PRTR-Gesetz (SchadRegProtAG) - Thru.de

Anhang-I-Tätigkeiten
Eisenmetallgießereien mit einer Produktionskapazität von 20 t pro Tag, Nr. 2 d)
Schmelzanlagen für Eisenmetalle ohne eigentliche Gießerei fallen nicht unter Nr. 2 d) E-PRTR-VO,
z.B. wenn das geschmolzene Eisen zu Pellets verdüst wird. Diese Tätigkeit ist der Nr. 2 b) E-PRTR-
VO zuzuordnen.
Anlagen zur Gewinnung von Nichteisenrohmetallen aus Erzen, Konzentraten oder sekundären Rohstoffen durch
metallurgische, chemische oder elektrolytische Verfahren, Nr. 2 e) i)
[frei für spätere Kommentierung]
Anlagen zum Schmelzen, einschließlich Legieren, von Nichteisenmetallen, darunter auch
Wiedergewinnungsprodukte (Raffination, Gießen usw.) mit einer Schmelzkapazität von 4 t pro Tag bei Blei und
Kadmium oder 20 t pro Tag bei allen anderen Metallen, Nr. 2 e) ii)
Nr. 2 e) ii) E-PRTR-VO lässt sich Nr. 3.8 der 4. BImSchV zuordnen, wobei allerdings die E-PRTR-Vo
auf die Schmelzkapazität und nicht auf das tatsächliche Abgießen abstellt.
Anlagen zur Behandlung von Metallen und Kunststoffen durch ein elektrolytisches oder chemisches
Verfahren, wenn das Volumen der Wirkbäder 30 m 3 beträgt, Nr. 2 f)
Die Nr. 2f) E-PRTR-VO umfasst Anlagen gem. Nr. 3.10 der 4. BImSchV.
Zur Definition des Wirkbades gibt es Empfehlungen, u.a. der LAWA und des LAI-Unterausschuss
Luft/Technik, aber soweit ersichtlich keine bundesweit einheitliche Anwendung.
Mineral verarbeitende Industrie
Untertage-Bergbau und damit verbundene Tätigkeiten, Nr. 3 a)
Für die in Nr. 3 a) genannten Tätigkeit gibt es keinen Kapazitätsschwellenwert. Sie sind unabhängig
von ihrer Kapazität berichtspflichtig, wenn sie die in Anhang II E-PRTR-VO genannten
Schadstoffschwellenwerte überschreiten.
Der Begriff der „verbundenen Tätigkeit” 74 in dieser Vorschrift ist im Sinne von „damit zusammenhängend
“ und nicht im Sinne von „verwandt” oder „ähnlich” zu verstehen. Nr. 3 a) setzt
eine Untertage-Bergbau-Tätigkeit voraus. Nur wenn es eine solche Tätigkeit gibt, fallen auch die
damit verbundenen Tätigkeiten in den Anwendungsbereich der E-PRTR-VO. Würde dagegen AnhangI
Nr. 3 a) allgemein „verwandte” Tätigkeiten meinen, wären damit auch Tätigkeiten vom
Anwendungsbereich erfasst, die lediglich ihrer Art nach dem Untertage-Bergbau verwandt und
insofern ähnlich sind, aber ganz unabhängig von Untertage-Bergbau betrieben werden.
Auf europarechtlicher Ebene gibt es kaum Anhaltspunkte, welche Tätigkeiten als mit dem Untertage-
Bergbau „verbunden” anzusehen sind. Es bietet sich an, das deutsche Bundesberggesetz (BBergG)
heranziehen, auch wenn eine deutsche Regelung den Anwendungsbereich der E-PRTR-VO nicht
eingrenzen kann (s.o. Einleitung). Eine Betriebseinrichtung fällt demnach grundsätzlich unter die
Nr. 3 a) E-PRTR-VO, wenn diese Betriebseinrichtung unter die Bestimmungen des BBergG fällt.
Unterliegt eine Betriebseinrichtung dem BBergG, so ergibt sich für den Betreiber unmittelbar die
Pflicht, einen Betriebsplan zu führen. Ein Betriebsplan führt sämtliche unter- und übertägigen
Betriebs- und Anlagenteile des Bergwerksbetriebes auf. Daher ist es zweckmäßig, für die E-PRTR-
Berichterstattung den Betriebsplan als Grundlage einer Bestimmung der mit dem Untertage-
Bergbau verbundenen Tätigkeiten heranzuziehen. Insofern kann man grundsätzlich sämtliche
74 „Related operations” im gleichermaßen verbindlichen englischen Wortlaut.
34