UVP-Handbuch. Richtlinie des Bundes fÃ¼r die ... - Umwelt und Energie

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UVP-Handbuch. Richtlinie des Bundes für die Umweltverträglichkeitsprüfung BAFU 2009 14 lichen) Betriebsänderung zu beurteilen. Unter Umständen kann damit ein für sich allein betrachtet wiederum unwesentliches Änderungsvorhaben zusammen mit einem bereits realisierten, ebenfalls unwesentlichen Änderungsprojekt das Mass der unerheblichen Umweltauswirkungen überschreiten und somit UVP-pflichtig werden.
Modul 2 UVP-Pflicht von Anlagen Stand: November 2009 15 4 > Grundsätze für die Beurteilung der UVP-Pflicht von Änderungen bestehender UVP-pflichtiger Anlagen 4.1 Handhabung der Grundsätze Mit den nachfolgenden Grundsätzen soll im Regelfall beurteilt werden können, ob eine Änderung einer UVP-pflichtigen Anlage wesentlich und damit UVP-pflichtig ist oder nicht. Zunächst werden allgemeine Grundsätze genannt. Diese dienen als Leitlinien für die anschliessend aufgeführten Grundsätze für einzelne Anlagetypen. Für die Praxis empfiehlt es sich, sowohl nach den allgemeinen Grundsätzen als auch nach den Grundsätzen für einzelne Anlagetypen zu prüfen, ob eine Anlagenänderung UVP-pflichtig ist oder nicht. Ergeben sich bei der Prüfung widersprechende Ergebnisse, so geht die Beurteilung nach den allgemeinen Grundsätzen vor. Wenn sich nach den Grundsätzen für einzelne Anlagetypen kein Resultat oder kein eindeutiges Resultat ergibt, ist die Beurteilung allein nach den allgemeinen Grundsätzen vorzunehmen. Prüfung nach allgemeinen und anlagespezifischen Grundsätzen Vorrang der Beurteilung nach allgemeinen Grundsätzen Betrifft eine Anlagenänderung zusammenhängende Anlagen, sind weitere Überlegungen anzustellen, die oben in Ziff. 3.4 dargestellt sind. Vorab die Grundsätze für einzelne Anlagetypen und in einem verminderten Mass auch die allgemeinen Grundsätze sind als «Faustregeln» zu betrachten. Entscheidend bleibt schlussendlich die Wesentlichkeit der Änderung im Sinne der möglicherweise ins Gewicht fallenden Umweltbelastung und diese ist immer auch anhand der Besonderheiten des Einzelfalls zu beurteilen. Es kann deshalb nicht generell gesagt werden, dass die jeweiligen Grundsätze – so z. B. jener, wonach Anlagenänderungen, die 20 % des Schwellenwertes überschreiten, als wesentliche Änderungen anzusehen sind – der gerichtlichen Überprüfung im Einzelfall standhalten würden. Eine derartige Betrachtung der nachfolgenden Grundsätze würde zu kurz greifen. «Faustregeln» Gemäss Art. 2 Abs. 1 Bst. b UVPV muss, damit eine UVP-Pflicht besteht, zusätzlich zum Kriterium der Wesentlichkeit hinzutreten, dass über die Änderung im Verfahren entschieden wird, das bei neuen Anlagen für die Prüfung massgeblich ist. Im Folgenden wird davon ausgegangen, dass diese Voraussetzung erfüllt ist.
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