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Kommunal: Finanz-Interview 47
Die Kommunalkredit hat ein neues
Online-Veranlagungsprodukt am
Markt platziert, das sogenannte
„KA Direkt“. Was ist das und wie
können die Gemeinden dieses Tool
nutzen?
KA Direkt ist ein Einlageprodukt,
maßgeschneidert für Gemeinden,
auch für die Veranlagung
kleinerer Eurobeträge. Wir
bieten attraktive Zinsen für die
gewählte Laufzeit. Als Gemeinde
kann man damit schon ab
einem Betrag von 20.000 Euro
und einem Zeitraum ab einem
Monat eine Termineinlage bei
der Kommunalkredit auf
www.kadirekt.at online durchführen.
Und zusätzlich hat die
Gemeinde online rund um die
Uhr einen genauen Überblick
über ihre Finanzen.
„Wenn man schon von Krise spricht: Es handelt sich NICHT um eine Krise des Euro als Währung,
sondern um eine Krise der Schuldenfinanzierbarkeit einzelner Länder.“ Alois Steinbichler präzisiert
den „Krisen-Salat“.
mentanen Wirtschaftssituation
tendenziell eher Geld sparen oder
das bisschen vorhandene Geld investieren?
Oder anders formuliert:
Kann oder soll die öffentliche
Hand auf Dauer mehr ausgeben
als sie einnimmt?
Auf Dauer kann niemand mehr
ausgeben als er einnimmt. Problematisch
sind aber nicht einzelne
einmalige Schuldenaufnahmen,
sondern die Dynamik,
die dahintersteckt. Es gibt daher
keine Einheitslösung. Jede Gemeinde
wird sich mit ihrer eigenen
Situation auseinandersetzen
müssen, die eigene Dynamik im
Drei- bis Fünfjahreszeitraum betrachten
und somit Dauer- und
Sonderbelastungen rechtzeitig
erkennen. Aber auch Haftungen
müssen im Auge behalten werden.
Der Gemeindefinanzbericht
2010 zeigt, dass die Gemeindeschulden
bei 11,5 Milliarden
Euro liegen, die Haftungen allerdings
6,5 Milliarden zusätzlich
ausmachen.
Im Jahr 2009 haben die Gesamtausgaben
abzüglich Tilgungen
die Gesamteinnahmen abzüglich
Schuldenaufnahme um 502 Millionen
Euro überstiegen. Für
2010 wird mit einem weiteren
Auseinanderklaffen dieser Einnahmen-Ausgaben-Schere
in
Höhe von 705 Millionen Euro
gerechnet.
Aus Sicht der Kommunalkredit
erfordert die angespannte Haushaltsentwicklung,
den zukünftigen
Investitionsbedarf nicht nur
über die allgemeine Haushaltsfinanzierung
zu decken, sondern
zunehmend auch Projektlösungen
heranzuziehen. Dadurch
wird eine Entlastung des allgemeinen
Haushalts ermöglicht,
ohne notwendige nachhaltige
kommunale Investitionen aufschieben
zu müssen.
Foto: Spiola
Nach der „Initiative Licht“ gibt es
jetzt die „Initiative Pflege“: Was
war die Initiative für diese neue
Initiative und wie soll sie ablaufen?
Die „Initiative Licht“ läuft weiterhin
sehr erfolgreich. Im April
2011 haben wir unter 430 Gemeinden
eine Umfrage zu einem
weiteren wichtigen kommunalen
Schwerpunktthema, „Pflege“,
durchgeführt. Demnach
schätzen zwei Drittel der Gemeinden
den Bedarf an zusätzlichen
Pflegeheimplätzen in ihrer
Gemeinde in den kommenden
fünf Jahren als sehr hoch bzw.
hoch ein. Gegenwärtig ist jeder
fünfte Österreicher über 65 Jahre
alt (17 Prozent). Laut Statis -
tik Austria werden bis 2050 bereits
28 Prozent der österreichischen
Bevölkerung älter als 65
Jahre sein. Die Altersgruppe der
Über-80-Jährigen, für die ein
Großteil der Pflegeleistungen
anfällt, wird dann bei 11,5 Prozent
(derzeit: 4,8 Prozent) liegen.
Derzeit werden in Österreich für
den Pflegebereich jährlich rund
3,9 Milliarden Euro aufgewendet.
Laut einer Studie der
OECD werden sich diese Kosten
bis zum Jahr 2050 zumindest
verdoppeln, obwohl Pflegeleis -
tungen derzeit zu 85 Prozent
noch in den Familien stattfinden.
Bis 2020 ist auf Basis der
Prognosen der Bundesländer
und des WIFO mit zusätzlichen
Kosten von rund einer Milliarde
Euro zu rechnen. Für Städte und
Gemeinden ist dies besonders
kritisch, weil Geldleistungen –
insbesondere das Pflegegeld –
zwar vornehmlich vom Bund,
die deutlich stärker steigenden
Sachleistungen – insbesondere
die Sozialhilfe – jedoch von den
Ländern und Gemeinden finanziert
werden.
Die „Initiative Pflege“ der Kommunalkredit
unterstützt die Gemeinden
mit Know-how und
kompetenter Beratung. Wir kennen
die Situation am Markt sehr
genau und haben die passenden
Finanzierungs- und Förderungsmodelle.