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eb - Elektrische Bahnen Axel Schuppe, Verband der Bahnindustrie (Vorschau)

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Standpunkt<br />

An<strong>der</strong>thalb Jahre „Handbuch Eisenbahnfahrzeuge“<br />

– Quo Vadis?<br />

D<br />

ie wichtigsten Regeln des „Handbuches<br />

Eisenbahnfahrzeuge“ zur Neureglung<br />

<strong>der</strong> Zulassungsprozesse für<br />

Bahntechnik in Deutschland haben am<br />

23. November 2012 als Verordnung die<br />

Zustimmung des Deutschen Bundesrates erhalten.<br />

Sie bekommen nun Gesetzeskraft. Damit ist ein<br />

erster Schritt getan, um das Tor zu einer neuen<br />

Zulassungspraxis für Bahntechnik in Deutschland<br />

aufzustoßen. Verlässliche Zulassungsanfor<strong>der</strong>ungen<br />

bei technischen Nachweisen sowie Serien- und<br />

Plattformzulassung von Schienenfahrzeugen sollen<br />

nun endlich für Planungssicherheit sorgen. Es ist zu<br />

hoffen, dass diese Verfahren zu erh<strong>eb</strong>lichen Vereinfachungen<br />

führen. Das ist auch wichtiger denn je.<br />

Denn <strong>der</strong> behördlich organisierte Zulassungsprozess<br />

hält mit dem sich dynamisch entwickelnden<br />

Markt für Bahntechnik längst nicht mehr Schritt. Ein<br />

Flaschenhals ist entstanden, <strong>der</strong> <strong>der</strong> Wettbewerbsfähigkeit<br />

des Eisenbahnsystems schadet.<br />

Mit dem Dialog zum „Handbuch Eisenbahnfahrzeuge“<br />

hat <strong>der</strong> Eisenbahnsektor in Deutschland<br />

einen vorsichtigen Kulturwandel begonnen, <strong>der</strong> sich<br />

jetzt auch dringend in <strong>der</strong> täglichen Praxis durchsetzen<br />

muss. Die Umsetzung des „Handbuches<br />

Eisenbahnfahrzeuge“ kann aus Sicht des Eisenbahnsektors<br />

jedoch nur ein erster Schritt in die richtige<br />

Richtung sein. Weitere müssen folgen. Die Leitlinien<br />

dafür gibt Europa schon seit 2008 mit <strong>der</strong> sogenannten<br />

Interoperabilitätsrichtlinie 2008/57/EG vor.<br />

Deren Ausgestaltung in Deutschland bietet einmalige<br />

Chancen für eine effektive und angemessene<br />

Reform unseres Zulassungswesens.<br />

Das Niveau <strong>der</strong> Sicherheit des Eisenbahnverkehrs<br />

und <strong>der</strong> eingesetzten Technik in Deutschland ist anerkannt<br />

sehr hoch. Daran hat die <strong>Bahnindustrie</strong> auch<br />

für die Zukunft ein ureigenes Interesse. Doch brauchen<br />

wir mo<strong>der</strong>ne Wege, auf denen die Sicherheit<br />

des Schienenverkehrs künftig erreicht werden kann.<br />

So muss die Verantwortung für sichere Bahntechnik<br />

durch die Weiterentwicklung <strong>der</strong> Rollen von Betreibern,<br />

Herstellern, Behörden und Prüfeinrichtungen<br />

auf eine breitere Basis gestellt werden.<br />

Die Europäische Kommission hat diese<br />

Neuordnung bereits in ihrer Richtlinie<br />

vorausschauend angelegt. Sie bietet<br />

auch die Chance, die Zulassungsprozesse<br />

durch den Einsatz von privatrechtlich<br />

organisierten Prüforganisationen<br />

zu beschleunigen und gleichzeitig die<br />

Aufgaben des Eisenbahn-Bundesamtes<br />

auf Prozessüberwachung und eisenbahnrechtliche<br />

Aufsicht zu konzentrieren. Der<br />

Luftfahrtsektor gilt hier als Vorbild, in dem<br />

Prüforganisationen und Flugzeughersteller<br />

deutlich stärker in den Prüfprozess einbezogen<br />

sind.<br />

Zur Umsetzung <strong>der</strong> Richtlinie sind<br />

nicht nur weitere Anpassungen auf dem<br />

Verordnungsweg notwendig, son<strong>der</strong>n auch eine<br />

Än<strong>der</strong>ung des Eisenbahngesetzes. Damit käme die<br />

Bundesrepublik Deutschland auch ihrer Verpflichtung<br />

zur Umsetzung <strong>der</strong> europäischen Richtlinie<br />

nach. Um frühzeitig Rechtssicherheit für alle Beteiligten<br />

im Sektor herzustellen, benötigen wir so schnell<br />

wie möglich einen konsensfähigen Gesetzentwurf.<br />

In einer Übergangszeit könnten wichtige Reformimpulse<br />

bereits von einer Vorwegnahme wichtiger<br />

Regelungen des künftigen Modells ausgehen. Es<br />

setzt das Zusammenwirken aller Beteiligten für ein<br />

schienenverkehrsfreundliches Leitbild voraus: Sicherheit<br />

auf bewährtem Niveau und Wirtschaftlichkeit<br />

durch deutliche Beschleunigung des Zulassungsverfahrens.<br />

Dafür wünschen wir uns eine klare<br />

Weichen stellung durch den Bundesverkehrsminister.<br />

Ihr<br />

<strong>Axel</strong> <strong>Schuppe</strong><br />

Geschäftsführer<br />

<strong>Verband</strong> <strong>der</strong> <strong>Bahnindustrie</strong> in Deutschland (VDB) e.V.<br />

111 (2013) Heft 1<br />

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