Mobile Pflege und Betreuung - Arbeitsinspektion

Wissenswertes zum Leitfaden
Teilweise wird auch kein Handlungsbedarf notwendig sein bzw. gesehen
werden.
Es liegt im Wesen jeder Arbeitsplatzevaluierung, Prioritäten bei der Umsetzung
der Maßnahmen zu setzen, je nach Eintrittswahrscheinlichkeit der ermittelten
Gefahren bzw. Belastungen und des Risikos für Sicherheit und
Gesundheit der MitarbeiterInnen.
Es sei nochmals betont, dass die Auseinandersetzung mit dem Leitfaden
keinesfalls die Arbeitsplatzevaluierung ersetzt, sehr wohl aber dabei unterstützen
kann.
Der Fragenkatalog und Hintergrundinformation beruhen neben Rechtsvorschriften
auch auf nationalen und internationalen Standards, arbeitswissenschaftlichen
Erkenntnissen und den Erfahrungen zu guter
Arbeitspraxis, die so nah wie möglich an den derzeitigen Arbeitsbedingungen
der mobilen Dienste in Österreich anknüpfen und darauf aufbauen.
Unter gesetzlichen Vorschriften sind hier in erster Linie ArbeitnehmerInnenschutzvorschriften
zu verstehen. Darüber hinaus ist auch das allgemeine
Arbeitsrecht zu beachten, wie das Angestelltengesetz (AngG),
Arbeitsverfassungsgesetz (ArbVG), ebenso Kollektivverträge, z.B. BAGS
oder Betriebsvereinbarungen. Nicht zuletzt kann auch die allgemeine Fürsorgepflicht
der ArbeitgeberInnen Maßnahmen erfordern, die außerhalb
des öffentlich-rechtlichen ArbeitnehmerInnenschutzrechts liegen, aber
ebenfalls dem Schutz der Beschäftigten dienen. Im Leitfaden werden
diese Bereiche ebenso wie andere Rechtsmaterien, z.B. Medizinproduktegesetz
und Hygienerecht angesprochen, wenn sie wichtige Schnittstellen
zum ArbeitnehmerInnenschutz darstellen.
1.2 Zielgruppen
Die Zielgruppe dieses Leitfadens sind ArbeitgeberInnen, ArbeitnehmerInnen
sowie Präventivfachkräfte (ArbeitsmedizinerInnen, Sicherheitsfachkräfte),
ArbeitspsychologInnen, Sicherheitsvertrauenspersonen und all
jene Personen, die sich mit den Arbeitsbedingungen von Pflege- und Betreuungspersonal
in der mobilen Pflege auseinandersetzen.
Der Leitfaden soll diesen Zielgruppen Hilfestellung dahingehend bieten,
wie die Ermittlung und Beurteilung von Gefahren und Umsetzung der
festgelegten Maßnahmen (Arbeitsplatzevaluierung) in betriebliche Abläufe
integriert werden kann.
ArbeitgeberInnen:
Der Fragenkatalog soll die ArbeitgeberInnen (bzw. deren verantwortliche
Beauftragte) bei der Durchführung und Umsetzung der Arbeitsschutzvorschriften,
vor allem bei der Arbeitsplatzevaluierung unterstützen, kann
aber nicht die Gefahrenermittlung und die Erstellung eines eigenen, auf
die konkreten betrieblichen Erfordernisse der jeweiligen Organisationen
bezogenen Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumentes ersetzen, das
jede/r ArbeitgeberIn erstellen muss.
ArbeitnehmerInnen:
Für die Beschäftigten – ArbeitnehmerInnen, Sicherheitsvertrauenspersonen
oder andere Personen mit Arbeitsschutzfunktion sowie den Betriebsrat
stellt der Fragenkatalog eine Möglichkeit dar, ihr Wissen über
Maßnahmen zum Schutz ihrer Sicherheit und Gesundheit zu überprüfen.
Mittels Selbstüberprüfung durch die Beschäftigten kann erkannt werden,
ob die betrieblichen Regelungen zur Arbeitsgestaltung bei den Beschäftigten
"ankommen" und ob über die bestehenden Vorschriften und Regelungen
ausreichend Information besteht bzw. ob die Anwendbarkeit in der
täglichen Arbeitspraxis gegeben ist. Weiters sollen die MitarbeiterInnen an
Hand des an sie gerichteten Fragenkataloges kommunizieren können, ob
weitere Maßnahmen zu ihrem Schutz erforderlich sind. Ist dies der Fall,
muss es möglich sein, Anregungen, Überlegungen und Rückmeldungen
dazu den zuständigen Ansprechpersonen präsentieren zu können.
FördergeberInnen und KostenträgerInnen:
Auch den FördergeberInnen und RegulatorInnen der Leistungen der mobilen
Pflege und Betreuung soll durch den Leitfaden ein Einblick an die Anforderungen
eines zeitgemäßen Arbeitsschutzes geboten werden. Der
Leitfaden kann auch für KostenträgerInnen der mobilen Pflege und Betreuung
in den Bundesländern eine Orientierung bieten, welche Rahmenbedingungen
im ArbeitnehmerInnenschutz durch die ArbeitgeberInnen zu
gewährleisten sind und welche budgetären Vorkehrungen für den Sicherheits-
und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer/innen erforderlich sind.
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