EU-Verordnung Ökologischer Landbau - Ministerium für ...

96 Einfuhren aus Drittländern
Ermächtigung zur Vermarktung
(„Vermarktungsermächtigung“)
Der überwiegende Teil der Importe in die Europäische
Union wird derzeit im Rahmen von Vermarktungsermächtigungsverfahren
abgewickelt. Im Vermarktungsermächtigungsverfahren
muss das deutsche Importunternehmen
den Nachweis führen, dass die Erzeugungsvorschriften im
Drittland gleichwertig zu denen der Verordnung (EG) Nr.
834/2007 und der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 sind.
Außerdem gilt es zu dokumentieren, dass die Kontrollmaßnahmen
in dem jeweiligen Drittland gleichwertig sind.
Im Gegensatz zur Drittlandsliste ist es beim Vermarktungsermächtigungsverfahren
nicht erforderlich, dass
im Drittland gesetzliche Regelungen zum ökologischen
Landbau bestehen.
Das Importunternehmen muss nachweisen, dass Erzeugung
und Kontrolle im Drittland gleichwertig zu denen der
Verordnung (EG) Nr. 834/2007 und der Verordnung (EG)
Nr. 889/2008 sind.
Von in Nicht-EU-Ländern tätigen Kontrollstellen wird
die regelmäßige Vorlage von Dokumentationen über die
durchgeführte Inspektionstätigkeit verlangt. Ferner müssen
diese Drittlands-Kontrollstellen einer regelmäßigen
Überwachung unterstehen.
Für Anträge auf Vermarktungsermächtigungen in
Deutschland ist die Bundesanstalt für Landwirtschaft und
Ernährung (BLE), Dienstsitz Bonn (Anschrift auf Seite
104) zuständig. Die Rahmenregelungen wie auch die Antragsformulare
für die Importermächtigung können dort
angefordert werden.
Gleichwertigkeit
Die Verordnung (EG) Nr. 834/2007 fordert, dass die
Erzeugungsvorschriften und die Kontrollmaßnahmen
im betreffenden Drittland der EG-Öko-Verordnung mindestens
gleichwertig sein müssen. „Gleichwertigkeit“
bedeutet nicht, dass die Anforderungen im Drittland unter
denen innerhalb der Europäischen Union liegen müssen,
sondern nur, dass Produktionsregeln und Kontrollmaßnahmen
an die besonderen Bedingungen von Ländern
außerhalb der EU angepasst werden können. Eine „identische“
Anwendung der EG-Bestimmungen erscheint in den
meisten Drittländern kaum möglich. Nachfolgend sollen
zwei Beispiele für eine „Gleichwertigkeit“ von Erzeugungsvorschriften
und Kontrollmaßnahmen im Drittland mit der
Verordnung (EG) Nr. 834/2007 und der Verordnung (EG)
Nr. 889/2008 dargestellt werden (Seite 97).
Die Bedingungen für den ökologischen Anbau können in
Ländern außerhalb der Europäischen Union von den durch
die Verordnung (EG) Nr. 834/2007 und durch die Verordnung
(EG) Nr. 889/2008 gesetzten Rahmenbedingungen
abweichen. Dies ist in bestimmten Fällen zulässig.
Inspektionen in Nicht-EU-
Ländern („Drittländer“)
Auch in Drittländern müssen vor Ort durch Kontrollstellen
Inspektionen bei landwirtschaftlichen Erzeugern, Verarbeitungsunternehmen
und Exporteuren durchgeführt werden.
Diese Drittlands-Kontrollstellen unterliegen ebenfalls
einem Überwachungsverfahren.
In denjenigen Drittländern, die in der Drittlandsliste aufgeführt
sind, wird die Zulassung und Überwachung der
dort tätigen Kontrollstellen durch nationale Behörden vor
Ort durchgeführt. Ihre Zuständigkeit ist in den nationalen
Gesetzen für den ökologischen Landbau festgelegt, und
das Kontrollsystem im jeweiligen Drittland wird durch
Experten der EU-Kommission überprüft.
Damit die Tätigkeit der Kontrollstelle im Drittland akzeptiert
werden kann, muss diese strengen Zulassungskriterien genügen
Auch in den übrigen Drittländern ist eine Überwachung
der dort tätigen Kontrollstellen notwendig. Diese wird von
der im jeweiligen Drittland tätigen Kontrollstelle in der
Regel durch eine Akkreditierung nach EN 45011 / ISO 65
nachgewiesen. Die im Drittland durchgeführten Inspektionen
müssen sich auf alle Stufen von der landwirtschaftlichen
Erzeugung über die Verarbeitung bis hin zum Export
des für den Import in die EU vorgesehenen Produktes
erstrecken.