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Kommunal: Gemeindekooperation
Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ)
Die Organisationsform
entscheidet über den Erfolg
Die rechtlichen Möglichkeiten für die Zusammenarbeit von Kommunen
wurde durch die Initiative des Bundesrates diesen Sommer vereinfacht.
Die Frage blieb allerdings offen, aus welchen Organisationsformen die
Gemeinden wählen können. Eine Diplomarbeit befasste sich mit den
derzeit möglichen Organisationsformen KOMMUNAL stellt sie vor.
Elmar Rodler
Vorhandene Ressourcen sind im Sinne
von Wirtschaftlichkeit und Qualitäts -
verbesserung optimal zu nutzen.
Vor dem Hintergrund leerer Gemeindekassen
und demografischer,
kultureller, ökonomischer,
ökologischer, sozialer und technologischer
Veränderungen ist
eine zukunftsorientierte Kommunalpolitik
angehalten, innovative
Einsparungspotenziale zu erkennen.
Vorhandene Ressourcen
sind im Sinne von Wirtschaftlichkeit
und Qualitätsverbesserung
optimal zu nutzen. Eine ziel -
gerichtete, nachhaltige Kommunalpolitik
muss genau dort ansetzen,
wo auch aus Sicht ihrer Bürgerinnen
und Bürger Handlungsbedarf
besteht, denn im Mittelpunkt
jeglichen kommunalen
Handelns steht die jeweilige
Dienstleistung für den Bürger.
Dies gilt gleichermaßen für
Pflicht- als auch für freiwillig
übernommene Aufgaben, die von
einer Gemeinde erfüllt werden.
Hierbei muss man sich vom
„Kirchturmdenken“ lösen und
über den eigenen Tellerrand
(sprich die Gemeindegrenzen)
hinausblicken. Denn nicht nur
Kapital wird immer beweglicher,
sondern auch die Menschen und
Betriebsstätten.
Es ist ein wahrer Wettbewerb um
Betriebsniederlassungen und Zu-
Mag. Elmar Rodler
ist Projektleiter bei
L.S.Z. Consulting
zügler zwischen den Kommunen
entstanden. Viele Gemeinden
stoßen jedoch bei ihrem
Bemühen, ein Mehr an Lebensqualität
für ihre Bewohner und
ein attraktives Angebot für neue
Betriebsniederlassungen zu
schaffen, bereits an ihre ressourcenbedingten
Grenzen.
Die Lösung heißt IKZ
Als attraktive Lösungsmöglichkeit
aus diesem Dilemma rückte
in den letzten Jahren immer
mehr die interkommunale Zusammenarbeit
(IKZ) in den Mittelpunkt
der kommunalpolitischen
Diskussion. „In der heutigen
Praxis versteht man unter
dem Begriff der interkommunalen
Zusammenarbeit die institutionalisierte
Kooperation von
zwei oder mehreren Gemeindeverwaltungen
mit dem Ziel, bestimmte
Aufgaben besser oder
billiger zu erbringen als bei einer
isolierten Aufgabenerfüllung.
Dem Grundsatz der Gemeindeautonomie
entspricht es, dass die
Zusammenarbeit überwiegend
auf freiwilliger Basis erfolgt.“
Laut Mugler et al. können durch
Kooperationen „lokale Syner -
gien“ geschaffen und genutzt
werden , und genau davon versuchen
Gemeinden durch interkommunale
Zusammenarbeit zu
profitieren. Gemeindeübergreifendes
Kooperieren soll unter anderem
helfen, Auslastungsgrade
zu erhöhen, Leerkapazitäten zu
vermeiden, Engpässe zu reduzieren,
Leistungen zu verbessern,
Größenvorteile zu nutzen und
Kosten zu senken. Ein weiterer
spezifischer Kooperationsvorteil
ist der Abbau der Erpressbarkeit
einzelner Gemeinden, da sie von
standortsuchenden Unternehmen
nicht mehr gegeneinander
ausgespielt werden können.
Nicht selten fehlen den Gemeinden
auch die notwendigen finanziellen
Mittel und das Know-how
zur Aufbereitung und Vermarktung
von Betriebsflächen. Die
Praxis verdeutlicht, dass meist
mehrere Gründe gleichzeitig
wirksam werden, wenn sich eine
Gemeinde entschließt, interkommunal
zusammenzuarbeiten.
Durch eine Bündelung der Kräfte
soll es einerseits den Gemeinden
auch in Zukunft möglich sein, alle
Aufgaben bestmöglich und bürgernah
auszufüllen, andererseits
additiv Projekte voranzutreiben,
die sie als einzelne Gemeinde
nicht bewältigen hätten können
oder deren finanzieller Aufwand
risikopolitisch nicht vertretbar
gewesen wäre.
Vereinfacht formuliert soll durch
kooperatives Handeln der Kommunen
bessere Leistung bei reduzierten
Kosten erbracht werden.
Das Konzept der interkommunalen
Zusammenarbeit ist nicht
neu, jedoch hat sich die Aufgabenpallette,
die mittels IKZ bewältigt
wird, in den letzten Jahren
vervielfacht. Tourismus, Abfallbeseitigung,
Schulwesen,
Wasserentsorgung oder Regionalentwicklung
sind nur einige
Bereiche, in denen Gemeinden
mit einer oder mehreren anderen
Gemeinden bereits erfolgreich
kooperieren. Die Aufgabenerfüllung
innerhalb der Kooperation
kann auf drei verschiedene Arten
erfolgen:
3 Eine Gemeinde alleine erfüllt
eine oder mehrere Aufgaben
für mindestens zwei Gemein-