Suzanne Davet

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sung von einer Trennung eines Elternteils betroffen 134 , dann liegt ein Eingriff in das
Privat- oder Familienleben vor.
Je länger eine Person in einem Staat gelebt hat, desto mehr kann sich eine Meldung
als unverhältnismässig erweisen, wenn diese Person starke soziale oder familiäre
Bindungen eingegangen ist 135 . SPESCHA plädiert für eine gründliche Abwägung aller
Interessen bei behördlichen Entscheiden. Das Bedürfnis der Schweiz, den Ausländerbestand
zu stabilisieren und sich keine Armutslasten aufzubürden, sei dem
Anwesenheitsbedürfnis von Menschen, die bereits mehrere Jahre oder Jahrzehnte in
der Schweiz gelebt, zum Volkseinkommen beigetragen haben und deren Bindungen
zum Herkunftsland entsprechend gelockert sind, gegenüberzustellen 136 . Hat sich eine
Person nur einen illegalen Aufenthalt zu schulden kommen lassen (allenfalls verbunden
mit Schwarzarbeit), kann das Recht auf Privatleben überwiegen, wenn eine
Person bereits seit langem in der Schweiz lebt. Die Behörde hat eine mögliche Verletzung
des Rechts auf Privatleben sorgfältig abzuklären, bevor sie einer Meldepflicht
nachkommt 137 . Da eine umfassende Abklärung in der Praxis Schwierigkeiten bereiten
dürfte, wird hier vorgeschlagen, dass nach einer bestimmten Zeit keine Meldung
mehr erfolgt. Eine z.B. 10-jährige Frist würde auch Menschen Rechnung tragen, die
keine familiären Bindungen in der Schweiz haben 138 . Ein erst sehr kurzer Aufenthalt
dürfte in der Regel keinen Eingriff in das Recht auf Privat- oder Familienleben darstellen
139 .
2. Vorrangiges Kindswohl
Immer, wenn Kinder involviert sind, ist die UNO-Kinderrechtskonvention zu beachten.
Sie verpflichtet die Vertragsstaaten, Massnahmen zum Schutz der Rechte der Kinder
zu ergreifen. Wesentlich in diesem Zusammenhang ist das vorrangige Kindswohl 140 .
134 Kälin/Künzli, S. 445 und 446.
135 Caroni Migrationsrecht, S. 205; Thym, S. 541 ff., welcher die Entwicklung EGMR-Rechtssprechung
in Bezug auf das Recht auf Privatleben aufzeigt.
136 Spescha Migrationsabwehr, S. 27.
137 Siehe z.B. Ausführungen Bertschi/Gächter, S. 243 bis 245 und S. 266.
138 Das Bundesgericht geht davon aus, dass nach 10-jährigem Aufenthalt ein Härtefall vorliegen kann.
Diese Frist könnte auf die Meldepflichten übertragen werden; siehe Uebersax Ausländerrecht, RN
5.159 und Spescha Migrationsabwehr, S. 41 und 49.
139 Caroni, S. 456.
140 Art. 3 UNO-KRK.