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Kommunal: Budgets 2012
expandiert, sodass für heuer mit
einem Wirtschaftswachstum von
drei Prozent gerechnet wird.
2012 dürfte das BIP durch eine
Verlangsamung der Konjunktur
nur mehr plus 1,8 Prozent betragen,
wie aus der Konjunkturprognose
des WIFO für das
zweite Quartal 2011 hervorgeht
(siehe Grafik unten).
Entwicklung gemeinschaftlicher
Bundesabgaben
Dem Strategiebericht zum Bundesfinanzrahmengesetz
(BFRG)
2012 bis 2015 beziehungsweise
dem BFRG selbst liegt eine Prognose
über die zukünftigen Wirtschaftsdaten
und die entsprechende
Entwicklung der gemeinschaftlichen
Bundesabgaben zu
Grunde, aus der die voraussichtlichen
Ertragsanteile für Bund,
Länder und Gemeinden für das
Jahr 2012 abgeleitet werden.
Demnach weisen die aufkommenstärksten
gemeinschaft -
lichen Bundesabgaben, die ab
dem Finanzausgleich 2005 dem
Entwicklung BIP 1
2011 2012
Real + 3,0 % + 1,8 %
Nominell + 5,3 % + 3,9 %
Trotz überdurchschnittlicher Zuwachsraten bei den einkommensabhängigen Abgaben entwickelt
sich das Umsatzsteueraufkommen eher verhalten (+ 3,8 Prozent); das ist in erster Linie darauf
zurückzuführen, dass die Konsumausgaben der privaten Haushalte aller Voraussicht nach nur
mäßig wachsen werden.
einheitlichen Verteilungsschlüssel
in der Oberverteilung unterliegen,
ein Wachstum auf wie
unten in der Grafik „Aufkommen
ausgewählter gemeinschaftlicher
Bundesabgaben“ ersichtlich.
Trotz überdurchschnittlicher Zuwachsraten
bei den einkommensabhängigen
Abgaben entwickelt
sich das Umsatzsteueraufkommen
eher verhalten
(plus 3,8 Prozent); das ist in
erster Linie darauf zurückzuführen,
dass die Konsumausgaben
der privaten Haushalte aller
Voraussicht nach nur mäßig
wachsen werden.
gemeinschaftlichen Bundesausgaben
auch zu einem Ansteigen
der kassenmäßigen abgestuften
Ertragsanteile der Gemeinden
im Jahr 2012 führen.
Mit dem durchschnittlichen Ansteigen
der abgestuften Ertragsanteile
von 5,1 Prozent im Jahr
2012 sollte sich der Finanzierungssaldo
der österreichischen
Gemeinden insgesamt verbessern,
allerdings nur unter der
Voraussetzung einer moderaten
Ausgabendynamik (Zinsen,
Umlagen, Energiekosten etc.).
Eine detaillierte Darstellung ist
auf Seite 52 ersichtlich.
1 Daten WIFO: Prognose Q2/ 2011
2012 dürfte das BIP durch eine Verlangsamung
der Konjunktur nur mehr plus 1,8 Prozent betragen,
wie aus der Konjunkturprognose des WIFO
für das zweite Quartal 2011 hervorgeht.
Aufkommen ausgewählter gemeinschaftlicher
Bundesabgaben 2 in Mio. Euro
Entwicklung kassen -
mäßiger Ertragsanteile –
länderweise
Im Rahmen des Finanzausgleichs
werden die steigenden
2011 2012 + %
Einkommensteuer 2.700 2.850 5,6
Lohnsteuer 21.700 23.200 6,9
Körperschaftsteuer 4.900 5.400 10,2
Umsatzsteuer 23.500 24.400 3,8
Summe aller
gemeinschaftlicher Bundesgaben 68.200 72.100 5,7
2 Daten BMF
Dem Strategiebericht zum Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) 2012 bis 2015 beziehungsweise
dem BFRG selbst liegt eine Prognose über die zukünftigen Wirtschaftsdaten und die entsprechende
Entwicklung der gemeinschaftlichen Bundesabgaben zu Grunde, aus der die voraussichtlichen
Ertragsanteile für Bund, Länder und Gemeinden für das Jahr 2012 abgeleitet werden.
Kassenmäßig abgestufte
Ertragsanteile je Einwohner
Seit der von den Finanzausgleichspartnern
im Jahr 2007
vereinbarten Anwendung der
Bevölkerungsstatistik der Statistik
Austria, die mit dem FAG
2008 legistisch umgesetzt wurde,
bildet die ab dem Jahr 2008
jeweils per 31. 10. eines jeden
Jahres festgestellte Anzahl der
Hauptwohnsitze einer Gemeinde
die Grundlage für die Ver -
teilung der Gemeindeertrags -
anteile (diese Verteilung hat das
zehnjährige Volkszahlungsintervall
abgelöst). Für die Vorschau
der Ertragsanteile der Gemeinden
für 2012 ist somit nicht die
Zuwachsrate der Ertragsanteile
eines Bundeslandes maßgeblich,
sondern die abgestuften
Ertragsteile je Einwohner (EW)
und Größenklasse, wie in der
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