UVP-Handbuch. Richtlinie des Bundes für die ... - Umwelt und Energie

UVP-Handbuch. Richtlinie des Bundes für die Umweltverträglichkeitsprüfung BAFU 2009 34
UVB Kap. 6
Massnahmenübersicht
«Massnahme» – Begriff mit mehreren Bedeutungen:
Der Begriff «Massnahme» wird im Zusammenhang mit der UVP in verschiedenen Kontexten
verwendet.
> Art. 10a Abs. 2 USG spricht von projekt- oder standortspezifischen Massnahmen. Hier
sind Massnahmen zu verstehen, die sich nicht standardisieren lassen, sondern im Einzelfall
festzulegen sind. Demgegenüber sind Standardmassnahmen solche, deren Anwendung
technischen Normen entspricht (z. B. korrekter Anschluss an das Abwassersystem).
Die Unterscheidung zu projekt- oder standortspezifischen Massnahmen ist jedoch zur
Festlegung der UVP-Pflicht von neuen Anlagen im konkreten Einzelfall irrelevant, da
sie nur dem Bundesrat als Kriterium zur Festlegung der Anlageliste im Anhang der
UVPV dient (vgl. dazu Modul 2, Kap. 1.1).
> Art. 10b Abs. 2 Bst. b und Abs. 3 USG sprechen von vorgesehenen Massnahmen zum
Schutze der Umwelt und für den Katastrophenfall. Hier sind Umweltschutzmassnahmen
gemeint, die dazu dienen, Umweltbeeinträchtigungen zu vermeiden, zu vermindern oder
zu kompensieren. Diese Massnahmen sind durch den Gesuchsteller im UVB vorzuschlagen
und in der Bau- und Betriebsphase umzusetzen.
> Oft wird auch von projektintegrierten Massnahmen gesprochen. Damit sind sämtliche
im Projekt vorgesehenen Umweltschutzmassnahmen gemeint.
> Art. 10c Abs. 1 USG spricht von zu treffenden Massnahmen. Hier sind die erwähnten
bereits im Projekt vorgesehenen Umweltschutzmassnahmen (gemäss Art. 10b Abs. 2
Bst. b und Abs. 3) gemeint sowie weitere Umweltschutzmassnahmen, die von der Umweltschutzfachstelle
in ihrer Stellungnahme beantragt werden.
> Art. 11 USG besagt, dass Luftverunreinigungen, Lärm, Erschütterungen und Strahlen
durch Massnahmen bei der Quelle begrenzt werden (Emissionsbegrenzungen). Die
Emissionen sind unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung im Rahmen der
Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und
wirtschaftlich tragbar ist.
> Art. 6 Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG) nennt Wiederherstellungs- oder angemessene
Ersatzmassnahmen im Zusammenhang mit nationalen Objekten: «[Objekte,] die in
besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von
Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung»
verdienen.
> Art. 18 Abs. 1 ter NHG spricht im Zusammenhang mit der Beeinträchtigung schutzwürdiger
Lebensräume von Schutzmassnahmen, Wiederherstellungsmassnahmen oder (wenn
Schutz oder Wiedererstellung nicht möglich sind) von Ersatzmassnahmen. Diese drei
«Massnahmen-Kategorien» sind ebenfalls Umweltschutzmassnahmen im Sinn von
Art. 10b Abs. 2 Bst. b und Abs. 3 USG.
> Art. 18b NHG nennt Massnahmen für den ökologischen Ausgleich. Damit sind nicht
Ersatzmassnahmen im Sinne von Art. 18 Abs. 1 ter gemeint, sondern Massnahmen, die in
intensiv genutzten Gebieten inner- und ausserhalb von Siedlungen für den ökologischen
Ausgleich angeordnet werden und in der Regel nicht an Bauvorhaben gekoppelt sind.