Fachbereich Soziale Arbeit, Bildung und Erziehung Studiengang ...

Deutschland in den 80er Jahren 25
das Sozialsystem. Das bestehende planwirtschaftliche System der DDR musste in
das bundesdeutsche System überführt werden. Es kam dabei zu starken Brüchen
im Osten. 100 Ostdeutschland sollte in das System einer modernen Gesellschaft
überführt werden. 101 Allerdings wurden die Kosten der „Einheit“ viele Jahre
unterschätzt 102 .
Im Einigungsvertrag wurden Systemreformen zur Angleichung an
bundesrepublikanische sozialrechtliche Strukturen festgehalten. Die
Sozialleistungsquote stieg dabei von 1989 bis 1994 von 30,7% bis auf 34,1% 103 ,
welche zu einer Steigerung der Staatsverschuldung in der Zeit 1990 bis 1998 von
42% auf über 63% des Bruttoinlandsprodukts führte und damit leicht den im
Maastrichter Vertrag festgelgten Grenzwert von 60% des BIP überstieg. 104 Die
hohe Staatsverschuldung war für die Regierung Schröder später ein zentraler
Punkt um die Agenda 2010 zu begründen.
Ein weiterer zentraler Punkt war die Übertragung der ehemals Volkseigenen
Betriebe an die Treuhandanstalt. Diese sollte die Unternehmen zu einer
wettbewerbsorientierten Struktur verhelfen und privatisieren. 105
Das diese Bestrebungen durchaus negative Auswirkungen hatten wurde an den
ab 1992 steigenden Arbeitslosenzahlen sichtbar. 106
Der Bund versuchte mit der Einführung des Solidaritätszuschlages 1991 sowie mit
der Erhöhung der Mehrwertsteuer 1993 von 14% auf 15% die Kosten der
Wiedervereinigung zu stemmen.
Eine weitere Geldquelle wurde in den Sozialversicherungssystemen gefunden.
Dadurch sollten direkte Steuererhöhungen vermieden werden. 107
Als Folge dessen wurde die aktive Arbeitsmarktpolitik zurückgefahren um den
Staatshaushalt zu konsolidieren. 108 Nach Meinung des Soziologen Franz- Xaver
100 vgl. Geißler, 2006, S. 360
101 ders., S. 360
102 Dobner, 2007, S. 11
103 Pilz, 2004, S.43
104 Merkel u.a., 2006, S. 162
105 vgl. Kampe, 1993, S. 7
106 BpB, 2010 (Internetquelle)
107 vgl. Butterwegge, 2006, S. 127
108 vgl. Butterwegge, Klundt, Zeng, 2005, S. 21