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UVP-Handbuch. Richtlinie des Bundes für die ... - Umwelt und Energie

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<strong>UVP</strong>-<strong>Handbuch</strong>. <strong>Richtlinie</strong> <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong> für <strong>die</strong> <strong>Umwelt</strong>verträglichkeitsprüfung BAFU 2009 11<br />

> Kurzbeschrieb<br />

der einzelnen Module<br />

Modul 1: Rechtliche Gr<strong>und</strong>lagen<br />

Im 1. Modul <strong>des</strong> <strong>UVP</strong>-<strong>Handbuch</strong>s werden der gesetzliche Rahmen <strong>und</strong> <strong>die</strong> Bedeutung<br />

der <strong>UVP</strong> erläutert. Weiter werden <strong>die</strong> für den Ablauf <strong>und</strong> den Inhalt der <strong>UVP</strong> wichtigen<br />

Artikel im USG <strong>und</strong> in der <strong>UVP</strong>V erklärt. Dabei wird das Augenmerk einerseits<br />

auf Artikel gelegt, <strong>die</strong> mit den Änderungen <strong>des</strong> USG 2007 <strong>und</strong> der Revisionen der<br />

<strong>UVP</strong>V 1995 <strong>und</strong> 2008 geändert worden sind, andererseits auf solche Bestimmungen,<br />

<strong>die</strong> in der Vergangenheit zu Interpretationsschwierigkeiten geführt haben.<br />

Modul 2: <strong>UVP</strong>-Pflicht von Anlagen<br />

Im 2. Modul wird erklärt, welche Kriterien massgebend sind, ob für eine neue Anlage<br />

eine <strong>UVP</strong> durchgeführt werden muss <strong>und</strong> wann eine Änderung einer bestehenden<br />

Anlage der <strong>UVP</strong>-Pflicht unterliegt. Anhand ausgewählter Beispiele werden <strong>die</strong> Definitionen<br />

für einzelne Anlagetypen <strong>und</strong> deren Schwellenwerte näher erläutert.<br />

Modul 3: Verfahren<br />

Das 3. Modul beleuchtet <strong>die</strong> verschiedenen Verfahren nach Bun<strong>des</strong>recht oder kantonalem<br />

Recht, in denen <strong>die</strong> <strong>UVP</strong> abläuft. Dargestellt werden u. a. <strong>die</strong> Anforderungen an<br />

mehrstufige Verfahren <strong>und</strong> <strong>die</strong> Besonderheiten einer <strong>UVP</strong> im grenzüberschreitenden<br />

Rahmen.<br />

Modul 4: Ablauf der <strong>UVP</strong> <strong>und</strong> Aufgaben der Beteiligten<br />

Im 4. Modul werden <strong>die</strong> Aufgaben <strong>und</strong> Pflichten der verschiedenen Beteiligten erläutert<br />

<strong>und</strong> am Beispiel <strong>des</strong> einstufigen Bun<strong>des</strong>verfahrens den einzelnen Schritten der<br />

<strong>UVP</strong> zugeordnet. Zudem wird auf <strong>die</strong> kritischen Aspekte der Terminplanung hingewiesen.<br />

Modul 5: Inhalt der <strong>Umwelt</strong>berichterstattung<br />

Im Modul 5 werden <strong>die</strong> inhaltlichen Anforderungen an <strong>die</strong> Voruntersuchung mit<br />

Pflichtenheft einerseits <strong>und</strong> den UVB andererseits detailliert dargestellt. Das Modul<br />

enthält verschiedene Darstellungsbeispiele sowie ein Musterinhaltsverzeichnis mit<br />

detaillierten Erläuterungen zum Inhalt je<strong>des</strong> einzelnen Kapitels <strong>des</strong> UVB.

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