PRTR-Gesetz (SchadRegProtAG) - Thru.de

§ 3 Erhebung von Informationen
Kokereien, Nr. 1d)
[frei für spätere Kommentierung]
Anlagen zum Mahlen von Kohle mit einer Kapazität von 1 t pro Stunde, Nr. I e)
Bei Nr. 1e) E-PRTR-VO handelt es sich um eine neue PRTR-Tätigkeit. Anlagen zum Mahlen von
Kohle werden üblicherweise bei Kohlekraftwerken oder anderen Kohle einsetzenden Feuerungsanlagen
eingesetzt, weiterhin bei der Zementherstellung, der Herstellung von Kohlenstoff oder
Elektrographit sowie bei der Herstellung von organischen Grundstoffen und Chemikalien. Sie
werden der Nr. 1.9 Sp. 2 der 4. BImSchV zugeordnet. Es ist möglich, sie als Teil einer gemeinsamen
Anlage oder Betriebseinrichtung zu behandeln, die unter eine andere Nr. der 4. BImSchV
fällt, z.B. als Teil einer Feuerungsanlage nach Nr. 1.1 Sp. 1 der 4. BImSchV.
Anlagen zur Herstellung von Kohleprodukten und festen, rauchfreien Brennstoffen, Nr. 1 f)
In Abgrenzung zur Herstellung von Koks, die unter die Tätigkeit 1d) “Kokereien” fällt, dürften in
Nr. 1 f) mit “festen, rauchfreien Brennstoffen” in diesem Zusammenhang hauptsächlich Brikettieranlagen
(Anlagen zum Brikettieren von Braun- oder Steinkohle) gemeint sein.
Teilweise ordnet das PRTR-Praxishandbuch Anlagen nach Nr. 4.6 Sp. 1 der 4. BImSchV “Anlagen
zur Herstellung von Ruß” der Nr. 1 f) E-PRTR-VO zu. Offen ist, ob Anlagen, bei denen als Ausgangsstoff
Kohle statt Kohlenwasserstoffe eingesetzt wird, für das PRTR zu berücksichtigen sind.
Sofern man Holzkohle nicht als „festen, rauchfreien Brennstoff” ansieht, spricht dies dagegen,
Holzkohlenmeileranlagen der Nr. 1 f) E-PRTR-VO zuzuordnen.
Herstellung und Verarbeitung von Metallen
Röst- und Sinteranlagen für Metallerz, einschließlich sulfidischer Erze, Nr. 2 a)
Unter Nr. 2 a) E-PRTR-VO fallen insbesondere Anlagen nach Nr. 3.1 Sp. 1 der 4. BImSchV “Anlagen
zum Rösten (Erhitzen unter Luftzufuhr zur Überführung in Oxide), Schmelzen oder Sintern
(Stückigmachen von feinkörnigen Stoffen durch Erhitzen) von Erzen”. Das reine Schmelzen ist in
Nr. 2 a) E-PRTR-VO allerdings nicht genannt. Soweit man darauf abstellt, dass Rösten und Sintern
Prozesse unterhalb der Schmelztemperatur sind, liegt keine Tätigkeit gem. Nr. 2 a) E-PRTR-VO vor.
Anlagen für die Herstellung von Roheisen oder Stahl (Primär- oder Sekundärschmelzung) einschließlich
Stranggießen mit einer Kapazität von 2,5 t pro Stunde, Nr. 2 b)
[frei für spätere Kommentierung]
Anlagen zur Verarbeitung von Eisenmetallen durch Warmwalzen mit einer Kapazität von 20 t Rohstahl pro
Stunde, Nr. 2 c) i).
[frei für spätere Kommentierung]
Anlagen zur Verarbeitung von Eisenmetallen durch Schmieden mit Hämmern, mit einer Schlagenergie von 50
Kilojoule pro Hammer bei einer Wärmeleistung von über 20 MW, Nr. 2 c) ii)
[frei für spätere Kommentierung]
Anlagen zur Verarbeitung von Eisenmetallen durch Aufbringen schmelzflüssiger metallischer Schutzschichten,
Nr. 2 c) iii)
[frei für spätere Kommentierung]
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