Forschungsbericht 2010 - 2011 - Hochschule Bremen

Forschungsbericht 2010 / 2011
100 Finanzierung
Graduate School „Global Change in the Marine Realm“
(GLOMAR) / DFG
Projektpartner
Universität Bremen, artec, Prof. Dr. Michael Flitner
Kontakt
Prof. Dr. Winfried Osthorst
Tel.: 0421 5905 2592
E-Mail: Winfried.Osthorst@hs-bremen.de
Die Meeresschutzrichtlinie als Indikator für den aktuellen Entwicklungsstand umweltpolitischer
Regulierung im europäischen Mehrebenensystem
Laufzeit Projektbeteiligte
02/2009 - 02/2011 Maier, Nina, Dipl. Pol.
Projektleiter
Osthorst, Winfried, Prof. Dr.
Projektbericht
In diesem Projekt wird die Meeresschutzrichtlinie als
Komponente der europäischen Meerespolitik untersucht.
Ausgangslage und Relevanz
Durch Überfischung, Nährstoffeinträge, touristische
Nutzung und Klimawandel sind die europäischen Meere
in ihrem ökologischen Gleichgewicht stark bedroht.
In der 2008 erlassenen Meeresschutzrichtlinie reagiert
die Europäische Union auf diese Missstände, indem
ein integrierter Ansatz mit dem Ziel verfolgt werden
soll, die europäischen Meere bis 2021 in einen guten
Umweltzustand zu befördern. Die zuvor hohen Erwartungen
an die Richtlinie wurden jedoch nicht erreicht;
insbesondere wurden ehrgeizige Ziele wie genaue
Definitionen, Fristen und Implementationsspielräume
in der endgültigen Formulierung nicht umgesetzt.
Zielsetzung des Projekts
Zielsetzung des Projekts ist es, Erkenntnisse darüber
zu gewinnen, wie zentrale Probleme des Meeresschutz
adressiert werden, und wie Definitionen, Fristen
und Rechtsbegriffe zustande kamen. Zudem soll
der Frage nachgegangen werden, welchen Beitrag die
Meeresschutzrichtlinie zu einer nachhaltigen europäischen
Meerespolitik leisten kann.
In Hinblick auf den aktuellen Forschungsstand auf
dem Feld der europäischen Umweltpolitik ist zu analysieren,
wie mit den beiden widerstreitenden Zielen der
Europäischen Union „Wachstum“ und „Umweltschutz“
im Rahmen der Meeresnutzung umgegangen wird.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Erörterung der
Vereinbarkeit der Meeresschutzrichtlinie mit mitglieds-
staatlicher Rechtssetzung. An dieser Stelle ist die
Analyse der europäischen Mehrebenenstruktur von
zentraler Bedeutung. Zusätzlich sollen zwei vertiefende
Fallstudien angefertigt werden. Als Protagonisten
unterschiedlicher Regulierungsansätze wurden hierfür
Großbritannien (Typ der prozessorientierter Regulierung)
und Deutschland (produktorientierter Regulierungsansatz)
ausgewählt.
Folgende Forschungsfragen stehen im Mittelpunkt:
1) Welche ökologischen Probleme bzw. Nutzungskonflikte
werden durch den gewählten Regulierungsrahmen
angesprochen bzw. nicht angesprochen?
2) Welche Akteure und politischen Ziele, sowohl auf
EU-, als auch auf mitgliedsstaatlicher Ebene, haben
die Entwicklung der EU-Meeresschutzstrategie und
die Auswahl der Regulierungsinstrumente maßgeblich
bestimmt?
3) Welchen Einfluss haben insbesondere die Akteurskonstellationen
und Konfliktlagen in Deutschland
und Großbritannien auf die Entwicklung der EU-Meeresschutzstrategie
und auf die Auswahl der Regulierungsinstrumente
gehabt?
Forschungsdesign und Beschreibung der geplanten
Forschungsarbeit
Diese Fragestellungen sollen durch Dokumentenanalyse
sowie qualitative Interviews beantwortet werden.
Da der zentrale Aspekt der Untersuchung die Analyse
der europäischen Ebene darstellt, liegt hier auch der
Fokus der Empirie. Ergänzend erfolgen diese Untersuchungen
auch auf britischer und deutscher Ebene.
In einem ersten Schritt soll ein Analyseraster für die
empirische Untersuchung entwickelt werden, das als
Grundlage und Struktur der empirischen Arbeit dienen
soll. Dieses Raster soll mit Hilfe des Policy-Arrange-