Mobile Pflege und Betreuung - Arbeitsinspektion

Betreuungsort und Anfahrtswege
Mutterschutz
Nutzungsmöglichkeit). Für den Zeitaufwand von Fahrten zu Service und
Reparatur, Umstellung auf Winterbetrieb etc. ist daher grundsätzlich von
Arbeitszeit auszugehen.
Für die Reinigung der Dienstautos sind gegebenenfalls entsprechende
Vereinbarungen abzuschließen.
Bei der Anschaffung der Dienstautos sollte die zweckentsprechende Ausstattung
und das Gebiet, in dem sie zur Verwendung gelangen, berücksichtigt
werden (Zulademöglichkeiten, Wintertauglichkeit etc.).
Die Organisation von (freiwilligen) Fahrsicherheitstrainings wird
empfohlen.
3.6 Mutterschutz - Schutz schwangerer oder stillender
Arbeitnehmerinnen
Für Frauen gelten unter bestimmten Voraussetzungen besondere Schutzbestimmungen.
Dies betrifft u. a. die Beschäftigung von werdenden und
stillenden Müttern. Die gesetzliche Grundlage dazu stellt das Mutterschutzgesetz
dar. Es dient dem Schutz der Gesundheit werdender und
stillender Mütter sowie dem Schutz des Kindes in der Arbeitswelt.
ArbeitgeberInnen müssen dafür sorgen, dass die Schutzbestimmungen
des Mutterschutzgesetzes eingehalten werden. Voraussetzung dafür ist
allerdings, dass die Schwangerschaft dem/der ArbeitgeberIn bekanntgegeben
wird. Die ArbeitgeberInnen wiederum müssen die Schwangerschaft
einer Mitarbeiterin dem Arbeitsinspektorat schriftlich melden. Eine Kopie
dieser Meldung erhält die werdende Mutter. Der/die ArbeitsmedizinerIn ist
ebenfalls von der Schwangerschaft zu verständigen.
Die Sinnhaftigkeit der Meldung an die ArbeitsmedizinerInnen besteht
darin, dass diese mit der werdenden Mutter Kontakt aufnehmen und in
jedem Einzelfall überprüfen, ob die Tätigkeiten, die nach der arbeitsplatzbezogenen
Mutterschutzevaluierung als geeignet für werdende Mütter
beurteilt wurden, auch im jeweiligen Einzelfall tatsächlich für diese
schwangere Arbeitnehmerin geeignet sind.
Durch die Meldepflicht an das Arbeitsinspektorat kann dieses die
Einhaltung der Mutterschutzbestimmungen gezielt kontrollieren.
Die Mutterschutzevaluierung ist eine spezielle Evaluierung aufbauend auf
der "generellen" Ermittlung und Beurteilung der Gefahren. Im Zuge der
Mutterschutzevaluierung ist zu beurteilen, ob Arbeiten/Arbeitsvorgänge/
Tätigkeiten aufgrund der Schwangerschaft oder Stillzeit eine Gefährdung
für die werdende/stillende Mutter oder das Kind darstellen. Die Verantwortung
für die Erstellung der Mutterschutzevaluierung trägt der/die ArbeitgeberIn.
Eine Hinzuziehung jedenfalls des/der ArbeitsmedizinerIn wird aber
erforderlich sein. Unabhängig davon, ob in einem Betrieb werdende oder
stillende Mütter beschäftigt werden, sind ArbeitgeberInnen verpflichtet, für
Arbeitsplätze, an denen Frauen beschäftigt werden, die Mutterschutzevaluierung
durchzuführen.
67