Selbstevaluierung Tier

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Impressum: Medieninhaber und Herausgeber: Bundesministerium für Gesundheit und Frauen im Einvernehmen mit Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Autoren bzw. Bearbeiter: Dr. Elfriede Ofner (Höhere Bundeslehr-und Forschungsanstalt für Landwirtschaft Raumberg - Gumpenstein) und Mag. Ewald Schröck mit der Arbeitsgruppe Selbstevaluierung Tierschutz - Rind Gestaltung: Mag. Stefan Fucik Copyright: Die Unterlagen wurden nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet. Hersteller, Herausgeber und Autoren bzw. Bearbeiter können jedoch für eventuell fehlerhafte Angaben und deren Folgen keine Haftung übernehmen. Die vorliegende Publikation ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte vorbehalten. Kein Teil der Unterlage darf in irgendeiner Form ohne Genehmigung des Herausgebers reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. Verlags- und Herstellungsort: Wien 1. Auflage: Juli 2006 Titelfoto: © HBLFA Raumberg-Gumpenstein 2
Vorwort der Frau Bundesministerin Im Mai 2004 wurde von allen vier im Nationalrat vertretenen Parteien gemeinsam ein bundeseinheitliches Tierschutzgesetz beschlossen, das am 1.1.2005 in Kraft getreten ist. Zeitgleich wurden auch zehn Durchführungsverordnungen erlassen, wie insbesondere auch die 1. Tierhaltungsverordnung, die Haltungsbedingungen für landwirtschaftliche Nutztiere regelt. Bereits am 1. März 2005 wurde mit dem Projekt „Grundlagen zur Selbstevaluierung Tierschutz im Tiergesundheitsdienst 2005“ begonnen. Durch die Erarbeitung von Handbüchern, welche relevante Rechtstexte aufbereiten, und Checklisten zur Überprüfung der Haltungsvoraussetzungen in Betrieben, ist die Möglichkeit der Selbstevaluierung der Haltung von Rindern, Schafen, Ziegen, Schweinen und Geflügel geschaffen worden. Die Handbücher und Checklisten bieten einerseits Tierhalterinnen und Tierhaltern eine anschauliche Darstellung und Kommentierung der für sie relevanten Gesetzesbestimmungen, sodass sie durch Selbstevaluierung Standortbestimmungen durchführen und von sich aus entsprechende Anpassungsmaßnahmen ergreifen können. Andererseits bereiten sie Amtstierärztinnen und -ärzten sowie Tierärztinnen und Tierärzten des Tiergesundheitsdienstes eine wesentliche Hilfestellung bei der Interpretation und Anwendung der Tierschutzbestimmungen. Tierschutz ist auch ein wichtiges Anliegen auf europäischer Ebene. Im Rahmen der so genannten Cross-Compliance wird ab 1.1.2007 auch die Einhaltung von Tierschutzbestimmungen überprüft. Festgestellte Verstöße führen zu Kürzungen der Direktzahlungen. Die Bestimmungen, die auch im Rahmen der Cross- Compliance von Bedeutung sind, wurden eingearbeitet, aber noch nicht besonders hervorgehoben, da derzeit noch genaue Anleitungen der Europäischen Kommission hinsichtlich des Kontrollniveaus fehlen. Eine entsprechende Kennzeichnung der Cross-Compliance- relevanten Bestimmungen in den Checklisten ist in einer 2. Version für Anfang 2007 vorgesehen. Als Tierschutzministerin gehe ich davon aus, dass diese im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft erarbeiteten Handbücher und Checklisten eine wesentliche Grundlage für die Umsetzung der Tierschutzbestimmungen bei landwirtschaftlichen Nutztieren darstellen. Ich bedanke mir sehr herzlich bei allen, die zum Gelingen des Selbstevaluierungsbogens beigetragen haben und hoffe, mit dieser praxisnahen und kompetenten Unterlage die Einhaltung der Haltungsvorschriften zu erleichtern und zu fördern. Ihre Maria Rauch-Kallat Bundesministerin für Gesundheit und Frauen 3
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