Fachbereich Soziale Arbeit, Bildung und Erziehung Studiengang ...

Welche Auswirkungen hat die Agenda 2010 auf die Betroffenen? 55
Gerhard Schröder und sein Adlatus Bodo Hombach setzten diese Ziel mit
Unterstützung von Bündnis 90/Die Grünen in einem flexiblen Pragmatismus um.
„Wichtig und richtig ist, was funktioniert.“ 229 Die Faszination der Globalisierung,
war, wie Franz Walter schreibt, „[...] für sie wie eine Naturgewalt, die man nicht
aufhalten, nicht steuern, schon garnicht begrenzen konnte.“ 230
Nur durch notwendige und vorallem auch „radikale Reformen“ konnte es nach
Meinung von Bundeskanzler Schröder gelingen, den immensen
Herausforderungen, welche die Globalisierung mit sich brachte, zu begegnen.
Um seinen Reformanstrengungen, auch im Bezug auf Europa, Ausdruck zu
verleihen, sagte er in der Regierungserklärung vom 14. März 2003 „man müsse
zum inneren Wandel bereit sein und genügend Mut zur Veränderung aufbringen,
zumal nur zwei Alternativen bestünden.“ „Entweder wir modernisieren, und zwar
als soziale Marktwirtschaft oder wir werden modernisiert, und zwar von den
ungebremsten Kräften des Marktes, die das Soziale beiseite drängen würden.“ 231
Dieser oben genannte Pragmatismus auf die Globalisierung zu regieren, stellte die
Sozialdemokraten vor eine Zerreißprobe. Die Grundideen wie Rechtsstaatlichkeit,
soziale Gerechtigkeit oder gesellschaftliche Solidarität sollten dabei erhalten
bleiben, allerdings konnten diese in Anbetracht der Globalisierung nicht nur von
Seiten des Staates realisiert werden. 232
9.2 Wie wurde die Agenda 2010 umgesetzt?
Das die Fähigkeit der Gesellschaft zum Dialog wieder neu gewonnen werden
sollte, bei gleichzeitiger Stärkung eines Grundkonsens zur gemeinsamen
Verantwortung für das Gemeinwohl, war nicht nur in den Debatten um die
Einführung der Hartz Gesetze in Deutschland wohl gründlich daneben gegangen.
Kanzler Gerhard Schröder hatte in der Entstehungsphase der Agenda 2010
mehrere Sonderparteitage hinnehmen müssen, bei denen er einmal mehr sein
eigenes Schicksal als Partei- und Regierungschef an die „Modernisierungen“
geknüpft hatte. 233
229 Walter, 2010, S. 54
230 ders., S.54 und Heitmeyer, 2008, S. 244
231 Regierungserklärung, 2010 (Internetquelle)
232 vgl. Held, 2007, S. 40 und 41
237 vgl. Butterwegge, 2006, S.208