Wirtschaftsbericht_2016
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Wirtschaftliche Eckdaten<br />
<strong>Wirtschaftsbericht</strong> Österreich <strong>2016</strong><br />
Helmenstein<br />
Hofer<br />
Jungwirth<br />
Kovarik<br />
Marterbauer<br />
Plank<br />
Schneider<br />
Schuh<br />
1. Bildung<br />
2. Föderalismus<br />
3. Soziale Sicherheit (Gesundheit, Pensionen)<br />
1. Unbedingt notwendig sind Reformen im Bildungsbereich; hierbei ist insbe-<br />
sondere eine Hebung der Effizienz erforderlich<br />
2. Aufgrund der steigenden Lebenserwartung sind weitere Reformen im Pen-<br />
sionsbereich notwendig; ein späterer Pensionsantritt würde auch Entlas-<br />
tungen für das Budget bedeuten.<br />
3. Das System des Föderalismus ist sehr teuer; gegenwärtig fallen Einnah-<br />
menverantwortung und Ausgabenkompetenz auseinander<br />
1. Verwaltungsreform: Einsparungspotential bei Parallelstrukturen zwischen<br />
Ressorts und Gebietskörperschaften in der öffentlichen Verwaltung<br />
2. Arbeitsmarktreform: Einsparungspotential bei undifferenzierten Schulun-<br />
gen und Förderprogrammen für Arbeitssuchende<br />
3. Bildungsreform: Mehr Förderung für Kooperation zwischen Unternehmen<br />
und Universitäten/FHs/BHS<br />
1. Kreditvergabe der Banken sollte gelockert werden (Sicherheitenklemme)<br />
2. Föderalismusreform - mehr Transparenz bei Subventionen auf Bundes-,<br />
Länder- und Gemeindeebene. Treffsicherheit überprüfen.<br />
3. Wettbewerbsbehörde noch besser ausbauen.<br />
1. Föderalismus: 9 Bauordnungen, 9 Vergabegesetze, 9 Reisegebührenvor-<br />
schriften, 9 Militärmusikkapellen usw.; finanziell und ökonomisch gestärkt<br />
werden sollen die Gemeinden und Städte, weil sie direkt an den Bedürfnis-<br />
sen der Bürger und Bürgerinnen andocken und der Bund, die die gesamt-<br />
wirtschaftliche Stabilität verantwortet.<br />
2. Finanzausgleich: Stärkere Aufgabenorientierung, mehr Transparenz vor<br />
allem in Bezug auf die Transfers zwischen Gemeinden/Städten und Bun-<br />
desländern.<br />
3. Bekämpfung von Steuerhinterziehung und -vermeidung: Bringt erheblichen<br />
budgetären Spielraum für Abgabensenkung und Investitionen; stärkt die<br />
Leistungsanreize für Bürger und Bürgerinnen sowie Unternehmen, die sich<br />
gesetzeskonform verhalten.<br />
1. Mehrfachkompetenzen Bund/Länder/Gemeinden<br />
2. Überbordende Genehmigungen und Kontrollen<br />
3. Echte Vereinfachungen für Kleinbetriebe<br />
1. Bildung<br />
2. Pensionen<br />
3. Gesundheit<br />
1. Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen den Gebietskörperschaften<br />
2. Pensionssystem<br />
3. Gesundheitssystem<br />
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