In deinem Licht sehen wir das Licht - Dritte Europäische ...

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THEMATISCHE
VERTIEFUNGEN
Der zweite Themenbereich in Sibiu: „Das Licht
Christi und Europa“, hat 3 Foren zu den Themen
1. Beitrag der Kirchen für den Aufbau Europas,
2. Religionen, 3. Migration. Die EU-Ratspräsidentschaft
Deutschlands im 1. Halbjahr 2007 gibt den
Kirchen Anlass zur Rechenschaft über ihr politisches
Engagement in Europa. Darum ist aus dem
Themenbereich dieser Schwerpunkt gewählt.
Der Beitrag der Kirchen für den Europäischen
Einigungsprozess
I. Die Selbstverpflichtung
„Die Kirchen in Europa fördern eine Einigung des europäischen
Kontinents. Ohne gemeinsame Werte ist
die Einheit dauerhaft nicht zu erreichen. Wir sind
überzeugt, dass das spirituelle Erbe des Christentums
eine inspirierende Kraft zur Bereicherung Europas
darstellt. Aufgrund unseres christlichen Glaubens
setzen wir uns für ein humanes und soziales
Europa ein, in dem die Menschenrechte und Grundwerte
des Friedens, der Gerechtigkeit, der Freiheit,
der Toleranz, der Partizipation und der Solidarität
zur Geltung kommen. Wir betonen die Ehrfurcht vor
dem Leben, den Wert von Ehe und Familie, den vorrangigen
Einsatz für die Armen, die Bereitschaft zur
Vergebung und in allem die Barmherzigkeit. Als Kirchen
und als internationale Gemeinschaften müssen
wir der Gefahr entgegentreten, dass Europa sich zu
einem integrierten Westen und einem desintegrierten
Osten entwickelt. Auch das Nord-Süd-Gefälle ist
zu beachten. Zugleich ist jeder Eurozentrismus zu
vermeiden und die Verantwortung Europas für die
ganze Menschheit zu stärken, besonders für die Armen
in der ganzen Welt.“
DAS LICHT CHRISTI UND EUROPA
So heißt es im 3. Kapitel der Charta Oecumenica.
Damit wird sowohl das jahrzehntelange Engagement
der Kirchen in Europa für den europäischen
Einigungsprozess zusammengefasst wie auch die
Selbstverpflichtung formuliert, der sie sich weiterhin
gemeinsam stellen wollen.
Dies geschieht in Brüssel und Straßburg gemeinsam:
durch die Büros der Mitgliedskirchen der Konferenz
Europäischer Kirchen (KEK) und des Rates
der Europäischen Bischofskonferenzen in der EU
(COMECE) in enger Zusammenarbeit mit dem Brüsseler
Büro des Bevollmächtigten der EKD bei der
Bundesregierung und der EU und Vertretungen
orthodoxer Kirchen.
Dies geschieht in den einzelnen Mitgliedsländern
der EU durch die dortigen Kirchen, oft in guter
ökumenischer Gemeinsamkeit, indem sie den Menschen
in ihren Ländern die Chancen der Versöhnung
und des Zusammenwachsens deutlich machen,
sie mitnehmen auf ihrem ökumenischen und
europäischen Weg.
Und dies geschieht vor allem zwischen den Menschen
über die Grenzen hinweg. Jede Gemeindepartnerschaft,
jede Städtepartnerschaft, jeder Austausch
war und ist ein Baustein, der die tiefen
Gräben der Vergangenheit – die Gräben durch den
Zweiten Weltkrieg, die Gräben durch den Ost-
West-Konflikt – überbrückt und zum Zusammenwachsen
Europas beiträgt. Ohne dieses einander
kennen lernen, einander verstehen lernen und miteinander
Wege suchen, um die Wunden der Vergangenheit
zu heilen, wäre der europäische Einigungsprozess
der letzten 50 Jahre nicht möglich
gewesen.
II. Die Kirchen und der Verfassungsvertrag
Zeitgleich dazu, dass die Kirchen sich daran machten,
in Aufnahme der Beschlüsse der 2. Europäischen
Ökumenischen Versammlung in Graz die
Charta Oecumenica zu erarbeiten, entstand die
Charta der Grundrechte der Europäischen Union.
Beide Dokumente belegen, dass „gemeinsame
Werte“ eine grundlegende Bedeutung für den europäischen
Einigungsprozess haben. Das Gespräch
darüber, woher diese Werte abgeleitet sind, wie sie
zu beschreiben und wieweit sie festzuschreiben
sind, ist innerhalb der Kirchen, unter ihnen, wie
auch im Gespräch mit den Partnerinnen und Partnern
in den europäischen Institutionen ein zentrales
Thema.
Am 18. Juni 2004 haben sich die Regierungschefs
der damals 25 Länder der Europäischen Union auf
einen Verfassungsvertrag geeinigt und ihn am 29.
Oktober unterzeichnet. Die Mehrheit in Frankreich
und in den Niederlanden hat dagegen gestimmt,
während 17 Staaten ihn inzwischen ratifiziert haben.
Während der deutschen Ratspräsidentschaft
soll zumindest das weitere Verfahren geklärt werden,
um die notwendige Rechtsgrundlage für die
erweiterte Union zu schaffen.
KEK und COMECE und ihre Mitgliedskirchen haben
den Verfassungsprozess intensiv begleitet. Warum
interessiert die Kirchen der Verfassungsvertrag so
sehr?
Ganz sicher wäre sein Zustandekommen ein deutliches
Zeichen für das Zusammenwachsen Europas –
auch in Bezug auf die ideelle Grundlegung, auf die
Basis Europas. Und dazu gehört die Frage nach
dem Stellenwert der religiösen Wurzeln Europas.
Religion kommt im Europäischen Verfassungsvertrag
an drei Stellen vor: in der Präambel, im so genannten
„Kirchenartikel“, dem Art. 52, und im
Art. 10 der Charta der Grundrechte, die als Teil II in
den Verfassungsvertrag aufgenommen wurde.
a.) Der so genannte „Kirchenartikel“, Artikel 52
Die europäische Verfassung enthält den sog. „Kirchenartikel“,
den Artikel 52. Die ersten beiden
Absätze dieses Artikels lauten:
(1) Die Union achtet den Status, den Kirchen und
religiöse Vereinigungen und Gemeinschaften in
den Mitgliedsstaaten nach deren Rechtsvorschriften
genießen, und lässt ihn unangetastet.
(2) Die Union achtet den Status von weltanschaulichen
Gemeinschaften in gleicher Weise.
Diese Absätze gewährleisten, dass durch europäisches
Gesetz nicht in die nationale Gestaltung
des Verhältnisses Staat – Kirche eingegriffen wird,
solange die individuelle und kollektive Religionsfreiheit
aller Menschen in einem Mitgliedsstaat
respektiert wird. In allen Mitgliedsstaaten der Europäischen
Union ist die Religionsfreiheit in den
Rechtsordnungen garantiert. Das Selbstbestimmungsrecht
der Kirchen und Religionsgemeinschaften
ist ein wesentliches Merkmal der Freiheit
im Verhältnis zum Staat.
Artikel 52 hat noch einen dritten Absatz:
(3) Die Union pflegt in Anerkennung der Identität
und des besonderen Beitrags dieser Kirchen und