Workpackage 6 Final Report

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Rechtliche Grundlagen und Lokale Agenda 21gültige Definitionen (z.B. Bodenfunktionen laut BBodSchG 1998, §2, Abs. 2) ausdiesem Gesetzestext entnommen werden. Außerdem sind Deutschland und dieNiederlande im europäischen Kontext als Vorreiter in Sachen Bodenschutz anzusehen,weshalb sich eine europäische Bodenschutzrichtlinie oder ähnliche, in Vorbereitungbefindliche rechtliche Regelungen wohl ebenfalls an den Bestimmung dieser Länderorientieren könnte.• Anpassungsfähigkeit des Systems an unterschiedliche gesetzliche VorgabenIn einzelnen Planungsbereichen sind nationale, in den traditionell föderalistischenLändern Mitteleuropas auch regionale Unterschiede in der Rechtslage (Bsp.:Maßnahmen-, Prüf- und Vorsorgewerte zu Schadstoffbelastungen von Böden)vorhanden. Das System muss dem Anwender die Möglichkeit geben, vorgegebeneWerte entsprechend adaptieren zu können.Dies ist auch sinnvoll hinsichtlich möglicher Änderungen der gesetzlichenRahmenbedingungen im zeitlichen Ablauf.• Grundlage für gesetzliche VorgabenDurch die Schaffung eines wissenschaftlich fundierten und praxisorientiertenBewertungsinstruments leistet TUSEC-IP methodische Grundlagenarbeit, die mittelbislangfristig in die Optimierung bislang unzureichende gesetzliche Vorgaben zurBodenbewertung mit einfließen könnte.• Einbindung von LA 21-AkteurenDie erhaltenen Antworten lassen natürlich nur sehr begrenzten Rückschluss auf dasPotenzial zu, das im Bereich des Nutzbarmachens von LA 21-Prozessen für einestrategische Implementierung des Bodenbewertungsverfahrens liegt. Aber dieErgebnisse geben kleine Anhaltspunkte dafür, mit welchen Chancen undMöglichkeiten Boden und Bodenschutz als Thema von außen, von der Bürgerschaftbzw. LA 21-Akteuren in die kommunale Planungsarbeit eingebracht werden kann.Für die Anwendung des Bodenbewertungsverfahrens in AP 8 und der Entwicklungvon Strategien und Maßnahmen zur erfolgreichen Implementierung desBodenbewertungsverfahrens wird daher empfohlen, von Anfang an neben deneigentlichen Anwendern in der räumlichen Planung auch Vertreter der LA 21 mithinzuziehen:- 41 -
Rechtliche Grundlagen und Lokale Agenda 21o In AP 8, um LA 21-Akteure am Lern- und Entwicklungsprozess der Bodenbewertungteilhaben zu lassen und von deren Bewertung derAnwendungsphase möglicherweise zusätzliche wertvolle Ratschläge zuerhalten.o In AP 9, um Erfahrungen der LA 21-Akteure in der Auseinandersetzung mitKommunen und kommunalen Vertretern mit zu nutzen und in dieEntwicklungsarbeit der Strategien und Maßnahmen mit einbeziehen zukönnen.- 42 -
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Seite 4 und 5: Einleitung1. Einleitung1.1. Zielset
Seite 6: Einleitung1.3. Methode und Datenbas
Seite 9 und 10: Einleitungangeführt, ihr Anteil li
Seite 11: Einleitungd) nach den Baulandreserv
Seite 14 und 15: Einleitung• Interessante Bodeninf
Seite 16 und 17: Allgemeine AnforderungenEine konseq
Seite 18 und 19: Inhaltliche Ansprüche an das Bewer
Seite 28 und 29: Formale Ansprüche an das Bewertung
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Seite 39 und 40: Rechtliche Grundlagen und Lokale Ag
Seite 41: Rechtliche Grundlagen und Lokale Ag
Seite 45 und 46: DatengrundlagenFrage 13: Vorliegen
Seite 47 und 48: DatengrundlagenIn der Gesamtauswert
Seite 49 und 50: SchutzgebietskartenÜberschwemmungs
Seite 51 und 52: 454035302520151050DatengrundlagenFr
Seite 53 und 54: DatengrundlagenHinsichtlich der For
Seite 55 und 56: Datengrundlagen• Allgemeine Daten
Seite 57 und 58: Profil der potenziellen Anwender un
Seite 77 und 78: Zusammenfassung3. ZusammenfassungZi
Seite 79 und 80: ZusammenfassungDatengrundlagenPlanu
Seite 81 und 82: ZusammenfassungArbeitspaket 9 "Impl
Seite 83 und 84: 5. Glossar[1] BTXE/BTXBenzol, Toluo

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