SOCIETY 368 / 2015

DIPLOMATIE
OSZE
Dreiseitl: „Wir wollen als Vorsitz mit großem
Nachdruck dazu beitragen, dass die OSZE auch
weiterhin in der Lage ist, die Umsetzung einer
diplomatischen Lösung der Krise zu erleichtern.“
•
TROIKA ALS GELEBTE PARTNERSCHAFT
Deutschland signalisierte schon 2014 seine
Bereitschaft, im Jahr 2016, also nach Serbien, den
Vorsitz zu übernehmen. Die deutsche OSZE-Vertretung
in Wien begrüßt auch, dass Österreich 2017
im Vorsitz nachfolgt. Das Instrument der Troika
sei bei den Vorsitzländern Schweiz und Serbien
sehr zum Tragen gekommen. So sei Deutschland
bereits jetzt verstärkt in regelmäßige Konsultationen,
„Gespräche im Troika-Format“, eingebunden
gewesen.
2015 führte Deutschland bereits den Mittelmeer-Vorsitz
in der OSZE und leitete im Oktober
die hochrangig besetzte Mittelmeer-Konferenz der
OSZE in Jordanien. Diese führte bei der Flüchtlingsproblematik
unweigerlich in medias res.
OSZE-Experten weisen darauf hin, dass durch die
untrennbare Verbindung von Sicherheits- und
Migrationsfragen das Potential dieser Mittelmeer-
Partnerschaft aus Ländern der Region deutlich
sichtbar geworden sei.
Der deutsche OSZE-
Botschafter Eberhard Pohl
•
VORBILDWIRKUNG FÜR NAHOST?
Die Nahost-Konflikte reichen weit nach Europa
herein. Die Krise hat ihren Ursprung im Nahen
Osten, doch in den Auswirkungen sind die Staaten
Europas betroffen. Hier kann die europäische
Sicherheitsorganisation laut OSZE-Diplomaten
eine Rolle spielen. Es gehe darum, dass die Meta-
Ebene der OSZE-Erfahrungen für den Nahen Osten
als Vorbild dienen könnte – Stichwort vertrauensbildende
Maßnahmen. Auch die Nahost-Staaten
müssten künftig in größeren Strukturen denken.
Nur in der OSZE trifft zu, dass der gesamte frühere
Osten und Westen Europas an einem Tisch
sitzen und zusammenarbeiten. Außenminister
Steinmeier verdeutlichte die Vorbildfunktion der
OSZE in seiner Bundestags-Rede. „Beobachtermission,
Verifikation, Kontaktgruppe – Das Beispiel
Ukraine zeigt: Die OSZE gibt uns die konkreten
Instrumente und die Foren in die Hand.“ Er fasste
zusammen: „Unsere Erfahrung in Europa ist, dass
selbst über abgrundtiefe Gräben hinweg Brücken
der Zusammenarbeit möglich sind…. Wir werden
dafür arbeiten, dass sich ähnliche Einsichten auch
in anderen Konfliktregionen, gerade im Mittleren
Osten, durchsetzen.“
Der deutsche OSZE-Diplomat Dreiseitl erinnert
an den ganzheitlichen OSZE-Ansatz. „Migration
ist ein Querschnittsthema, ist nicht verengt auf einen
bestimmten politischen Strang.“ Bei Themen
wie Toleranz, Integration, Nicht-Diskriminierung
verfüge die OSZE über Erfahrungswerte, sie habe
Instrumente zur Hand, etwa bei Kooperation im
Grenzmanagement, und biete Expertise im migrationspolitischen
Kontext – Beispiel Balkan-
Staaten. „Die OSZE zeichnet sich durch einen
umfassenden, kooperativen Sicherheitsbegriff
aus.“ Dialog und Vertrauen stärken, darum gehe
es auch in der Ukraine.
•
PERSONELLE AUFSTOCKUNG IN
WIENER VERTRETUNG
Personell hat die deutsche Bundesregierung
sowohl im Berliner Außenministerium als auch
in der Ständigen Vertretung am OSZE-Sitz in Wien
seit dem Sommer stark aufgerüstet. Alle OSZE-relevanten
Bereiche wurden ausgebaut, nun sei mit
etwa 30 Mitarbeitern der definitive Stand für das
Vorsitzjahr erreicht, heißt es in der Wiener Delegation.
Bewährte Kräfte blieben in Wien, zusätzlich
wurden Diplomaten aus Berlin geholt. Auch
das nicht-diplomatische Personal wurde an Ort
und Stelle verstärkt.
Der deutsche OSZE-Botschafter Eberhard Pohl,
zuvor Botschafter in Ankara, der im Juli die Leitung
der ständigen Vertretung in Wien übernahm, ist
ein erfahrener Mann in Sachen OSZE. Er war 2000-
04 bereits in Wien bei der deutschen OSZE-Vertretung
im Einsatz, dann lange im Berliner Außenamt
für die Sicherheitspolitik zuständig. „Die politische
Kraft“ des Vorsitzes ist selbstredend der Außenminister,
der von Gernot Erler unterstützt wird. Auch
Erler blickt auf lange Erfahrung im OSZE-Raum zurück,
Anfang 2015 wurde er als Sonderbeauftragter
der Regierung für den OSZE-Vorsitz eingesetzt.
In Berlin wurde ein starker OSZE-Stab aufgebaut,
heißt es in der Ständigen Vertretung
in Wien. Für die Task Force wurden ferner Austauschbeamte
aus anderen OSZE-Staaten zur Verfügung
gestellt, eine übliche Praxis. Im konkreten
Fall kommen sie aus der Schweiz, Österreich,
Frankreich, Polen und den Niederlanden. Die Leitung
der Task Force hat Botschafterin Antje Leendertse
inne. Zu einzelnen Themen und Konflikten
um OSZE-Raum werden, wie es sich bewährt hat,
auch Sonderbeauftragte des Vorsitzes eingesetzt
werden, ein Dutzend Diplomaten, die Fachwissen,
Kontakte und viel diplomatische Erfahrung einbringen.
•
»Die OSZE ist
bis heute das
Fundament der
Sicherheitsarchitektur
in
Europa.
«
Frank-
Walter
Steinmeier
FACTS
OSZE
Die Organisation für Sicherheit
und Zusammenarbeit in
Europa entstand vor vierzig
Jahren, im August 1975,
mit der Schlussakte von
Helsinki und geht aus der
vormaligen Konferenz über
Sicherheit und Zusammenarbeit
in Europa (KSZE)
hervor. An der OSZE
nehmen 57 Staaten teil, darunter
alle Staaten Europas
(außer Kosovo), die Türkei,
Russland, die Mongolei,
die Nachfolgestaaten der
Sowjetunion, die USA und
Kanada. Der Hauptsitz ist
in Wien. Die Ziele der OSZE
sind die Sicherung des
Friedens und der Wiederaufbau
nach Konflikten. Sie
deckt ein breites Feld an
Sicherheitsfragen ab. Dazu
gehören der politischmilitärische,
wirtschaftliche,
ökologische und humanitäre
Bereich. Generalsekretär
ist seit 2011 der Italiener
Lamberto Zannier.
SOCIETY 2_2015 | 61