PRTR-Gesetz (SchadRegProtAG) - Thru.de

§ 3 Erhebung von Informationen
Tätigkeiten nicht übermitteln. Wenn eine Differenzierung aber nicht möglich oder unverhältnismäßig
ist, können die Freisetzungen aller Tätigkeiten der Betriebseinrichtungen übermittelt
werden. 69
Kapazitätsschwellenwerte in Anhang I
Eine Betriebseinrichtung ist berichtspflichtig gem. E-PRTR-VO und SchadRegProtAG, wenn sie für
mindestens eine Tätigkeit den Kapazitätsschwellenwert in Spalte 3 der Tabelle in Anhang I E-
PRTR-VO überschreitet. Wenn der Kapazitätsschwellenwert lediglich erreicht, jedoch nicht überschritten
wird, ist keine Berichterstattung erforderlich. Wenn ein Betreiber mehrere Tätigkeiten
durchführt, die unter dieselbe Tätigkeitskategorie für dieselbe Betriebseinrichtung am selben
Standort fallen, werden die Kapazitäten dieser Tätigkeiten (z.B. die Wirkbadvolumina) addiert.
Ein Sternchen (*) in Spalte 3 von Anhang I bedeutet, dass es keinen Kapazitätsschwellenwert gibt
und alle Betriebseinrichtungen, die diese Tätigkeit ausführen, berichtspflichtig sind, sofern der
Schadstoffschwellenwert in Anhang II E-PRTR-VO überschritten wird.
Haupt- und Nebentätigkeiten
Der Bericht muss zwischen Haupt- und Nebentätigkeiten einer Betriebseinrichtung unterscheiden.
Häufig entspricht die Haupt-Anhang-I-Tätigkeit der wirtschaftlichen Haupttätigkeit der Betriebseinrichtung.
Wenn die wirtschaftliche Haupttätigkeit nicht repräsentativ für die in der Betriebseinrichtung
durchgeführten Prozesse ist, könnte die Haupt-Anhang-I-Tätigkeit der Betriebseinrichtung
der am stärksten umweltverschmutzenden Tätigkeit zugeordnet werden. Sämtliche
Freisetzungen und Verbringungen außerhalb des Standorts der Betriebseinrichtung werden
bei der weiteren Zusammenfassung der Daten der vom Betreiber angegebenen Haupt-Anhang-I-
Tätigkeit zugeschrieben. 70
Kodierung der Anhang-I-Tätigkeiten
Laut Anhang III E-PRTR-VO ist für jede Tätigkeit die Kodierung nach Anhang I sowie – soweit verfügbar
– bei IVU-Tätigkeiten die IVU-Nr. anzugeben.
Die Kodierung nach Anhang I setzt sich aus der Nummer des Sektors und der Nummer der Tätigkeit
zusammen. Der Sektor allein genügt nicht. Bei bestimmten Tätigkeiten untergliedert Anhang
I weiter von (i) bis (xi). Diese Unterteilung muss nicht gemeldet werden. 71 Die IVU-Nr. lässt
sich allerdings nicht aus Anhang I E-PRTR-VO entnehmen.
Tätigkeiten des Anhang I
Anhaltspunkte für deutsche Betreiber, ob er eine Betriebseinrichtung eine Tätigkeit gem. E-PRTR-
VO ausübt, bietet eine ggf. bereits bekannte Zuordnung zu einer Tätigkeit in der IVU-Richtlinie,
69 PRTR-Leitfaden, S. 16
70 PRTR-Leitfaden, S. 24.
71 PRTR-Leitfaden, S. 23.
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