UVP-Handbuch. Richtlinie des Bundes für die ... - Umwelt und Energie
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<strong>UVP</strong>-<strong>Handbuch</strong>. <strong>Richtlinie</strong> <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong> für <strong>die</strong> <strong>Umwelt</strong>verträglichkeitsprüfung BAFU 2009 11<br />
> Kurzbeschrieb<br />
der einzelnen Module<br />
Modul 1: Rechtliche Gr<strong>und</strong>lagen<br />
Im 1. Modul <strong>des</strong> <strong>UVP</strong>-<strong>Handbuch</strong>s werden der gesetzliche Rahmen <strong>und</strong> <strong>die</strong> Bedeutung<br />
der <strong>UVP</strong> erläutert. Weiter werden <strong>die</strong> für den Ablauf <strong>und</strong> den Inhalt der <strong>UVP</strong> wichtigen<br />
Artikel im USG <strong>und</strong> in der <strong>UVP</strong>V erklärt. Dabei wird das Augenmerk einerseits<br />
auf Artikel gelegt, <strong>die</strong> mit den Änderungen <strong>des</strong> USG 2007 <strong>und</strong> der Revisionen der<br />
<strong>UVP</strong>V 1995 <strong>und</strong> 2008 geändert worden sind, andererseits auf solche Bestimmungen,<br />
<strong>die</strong> in der Vergangenheit zu Interpretationsschwierigkeiten geführt haben.<br />
Modul 2: <strong>UVP</strong>-Pflicht von Anlagen<br />
Im 2. Modul wird erklärt, welche Kriterien massgebend sind, ob für eine neue Anlage<br />
eine <strong>UVP</strong> durchgeführt werden muss <strong>und</strong> wann eine Änderung einer bestehenden<br />
Anlage der <strong>UVP</strong>-Pflicht unterliegt. Anhand ausgewählter Beispiele werden <strong>die</strong> Definitionen<br />
für einzelne Anlagetypen <strong>und</strong> deren Schwellenwerte näher erläutert.<br />
Modul 3: Verfahren<br />
Das 3. Modul beleuchtet <strong>die</strong> verschiedenen Verfahren nach Bun<strong>des</strong>recht oder kantonalem<br />
Recht, in denen <strong>die</strong> <strong>UVP</strong> abläuft. Dargestellt werden u. a. <strong>die</strong> Anforderungen an<br />
mehrstufige Verfahren <strong>und</strong> <strong>die</strong> Besonderheiten einer <strong>UVP</strong> im grenzüberschreitenden<br />
Rahmen.<br />
Modul 4: Ablauf der <strong>UVP</strong> <strong>und</strong> Aufgaben der Beteiligten<br />
Im 4. Modul werden <strong>die</strong> Aufgaben <strong>und</strong> Pflichten der verschiedenen Beteiligten erläutert<br />
<strong>und</strong> am Beispiel <strong>des</strong> einstufigen Bun<strong>des</strong>verfahrens den einzelnen Schritten der<br />
<strong>UVP</strong> zugeordnet. Zudem wird auf <strong>die</strong> kritischen Aspekte der Terminplanung hingewiesen.<br />
Modul 5: Inhalt der <strong>Umwelt</strong>berichterstattung<br />
Im Modul 5 werden <strong>die</strong> inhaltlichen Anforderungen an <strong>die</strong> Voruntersuchung mit<br />
Pflichtenheft einerseits <strong>und</strong> den UVB andererseits detailliert dargestellt. Das Modul<br />
enthält verschiedene Darstellungsbeispiele sowie ein Musterinhaltsverzeichnis mit<br />
detaillierten Erläuterungen zum Inhalt je<strong>des</strong> einzelnen Kapitels <strong>des</strong> UVB.