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Kommunal: Budgets 2012
Vorschau kassenmäßig abgestufte Ertragsanteile 2011 – 2012 in Millionen Euro
Bgld. Ktn. NÖ. OÖ. Sbg. Stmk. Tirol. Vbg. Wien Summe
2011 213,34 515,26 1346,89 1.288,05 567,56 1.042,82 704,38 378,42 2101,52 8.158,23
2012 224,45 543,77 1416,70 1.355,17 595,17 1.095,61 741,33 397,00 2200,70 8.569,91
+ % 5,2 5,5 5,2 5,3 4,9 5,1 5,3 4,9 4,7 5,1
Mit dem durchschnittlichen Ansteigen der abgestuften Ertragsanteile von 5,1 Prozent im Jahr 2012 sollte sich der Finanzierungssaldo
der österreichischen Gemeinde insgesamt verbessern, allerdings nur unter der Voraussetzung einer moderaten Ausgabendynamik
Abgestufte Ertragsanteile je EW und Größenklasse 2012 gegenüber 2011
Größenklasse Bgld. Ktn. NÖ. OÖ. Sbg. Stmk. Tirol. Vbg.
bis 10.000 EW 600 614 627 648 706 604 695 728
569 580 594 614 671 574 659 693
10.001 bis – 3 634 648 670 729 624 718 752
20.000 EW – 3 599 614 635 693 593 680 715
20.001 bis 740 761 777 804 – 3 749 – 3 – 3
50.000 EW 706 719 736 761 – 3 711 – 3 859
über 50.000 EW – 3 888 907 937 1.020 874 1.006 – 3
– 3 838 859 888 970 830 953 – 3
3 Keine Gemeinde in dieser Größenklasse
Da es heuer wahrscheinlich zu keiner aktualisierten Steuerschätzung für 2012 kommen wird (dies hätte eine Änderung des BFRG zur Folge),
ergeben die Ertragsanteile je Einwohner und Größenklasse laut obiger Tabelle, vervielfältigt mit der Einwohnerzahl der Gemeinde,
die abgestuften Ertragsanteile 2012 für den entsprechenden Voranschlag. Die Ertragsanteile je EW für das laufende Jahr 2011 sind kursiv
dargestellt.
Grafik „Abgestufte Ertragsanteile
je EW und Größenklasse 2012
gegenüber 2011“ oben abgebildet.
Diesen gegenübergestellt
sind die Ertragsanteile je EW für
das laufende Jahr 2011 (kursiv
dargestellt).
Da es heuer wahrscheinlich zu
keiner aktualisierten Steuerschätzung
für 2012 kommen
wird (dies hätte eine Änderung
des BFRG zur Folge), ergeben
die Ertragsanteile je Einwohner
und Größenklasse laut obiger
Tabelle, vervielfältigt mit der
Einwohnerzahl der Gemeinde,
die abgestuften Ertragsanteile
2012 für den entsprechenden
Voranschlag (Basis für die Einwohnerzahl
2012 bildet die Bevölkerungsstatistik
der Statistik
Austria per 31. 10. 2010.).
Als Vorausanteile werden den
Gemeinden der Getränkesteuerausgleich,
der Anteil an der Werbeabgabe,
der Mehraufwand für
die Abschaffung der Selbstträgerschaft
sowie der Anteil für
den Haushaltsausgleich angewiesen.
Anmerkung: Für den Getränkesteuerausgleich
muss für das
Prof. Dietmar Pilz
ist Finanzexperte
des Österreichischen
Gemeindebundes
Jahr 2012 noch eine Regelung
geschaffen werden. Größere finanzielle
Einbrüche – die dadurch
vor allem bei Tourismusgemeinden
hätten entstehen
können – wurden durch eine
Verlustdeckelung,
die
die kommunalen
Spitzenverbände
mit dem
BM für Finanzen
vereinbart
haben, schon
im Vorfeld abgewendet.
Die Abgeltung
für den Mehraufwand
durch
die Abschaffung
der Selbstträgerschaft bleibt für
die laufende FAG-Periode hingegen
unverändert.
Die Anteile an der Werbeabgabe
bzw. die Mittel für den Haushaltsausgleich
werden 2012
leicht ansteigen.
Im Zuge der Umstellung vom
zehnjährigen Volkszählungsintervall
auf die jährliche Erfassung
der Hauptwohnsitze durch
die Bevölkerungsstatistik der
Für den Getränkesteuerausgleich muss für
2012 noch eine Regelung geschaffen
werden. Größere finanzielle Einbrüche
wurden durch eine Verlustdeckelung, die die
kommunalen Spitzenverbände mit dem BM
für Finanzen vereinbart haben, schon im
Vorfeld abgewendet.
Statistik Austria hat der Österreichische
Gemeindebund in Zusammenarbeit
mit den Bundesministerium
für Finanzen, dem
Arbeits- und Informationsportal
kommunalnet und den Gemeindeaufsichtsbehörden
das „Finanzinformationssystem“
entwickelt,
das den Gemeinden für
den jährlichen Voranschlag die
Einnahmen (aufgegliedert) des
Unterabschnitts 925 liefert.
Die spezifischen Einnahmenpositionen
für das Jahr 2012 aller
Gemeinden werden auch heuer
ab Mitte November kostenlos
auf www.kommunalnet.at einsehbar
sein.