PRTR-Gesetz (SchadRegProtAG) - Thru.de

Einleitung
und dem Ecologic Institut erstellt. Es soll vor allem den PRTR-Leitfaden der EU Kommission hinsichtlich
der besonderen Lösungen und Aspekte in Deutschland ergänzen und stellenweise präzisieren.
Es befasst sich ausschließlich mit den Fragen, die sich direkt aus dem PRTR-Leitfaden
ergeben und dient nicht der umfassenden Kommentierung des SchadRegProtAG. Dies betrifft vor
allem auch Ungenauigkeiten und zweideutige Formulierungen aus dem PRTR-Leitfaden bzw. seiner
deutschen Übersetzung, die richtig gestellt werden und mit der EU-Kommission abgestimmt
wurden. Das PRTR-Praxishandbuch enthält in Anhang II dazu ein Präzisierungsdokument.
Als Arbeitshilfe zur Umsetzung des PRTR-Protokolls gab die Wirtschaftskommission der Vereinten
Nationen 2008 den Leitfaden „Guidance on Implementation of the Protocol on Pollutant Release
and Transfer Registers” heraus. 17 Dieser UNECE-Leitfaden kann als Hilfsmittel bei der Auslegung
des SchadRegProtAG dienen. Es ist aber zu beachten, dass das völkerrechtliche PRTR-Protokoll
anders als die europäische Verordnung in Deutschland nicht unmittelbar gilt, sondern erst aufgrund
der Umsetzung durch das SchadRegProtAG. Das PRTR-Protokoll hat keinen Vorrang vor
dem SchadRegProtAG.
In dem WIKI auf der Internetseite des PRTR lassen sich auf zahlreiche Synopsen abrufen. 18 Dabei
handelt es sich um Zuordnungstabellen von Tätigkeiten im Sinne der E-PRTR-VO, Tätigkeiten
im Sinne der IVU-Richtlinie 19 und Tätigkeiten im Sinne des Anhangs der 4. BImSchV 20 und der
AbwV 21 in unterschiedlichen Fassungen. Die Synopsen fördern eine deutschlandweit einheitliche
Anwendung. Bereits für das EPER wurde im Auftrag des Umweltbundesamtes eine Synopse für
Tätigkeiten der IVU-Richtlinie, Tätigkeiten der 4. BImSchV und der AbwV erstellt und den Betreibern
und Behörden zur Verfügung gestellt. Die aktuelle Synopse beinhaltet die Zuordnung der
Tätigkeiten in Anhang I der E-PRTR-VO zu den IVU-Tätigkeiten, zu den Tätigkeiten des Anhangs
der 4. BImSchV sowie zu den Anhängen der AbwV. Eine Zuordnung der IVU-Tätigkeiten zu den
Tätigkeiten der E-PRTR-VO findet sich auch im PRTR-Leitfaden in dessen Anhang 2. 22 Die meisten
Tätigkeiten der E-PRTR-VO sind direkt parallel zu einer entsprechenden IVU-Tätigkeit geregelt, so
dass sich für diese Betriebseinrichtungen keine neuen Zuordnungen ergeben. Die übrigen, den
IVU-Tätigkeiten nicht entsprechenden PRTR-Tätigkeiten wurden Tätigkeiten des Anhangs der 4.
BImSchV zugeordnet, wobei eine 1:1 Zuordnung nicht immer möglich war. Sofern der Wortlaut
abweicht, haben die Betreiber und Behörden eine eventuelle PRTR-Berichtspflicht ohne Zuhilfenahme
einer Synopse zu prüfen. 23
Entwicklung des Schadstoffregisterrechts
Schadstoffregister sind eine relativ junge Entwicklung in der Umweltpolitik. Zwar haben Behörden
in verschiedenen Ländern bereits Emissionsdaten der Industrie gesammelt, diese waren aber
in der Regel der Öffentlichkeit gar nicht oder zumindest nicht über eine Datenbank frei zugänglich.
Einen wesentlichen Anstoß für die systematische Erfassung und Veröffentlichung solcher
Daten brachte die Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung in Rio de
17 Abrufbar unter http://prtr.ec.europa.eu/.
18 http://www.thru.de
19 Damit sind Tätigkeiten in Anhang I der IVU-Richtlinie gemeint.
20 Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. März 1997 (BGBl. I
S. 504), die zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 11. August 2009 (BGBl. I S. 2723) geändert worden ist.
21 Abwasserverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juni 2004 (BGBl. I S.1108, 2625), die zuletzt durch
Artikel 20 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S.2585) geändert worden ist
22 PRTR-Leitfaden, S. 87ff.
23 PRTR-Praxishandbuch, S.43f.
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