproblematisch, sie sind in gewissem Sinne angespannt. « Dmitrij Ljubinskij Volumen im Tourismus sehr stark gesunken – 25 Prozent minus aus Russland. Das ist möglicherweise nicht so entscheidend für die Industrie, aber für Klein- und Mittelbetriebe bedeutet das sehr viel. Deshalb sind wir in Gesprächen mit der österreichischen Regierung, welche Maßnahmen zu treffen wären, um diese Situation zu korrigieren. Wie sind die Auswirkungen auf der russischen Seite? Das war nicht unsere Entscheidung. Wir waren unsererseits gezwungen, Gegenmaßnahmen zu treffen. Etwa im Agrarsektor, und das betrifft natürlich österreichische Erzeuger. Wir sind darüber nicht glücklich. Doch der erste Schritt muss von der europäischen Seite gemacht werden. Für die russische Wirtschaft bedeutete das merkwürdigerweise auch mögliche Pluspunkte. Wenn man unter Sanktionen lebt, muss man Schritte unternehmen, um die eigene Produktion rascher zu entwickeln. Das macht die russische Regierung. Viele russische Unternehmen sehen in dieser Situation eine Chance, sich schneller zu entwickeln. Das bedeutet für Kooperationen mit unseren westlichen Partnern, dass die Produktion mehr auf russischen Boden verlegt werden muss, auch wenn es um gemeinsame Projekte geht. Können Sie das Verhältnis Russland- USA beschreiben – vor dem Hintergrund des Terrorismus und des Syrien-Krieges? Die Beziehungen zwischen Russland und den USA spielen und spielten eine sehr wichtige strategische Rolle. Natürlich sind sie nicht unproblematisch, sie sind in gewissem Sinne angespannt. Trotzdem besteht auf beiden Seiten die Bereitschaft, den Dialog weiterzufüh- ➢ SOCIETY 2_2015 | 57
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