UVP-Handbuch. Richtlinie des Bundes für die ... - Umwelt und Energie

UVP-Handbuch. Richtlinie des Bundes für die Umweltverträglichkeitsprüfung BAFU 2009 16
UVB Kap. 4
UVB Kap. 4.1
Vorhaben
Beschreibung des Vorhabens
Eine auf die Umweltaspekte ausgerichtete Beschreibung des Vorhabens soll Aufschluss
geben über Zweck, Funktionsweise, Standort, beanspruchte Fläche, geplante
Bauten und Aktivitäten, Zufahrten, Zahl der Arbeitsplätze, Betriebsart (Arbeitszeiten),
Materialflüsse, Unterhalt usw., einschliesslich der entsprechenden Karten. Das Vorhaben
ist so genau zu beschreiben, wie für das Verständnis und die Umweltanalyse bzw.
Beurteilung in Kap. 5 des UVB nötig ist.
In einem kurzen Rückblick kann angegeben werden, welche Varianten/Alternativen
allenfalls erwogen, aber verworfen wurden, wobei hier aber nicht alle möglichen
Untervarianten aufgeführt werden sollen.
Eine Begründung des Vorhabens ist nach Art. 10b USG nicht erforderlich. Für die
Erteilung von einigen Spezialbewilligungen nach Art. 21 UVPV (z. B. Rodungsbewilligung
nach Art. 5 WaG, Deponiebewilligung nach Art. 30e Abs. 2 USG) muss aber
die Standortgebundenheit der geplanten Anlage bzw. bei Deponien deren Notwendigkeit
nachgewiesen werden. Um diesen Nachweis verständlich und nachvollziehbar zu
erbringen, ist eine Begründung der Anlage, resp. das Aufzeigen von Varianten nötig.
Varianten
Begründung des Vorhabens
UVB Kap. 4.2
Übereinstimmung mit der Raumplanung
Eine Grundvoraussetzung für die Verwirklichung eines Vorhabens ist seine Vereinbarkeit
mit den planerischen Vorgaben (den Bestimmungen über die Nutzungszonen der
betroffenen Gemeinden, der kantonalen Richtpläne sowie der Sachpläne und Inventare
des Bundes und der Kantone). Es empfiehlt sich, im UVB Angaben zur planerischen
Ausgangslage und zu den Rahmenbedingungen zu machen, soweit sie für das Vorhaben
relevant sind. In Frage kommen etwa Angaben zu:
> Nutzungszonen und Siedlungsstruktur: Beschreibung der Bodennutzung im Zusammenhang
mit Nutzungsplänen, Reglementen und Inventaren (Gemeinde, Kanton,
Bund); Vorgaben zu Nutzungsart und Nutzungsmass
> In der Umgebung von Anlagen im Geltungsbereich des Art. 10 USG / der StFV:
Angaben zur Koordination zwischen Raumplanung und Störfallvorsorge (Literatur:
ARE/BAFU/BAV 2009: Planungshilfe, Koordination Raumplanung und Störfallvorsorge
entlang von risikorelevanten Bahnanlagen)
> Erschliessung: Infrastrukturanlagen und Erschliessungsgrad (Verkehrsnetze, Fussund
Wanderwege, Velowege, Wasser- und Stromversorgung, Abwasserbeseitigung);
> Naturgefahren: Gebiete, die Lawinen, Erdrutschen, Steinschlag, Hochwasser oder
Erdbeben ausgesetzt sein können (Auszüge aus den relevanten Gefahrenkarten)
> Bezug zu Schutzzonen (Grundwasserschutzzonen, Schutzzonen nach Art. 17 des
Bundesgesetzes über die Raumplanung usw.)
> Bezug zu den Sachplänen des Bundes (z. B. Militär, Übertragungsleitungen, Verkehr,
Infrastruktur der Luftfahrt, Fruchtfolgeflächen)
> Bezug zum kantonalen Richtplan, ggf. zu regionalen Richtplänen und Grundlagen
> Sonderfälle: Bauten oder Anlagen ausserhalb der Bauzonen; Sondernutzungspläne