Download - Österreichischer Gemeindebund

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Kommunal:Feuerwehr & Gemeinde
Für die persönliche Schutzausrüstung
der Feuerwehrler sollte nur der allerhöchste
Standard gelten – hier sollte
nicht gespart werden müssen.
dene Berechnungshilfe ist auf
der Homepage des NÖ Landesfeuerwehrverbandes
(www.
noelfv.at) samt Anleitungen und
Erläuterungen als Download für
die Feuerwehren und Gemeinden
verfügbar.
Neu eingeführt wurde unter anderem
die Möglichkeit, die Feuerwehrausrüstung
für die gemeinsame
Nutzung von bestimmten
Fahrzeugen wie z. B.
Hubrettungsfahrzeuge, Schadstofffahrzeuge,
Einsatzleitfahrzeuge,
Atemluftfahrzeuge etc.
für die Gemeinden eines oder
mehrerer Bezirke zu erweitern.
Bei der Erhöhung der Fördersätze
wurde ein besonderer
Schwerpunkt auf die kleineren
Wehren, aber auch auf die Feuerwehrjugend
gelegt.
Detail am Rande: Die Nutzungsdauer
der Fahrzeuge wurde von
20 auf 25 Jahre verlängert.
(Alle Details zur nö. Feuerwehr-
Mindestausrüstungsverordnung
finden Sie in der aktuellen Ausgabe
der „NÖ Gemeinde“ auf der
Homepage www.vp-gvv.at).
All diese gesetzlichen Bestimmungen
formulieren mit unterschiedlichen
Begriffen, dass die
Ausrüstung der Feuerwehren
Aufgabe der Gemeinde ist. Bei
den kommunalen Sommergesprächen
2010 kam im Zuge des
Workshops „Freiwilligenarbeit –
Vereinsleben“ genau dieser Umstand
zur Sprache und wurde
teils höchst emotional diskutiert.
Die Vertreter aus den Gemeinden
monierten immer wieder,
dass manche Forderungen
der Feuerwehren einfach „nicht
zu finanzieren seien“. Was eine
Gemeinde mit mehreren Feuerwehren
da zu bezahlen hätte,
ginge in die Hundertausende.
Die „Feuerwehrler“
Eines sollte – bei allen Diskussionen
– definitv außer Streit
und Zweifel stehen: Unwidersprochen
der wichtigste Bestandteil
der Feuerwehren sind
die Menschen. Ohne die vielen
tausend Freiwilligen wäre ein
dermaßen großer „Schutzschirm“
an Sicherheit nicht
denkbar, geschweige denn
machbar.
Und für die persönliche
Schutzausrüstung der Feuerwehrler
sollte nur der
allerhöchs te Standard gelten –
hier sollte nicht gespart werden
müssen. Der Mannschaftsstand
(natürlich inklusive Frauen –
immer wenn in diesem Beitrag
von „Feuerwehrlern“ die Rede
ist, sind auch die vielen
Mädchen und Frauen in den
Feuerwehren gemeint, deren
Zahl noch dazu immer größer
wird) betrug laut Österreichischem
Bundesfeuerwehrverbandes
241.026 „Mann“ sowie einen
Reservestand von
56.746 Personen. Nicht
mit einberechnet wurde
hierbei die Feuerwehrjugend,
die 23.599 Mitglieder
zählt.
Die Europäische Norm
EN 469 regelt die Beschaffenheit
von
Schutzkleidung für die Feuerwehr
zur Brandbekämpfung.
Insbesondere wird hier auf die
Leistungsanforderungen der
Schutzkleidung bei der Brandbekämpfung,
das heißt der Beständigkeit
beziehungsweise
dem Verhalten der Bekleidung
bei Brandeinsätzen (Beaufschlagung
des Materials mit Flammen
bzw. thermischer Strahlung/Hitze)
abgestellt.
Als harmonisierte Norm gilt die
EN 469 in der gesamten Euro -
päischen Union sowie zusätzlich
in der Schweiz; sie wird in den
einzelnen Staaten als nationale
Norm inhaltsgleich umgesetzt.
All diese Punkte in Rechnung
gestellt, wird es wohl so sein
müssen, wie es Ohlsdorfs Bürgermeisterin
Christine Eisner
bei den Kommunalen Sommer -
gesprächen 2011 auf den Punkt
brachte, als sie die Feuerwehren
zu mehr Kooperation auffor -
derte. Einen Ball, den Österreichs
oberster Feuerwehrler
Josef Buchta aufnahm, als er
gemeinsame Gespräche an -
dachte.
Mag. Hans Braun ist
Chefredakteur von KOMMUNAL
Konrad Gschwandtner
Verfahrene Verhandlungen: Auf der
einen Seite wird eine gemeindeweise
Erhebung von Getränkeumsätzen
nach wie vor von BMF und
Wirtschaftkammer blockiert, ...
Dass die damalige Getränkesteuer
(eine ausschließ -
liche Gemeindeabgabe)
genauso wie der heutige Ausgleich
eine Haupteinnahme -
quelle für die Tourismusgemeinden
darstellt und dass Einnahmen
der Tourismuswirtschaft
nur durch enorme Investitionen
der Gemeinden in den Standort
zu erzielen sind, verrät der
Slogan nicht.
Dass im März 2010 die Verteilung
der „Ländertöpfe“ (die Bildung
dieser wurde ja nicht in
Frage gestellt) des Getränkesteuerausgleichs
mit Wirkung
31. 12. 2010 vom Verfassungsgerichtshof
aufgehoben wurde,
da dieser die Verteilungsgrundlage
als nicht mehr sachgerecht
ansah, ist hinlänglich bekannt.
Dem interessierten Leser ist
ebenso bekannt, dass es für heuer
eine zwischen Gemeindebund
und Städtebund (mit Zustimmung
von Bund und Ländern)
verhandelte befristete Neuregelung
gibt, die für die Tourismusländer
Tirol, Salzburg, Kärnten