Fachbereich Soziale Arbeit, Bildung und Erziehung Studiengang ...

Zweite Legislatur von Rot-Grün 45
8.3 Hartz II
Das zweite Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsplatz trat ebenso wie
das erste der sogenannten Hartz Gesetze mit dem 1. Januar 2003 in Kraft.
Die Ermöglichung von Ich AG`s und die Einführung von „Mini“ und „Midi“ Jobs, ist
ebenso Teil dieses Gesetzes, wie die Neuregelung von Sperrzeiten für die
Leistungszahlung bei Arbeitsablehnung oder Abbruch von
Eingliederungsmaßnahmen und die Ausweitung von Zumutbarkeitsregelungen im
Zusammenhang mit einer höheren Mobilität. Der rechtliche Rahmen für die
Einführung der Personal- Service- Agenturen ist auch ein Teil des Gesetzes.
Die neuen Regelungen zur Einführung der PSA hatten zur Folge, dass damit auch
der Wettbewerb zwischen privaten Bildungsträgern erhöht wurde. Mit der
gleichzeitigen Einführung von Bildungsgutscheinen sollte die Eigenverantwortung
der Weiterbildungsteilnehmerinnen und Weiterbildungsteilnehmer gestärkt
werden. 186
Mit der Einführung der „Ich - AG“ erhoffte sich die Bundesregierung, „[...] einen
neuen Schub an marktwirtschaftlicher Dynamik“ 187 . Menschen die eine „Ich - AG“
gründen wollten, mussten anfangs kein Konzept oder Finanzplan vorlegen.
Später wurde diese Praxis geändert. Nun benötigten die Gründer eine
Geschäftsidee und ein klar ausformuliertes Konzept mit Finanzplan für die
Umsetzung ihrer Idee.
Die Existenzgründer konnten damit eine Förderung durch die Bundesanstalt für
Arbeit (ab 1. Januar 2004 Bundesagentur für Arbeit) erhalten. Die Höchstdauer
betrug drei Jahre. Die Zuschüsse zur Selbständigkeit, verringerten sich von Jahr
zu Jahr. Bis Mitte 2006, als die Förderung der Ich - AG mit dem
Existenzgünderzuschuß zusammengelegt worden ist, gab es nach einer
Evaluation des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur
für Arbeit 400.000 Ich AGs. Demnach sind die Fördermittel überwiegend gut
verwendet worden und die Gründer nach 28 Monaten immer noch selbstständig.
186 vgl. BMBF, 2010 (Internetquelle)
187 Butterwegge, 2006, S.190