UVP-Handbuch. Richtlinie des Bundes für die ... - Umwelt und Energie

Modul 3 Verfahren Stand: November 2009 3
2 > Die beteiligten Behörden
Am UVP-Ablauf sind im Wesentlichen zwei Behörden beteiligt, nämlich:
> die zuständige Behörde, die über das UVP-pflichtige Vorhaben entscheidet (durch
Erteilen einer Bewilligung, Genehmigung oder Konzession) und dabei die UVP
durchführt. In der Regel ist diese Behörde zuständig für die Koordination der Vorarbeiten
und die Vorbereitung und Erteilung des Entscheids. In wenigen Fällen werden
diese Zuständigkeiten nicht alle von der Entscheidbehörde wahrgenommen,
sondern von einer ihr unterstellten Behörde. So ist etwa das ASTRA für die Vorbereitung
des Entscheides über das generelle Projekt von Nationalstrassen zuständig,
während der Bundesrat anschliessend die Umweltverträglichkeit prüft und das generelle
Projekt genehmigt (Kap. 2.2).
> die Umweltschutzfachstelle, welche den UVB zu Handen der zuständigen Behörde
beurteilt und nötigenfalls Auflagen und Bedingungen beantragt (z. B. für zusätzliche
Umweltschutzmassnahmen). Die UVP erfolgt je nach Anlagetyp in einem Verfahren
vor Bundesbehörden (Bundesverfahren) oder vor kantonalen oder kommunalen Behörden
(kantonale Verfahren). Im Bund ist das BAFU die Umweltschutzfachstelle.
In den Kantonen sind die Umweltschutzfachstellen unterschiedlich ausgestaltet
(Umweltschutzämter, Fachstellen, Koordinationsstellen).
zuständige Behörde;
Art. 10a und 10b USG;
Art. 5 UVPV
Umweltschutzfachstelle;
Art. 10c und 42 USG;
Art. 12 UVPV
Die weiteren Akteure (Gesuchsteller, beschwerdeberechtigte Organisationen usw.) sind
Gegenstand von Modul 4.