Mobile Pflege und Betreuung - Arbeitsinspektion

Rechtliche Grundlagen
und Beschäftigungsbeschränkungen schwangerer Arbeitnehmerinnen (MSchG).
Auch die ArbeitnehmerInnen treffen Pflichten nach ASchG: Sie müssen
Schutzmaßnahmen entsprechend ihrer Unterweisung und der Anweisungen
der ArbeitgeberInnen beachten und sich so verhalten, dass Gefährdungen
möglichst vermieden werden, auch gelten Meldepflichten über
Beinaheunfälle und aufgetretene Gefahren. Insbesondere sind ArbeitnehmerInnen
verpflichtet, die persönliche Schutzausrüstung entsprechend
den Anweisungen zu benutzen. ArbeitgeberInnen dürfen ein dem widersprechendes
Verhalten der ArbeitnehmerInnen nicht dulden (§ 15 ASchG,
§ 69 Abs. 3 ASchG).
3.1.1.3 Verhalten bei ernsten und unmittelbaren Gefahren
ArbeitgeberInnen müssen es ihren ArbeitnehmerInnen auch ermöglichen,
bei ernsten und unmittelbaren Gefahren ihre Tätigkeit einzustellen und
den Gefahrenbereich zu verlassen, ohne dass dies zu Benachteiligungen
führt (§ 3 Abs. 3 u. 4, § 8 AVRAG, ArbVG). Wie dazu Anweisungen und geeignete
Maßnahmen gestaltet werden, liegt in der Entscheidung der ArbeitgeberInnen.
Für die mobile Pflege werden z.B. oft in
Vertragsregelungen außergewöhnliche Fälle angeführt, die zum Abbruch
der Betreuungstätigkeit führen können und dadurch auch ArbeitnehmerInnen
vor Gefahren schützen (Gewalttätigkeiten der KlientInnen oder Angehörigen,
fehlende Bereitschaft zu einer der ordnungsgemäßen Pflege
angemessenen Gestaltung des Wohnumfeldes usw.). Auch bei der Arbeitsplatzevaluierung
nach § 4 ASchG müssen Notfälle und Betriebsstörungen
einbezogen und entsprechende Maßnahmen festgelegt werden,
die nicht immer mit Mitteln des ArbeitnehmerInnenschutzes durchgeführt
werden, sondern z.B. im Vertragsbereich gelöst werden.
Eine gute Arbeitsplatzevaluierung und Unterweisung der ArbeitnehmerInnen
ermöglicht es, sicher und gesund zu arbeiten und in der Situation
rasch die notwendigen und richtigen Maßnahmen selbst zu treffen, was
umso bedeutsamer ist bei Alleinarbeit in auswärtigen Arbeitsstellen. Auch
laufende Beteiligung der MitarbeiterInnen in Fragen des ArbeitnehmerInnenschutzes
und ein betriebliches Verbesserungssystem zur Weiterentwicklung
der Präventions- und Schutzmaßnahmen tragen wesentlich dazu
bei, die Arbeitsbedingungen in der mobilen Pflege und Betreuung zeitgemäß,
sicher und gesund auch für die ArbeitnehmerInnen zu gestalten.
3.1.2 Arbeitsplatzevaluierung allgemein
(Gefahrenermittlung, –beurteilung Festlegung von
Maßnahmen)
Gemäß §§ 4 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) sind ArbeitgeberInnen
verpflichtet, die für die Sicherheit und Gesundheit der ArbeitnehmerInnen
bestehenden Gefahren zu ermitteln und zu beurteilen. Auf Grundlage
dieser Ermittlung und Beurteilung der Gefahren sind Maßnahmen zur Gefahrenverhütung
festzulegen. Diese Maßnahmen sind in weiterer Folge
auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und an sich ändernde Gegebenheiten
anzupassen.
Der Sinn der Arbeitsplatzevaluierung liegt darin, die "bestmöglichen" wirksamen
Maßnahmen gegen eine konkrete Belastung zu finden, so ein
hohes betriebliches Arbeitsschutzniveau zu gewährleisten und für seine
stete Verbesserung zu sorgen. Die Arbeitsplatzevaluierung erschöpft sich
daher keinesfalls im Einhalten und Dokumentieren von gesetzlichen Bestimmungen
sondern ist ein Prozess, in dem Sicherheits- und Gesundheitsrisiken
am Arbeitsplatz systematisch ermittelt und beurteilt werden
und Maßnahmen zur Gefahrenreduktion festgelegt werden.
Die Verpflichtung zur Durchführung der Arbeitsplatzevaluierung liegt
beim/bei der ArbeitgeberIn. Er/Sie kann aber die konkrete Durchführung
an fachkundige Personen delegieren. Wesentlich ist es, bei der Ermittlung
und Beurteilung der Gefahren und Festlegung der Maßnahmen geeignete
Fachleute (z.B. in Arbeitsschutz geschulte MitarbeiterInnen, ArbeitsmedizinerIn,
Sicherheitsfachkraft, ArbeitspsychologIn) heranzuziehen.
Berichte über die Evaluierung sollten auch Thema bei den Arbeitsschutzausschusssitzungen
(nach § 88 ASchG) sein.
Die Ergebnisse der Ermittlung und Beurteilung und die festgelegten Maßnahmen
sind im Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument (SiGeDok) festzuhalten.
Wichtig ist, dass darin jene konkreten Maßnahmen angeführt sind,
die für den jeweiligen Arbeitsplatz oder die jeweilige Tätigkeit auch getroffen
werden. Können die Maßnahmen nicht unmittelbar umgesetzt werden und
besteht keine unmittelbare Gefährdung, dann ist eine angemessene
Frist festzulegen, bis wann die erforderlichen Maßnahmen umzusetzen sind
und es ist auch festzulegen, wer für die Umsetzung zuständig ist.
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