PRTR-Gesetz (SchadRegProtAG) - Thru.de

Anhang-I-Tätigkeiten
Gesamtangaben
Nach Art. 5 Abs. 2 Satz 1 E-PRTR-VO müssen die nach Abs. 1 zu berichtenden Informationen Gesamtangaben
zu Freisetzungen und Verbringungen infolge aller beabsichtigten, versehentlichen,
routinemäßigen und nicht routinemäßigen Tätigkeiten enthalten.
Gemäß dem PRTR-Leitfaden sind versehentliche Freisetzungen alle Freisetzungen, die nicht absichtlich,
routinemäßig oder nicht routinemäßig erfolgen und aus nicht kontrollierten Abläufen
während der Ausführung der in Anhang I aufgeführten Tätigkeiten am Standort der Betriebseinrichtung
resultieren. Der ausdrückliche Zusatz in Art. 5 Abs. 2 Satz 2 E-PRTR-VO, dass „sämtliche”
Daten über versehentliche Freisetzungen anzuführen sind. spricht dafür, diese separat auszuweisen.
Dies betrifft aber nicht versehentliche Verbringungen.
Nicht routinemäßig durchgeführte Tätigkeiten sind außergewöhnliche Tätigkeiten, die im Rahmen
des kontrollierten Ablaufs der in Anhang I aufgeführten Tätigkeiten erfolgen und möglicherweise
zu erhöhten Freisetzungen von Schadstoffen führen können; z.B. das Ab und Hochfahren
vor und nach Wartungsarbeiten. 64
Nach Art. 5 Abs. 1 Satz 4 E-PRTR-VO umfassen die in Anhang II genannten Freisetzungen, die
gemäß lit. a) mitzuteilen sind, alle Freisetzungen aus sämtlichen in Anhang I aufgeführten Quellen
am Standort der Betriebseinrichtung. Die Freisetzungen umfassen auch die flüchtigen und
diffusen Emissionen von Betriebseinrichtungen, 65 die jedoch nicht mit diffusen Quellen zu verwechseln
sind. 66 Zu beachten ist, dass der Art. 5 Abs. 1 Satz 4 E-PRTR-VO ausdrücklich nicht für
Verbringungen gilt.
Änderungen gegenüber den früheren Berichtspflichten für das EPER
Alle bereits unter dem EPER berichtspflichtigen Betreiber sind nun – bei unveränderten Bedingungen
– auch unter dem PRTR bzw. dem E-PRTR berichtspflichtig. Die neuen Register sind umfangreicher,
entsprechen aber grundsätzlich im Aufbau und bei den berichtspflichtigen Tätigkeiten
und Schadstoffen dem EPER. Die E-PRTR-VO enthält weitere zusätzliche Schadstoffe, ergänzt
den Wortlaut verschiedener Tätigkeiten und ordnet neue Nummern zu. 67 Der PRTR-Leitfaden
und das PRTR-Praxishandbuch enthalten dazu Übersichten und Synopsen. 68
Anhang-I-Tätigkeiten
Der Betreiber hat sämtliche Anhang-I-Tätigkeiten der Betriebseinrichtung zu übermitteln, in denen
der dort genannte Kapazitätsschwellenwert und die Schwellenwerte in Anhang II für Freisetzungen
und Verbringungen überschritten werden.
Wenn in einer Betriebseinrichtung sowohl Tätigkeiten des Anhang I als auch andere Tätigkeiten
durchgeführt werden, muss der Betreiber die Freisetzungen und Verbringungen der anderen
64 PRTR-Leitfaden, S. 14.
65 PRTR-Praxishandbuch S. 10 mit Verweis auf PRTR-Leitfaden S. 14, http://eippcb.jrc.es/pages/FAbout.htm, siehe insbesondere
Kapitel 3 „Berechung von Gesamtemissionen” des Monitoring BREF (BREF 07.03.)
66 Zur Abgrenzung siehe PRTR-Praxishandbuch, S. 55.
67 Die IVU-Nr. besteht aus zwei Ziffern. Die E-PRTR-Nr. besteht aus einer Ziffer und einem Buchstaben. Zum Beispiel entspricht
der IVU-Tätigkeits-Nr. 1.3 (“Kokereien” unter “Energiewirtschaft”) die neue E-PRTR-Nr. 1(d) (“Kokereien” unter
“Energiesektor”). Für weitere Einzelheiten s. Anhang 2 des PRTR-Leitfadens.
68 PRTR-Leitfaden Anhang II; PRTR-Praxishandbuch, S. 17
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