Fachbereich Soziale Arbeit, Bildung und Erziehung Studiengang ...

Welches Menschenbild stand hinter den Reformen? 80
System gegenüber welches sie, obwohl zur Partizipation anhaltend,
ausschließt. 365
Eine weitere Erklärung ist die von Politikern beschriebene fehlende
Steuerungskraft der Wirtschaft. 366 Globalisierung und der Markt, sowie ein
wirtschaftlicher Aufschwung, wie durch Gerhard Schröder postuliert, sind
allerdings keine Sicherheit für eine Stärkung der Demokratie. Vielmehr wird
deutlich, dass nur durch das Aufhalten von Desintegrationsprozessen die
Demokratieentlehrung verhindert werden könnte. 367 Diese Prozesse aufzuhalten,
um „[...] die Wirkungen der Globalisierung nicht unmittelbar den einzelnen [...]“ 368
ereilen zu lassen, ist eine andere Bedingung für das Aufhalten vom Rückzug aus
demokratischen Verfahren.
Für Deutschland hat sich gerade auch nach der Einführung der Agenda 2010 ein
Trend ergeben, der die gefühlte politische Machtlosigkeit bei knapp der Hälfte der
Gesamtbevölkerung sieht. 369
Auch über die von Medien vermittelten Bilder der Politik, kann es zu einer
Demokratieentlehrung kommen. So haben wie es der Politikwissenschaftler
Thomas Meyer beschreibt, die „[...] mühsamen Procedere der Demokratie, unter
den Gesetzen der Medienwelt, kaum eine Chance“. 370 Vorallem die Konzentration
auf Personen, bietet den Politikern die Möglichkeit sich schnell auch mit
populistischen Thesen über z.B. Arbeitslosengeld II Empfänger und Migranten in
die Schlagzeilen zu bringen. 371 Die Äußerungen des ehemaligen SPD
Finanzsenators von Berlin, Thilo Sarrazin haben dieses verdeutlicht. 372
Anders als in den Medien sinkt die Akzeptanz der Bürger für die Politik, wenn die
Entscheidungswege intransparent sind. In den Medien werden die Positionen
vertreten, die Beschlüsse sind für viele Bürger allerdings nicht durchsichtig. Die
steigende Bedeutung der Europäischen Union kann für die Bürger der
Nationalstaaten und deren Demokratieverständnis folgen haben. Beschlüsse und
365
vgl. Heitmeyer 2008, S. 242
366
vgl. Regierungserklärung, 2010 (Internetquelle)
367
Heitmeyer, 2008, S. 243
368
Willems, 2002, S. 53
369
vgl. Heitmeyer, 2008, S. 76
370
Decker, 2006, S. 86
371
FR- Online, 2010 (Internetquelle)
372
Süddeutsche Zeitung, 2010 (Internetquelle)