UVP-Handbuch. Richtlinie des Bundes für die ... - Umwelt und Energie

UVP-Handbuch. Richtlinie des Bundes für die Umweltverträglichkeitsprüfung BAFU 2009 10
UVP-pflichtige Anlage in die UVP einzubeziehen. Die UVP ist also für beide Anlagen
gemeinsam durchzuführen. Zu denken ist etwa an eine kleinere Inertstoffdeponie, die
im Zusammenhang mit der Erstellung einer Nationalstrasse oder einer neuen Eisenbahnlinie
errichtet und betrieben wird oder ein Unterwerk, welches zusammen mit
einer Hochspannungsleitung realisiert wird.
2.3.3 Zeitlicher und funktioneller Zusammenhang zwischen mehreren Anlagen
In die UVP sind gemäss Art. 8 USG sämtliche Teilvorhaben einzubeziehen, die zwar
nicht gleichzeitig, aber doch in relativ rasch (d. h. innert weniger Jahre) aufeinander
folgenden Etappen realisiert werden. Einzubeziehen sind für die Festlegung der UVP-
Pflicht einer Anlage sowohl sämtliche Teilvorhaben, für die bereits ein Bewilligungs-,
Genehmigungs- oder Konzessionsverfahren läuft als auch weitere Vorhaben, mit deren
Realisierung mit einer grossen Wahrscheinlichkeit gerechnet werden kann. In die
Beurteilung, ob eine Anlage der UVP-Pflicht untersteht, müssen dagegen noch rein
hypothetische zukünftige Ausbauschritte nicht einbezogen werden. Die UVP-Pflicht
eines Vorhabens darf deshalb für sich allein (ohne Blick auf die anderen Vorhaben)
beurteilt werden, wenn die Ausführung weiterer damit zusammenhängender Projekte
ungewiss ist.
Einbezug rasch aufeinander
folgender Teilvorhaben