UVP-Handbuch. Richtlinie des Bundes für die ... - Umwelt und Energie

UVP-Handbuch. Richtlinie des Bundes für die Umweltverträglichkeitsprüfung BAFU 2009 14
6 > Nachlaufende Verfahren
Ausnahmsweise wird die Umweltverträglichkeit eines Vorhabens im Hauptverfahren
nicht in allen Umweltbereichen abschliessend geprüft, sondern erfolgt die abschliessende
Prüfung erst im Zuge der nachträglichen Genehmigung von Detailplänen resp.
Detailprojekten. So ist es etwa bei Eisenbahngrossprojekten vorgekommen, dass gewisse
umweltrelevante Konkretisierungen erst aus den Detailplänen für ein bereits im
Plangenehmigungsverfahren bewilligtes (UVP-pflichtiges) Projekt hervorgingen und
geprüft werden konnten. In der Praxis hat sich auch gezeigt, dass umweltrelevante
Fragen im Zusammenhang mit der Bauphase ausnahmsweise erst nachträglich abschliessend
geklärt werden können (z. B. Schallschutz Installationsplatz).
Art. 5 Abs. 2 UVPV:
ergänzende UVP im nachlaufenden
Verfahren als Ausnahme
Es muss aber sichergestellt werden, dass die umweltrechtliche Machbarkeit des Projektes
im massgeblichen Verfahren nachgewiesen wird. Im nachlaufenden Verfahren darf
das Projekt nicht mehr grundsätzlich in Frage gestellt werden.
Die nachlaufenden Verfahren unterliegen grundsätzlich denselben Verfahrensregeln
und Zuständigkeiten wie das Hauptverfahren. Die Entscheide können mit denselben
Rechtsmitteln angefochten werden.
Zu unterscheiden von nachlaufenden Verfahren sind die Nachlieferungen von Konzepten
oder Untersuchungsergebnissen (z. B. Landschaftspflegerische Begleitplanung), die
im massgeblichen Entscheid als Auflagen oder Bedingungen verfügt worden sind.
Erfüllung von Auflagen
oder Bedingungen