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Fachbereich Soziale Arbeit, Bildung und Erziehung Studiengang ...

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Was ist die Agenda 2010? 4<br />

2. Was ist die Agenda 2010?<br />

„Die Regierung handelt damit Wachstum <strong>und</strong> Wirtschaft wieder steigen, die<br />

Sozialsysteme zukunftsfester umgebaut werden <strong>und</strong> der Standort Deutschland<br />

noch attraktiver wird 1 .“<br />

Die Agenda 2010 bezeichnet die Strukturreform des Sozialssystems welches ein<br />

zentrales b<strong>und</strong>espolitisches Ziel der Rot- Grünen Regierung in der 2.<br />

Legislaturperiode ab dem Jahr 2002 war. Die Reformen stützten sich auf<br />

Vorschläge der Kommision „Moderne Dienstleistungen am <strong>Arbeit</strong>splatz“ 2 die vom<br />

damaligen VW Personalvorstand Peter Hartz geleitet worden war. Die Mitglieder<br />

dieser <strong>Arbeit</strong>sgruppe setzten sich aus den Bereichen Wirtschaft, Politik,<br />

Gewerkschaften, Vertretern der Landesarbeitsämter <strong>und</strong> der Wissenschaft<br />

zusammen. In der sechsmonatigen <strong>Arbeit</strong> der Gruppe wurden Vorschläge zur<br />

Verringerung der <strong>Arbeit</strong>slosenzahlen erarbeitet. B<strong>und</strong>eskanzler Gerhard Schröder<br />

wollte sich wie in der 1. Legislaturperiode verkündet, an den Zahlen der<br />

B<strong>und</strong>esanstalt für <strong>Arbeit</strong> ( ab 1. Januar 2004 B<strong>und</strong>esagentur für <strong>Arbeit</strong>) 3 messen<br />

lassen 4 . Darüber hinaus erarbeitete sie weiterreichende Empfehlungen, unter<br />

anderem zur Verbesserung der „[...] finanzielle[n] Situation der Kommunen, die<br />

Finanzierung der Stufen der Steuerreform <strong>und</strong> vor allem [für] die Bereiche <strong>Arbeit</strong><br />

<strong>und</strong> <strong>Soziale</strong>s, Ges<strong>und</strong>heitswesen <strong>und</strong> Renten [...]“ 5 .<br />

Das Kernstück der Vorschläge beinhaltete die aktivierende <strong>Arbeit</strong>smarktpolitik. 6<br />

Die <strong>Arbeit</strong>sgruppe war der Meinung, dass „die <strong>Arbeit</strong>smarktpolitik umso effektiver<br />

<strong>und</strong> effizienter sein[ kann ], je mehr sie mit Geld-, Finanz-, Wirtschafts-, <strong>Bildung</strong>s-,<br />

<strong>und</strong> Sozialpolitik koordiniert wird.“ 7 Um die aktivierende <strong>Arbeit</strong>smarktpolitik<br />

umsetzen zu können, war es notwendig den <strong>Arbeit</strong>smarkt zu flexibilisieren. Dies<br />

geschah mit der Einrichtung von Ich AG`s, Mini Jobs <strong>und</strong> Midi Jobs, dem<br />

sogenannten „Hartz II Gesetz“.<br />

1<br />

Agenda 2010 S.8<br />

2<br />

Dobner, 2007, S. 112<br />

3<br />

BA, 2010 (Internetquelle)<br />

4<br />

Regierungerklärung 1998, 2010 (Internetquelle)<br />

5<br />

Pilz, 2004, S. 203<br />

6<br />

Castel, Dörre, 2009, S. 145<br />

7<br />

Pilz, 2004, S. 152

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