Germany Yearbook - 2004_ocr

22 Finanzen und Steuern
22.0 Methodische Erläuterungen
Finanzen
Im Rahmen der Finanzstatistik werden jährlich die Einnahmen und Ausgaben sowie
der Schuldenstand der öffentlichen Haushalte nachgewiesen. Zu den öffentlichen
Haushalten zählen der Bund und seine Sondervermögen, die Finanzanteile der Europäischen
Union (EU-Anteile), die Länder einschl. der Stadtstaaten Berlin, Bremen und
Hamburg, die Gemeinden und Gemeindeverbände, die Zweckverbände und die Sozialversicherung
(Sozialversicherungsträger und Bundesagentur für Arbeit). Die Erfassung
der öffentlichen Finanzen erfolgt in Verbindung mit der Haushaltsaufstellung, dem
Haushaltsvollzug und der Rechnungslegung durch Auswertung der Haushalts- und
Finanzpläne (Plandaten), der vierteljährlichen und monatlichen Kassenabschlüsse (Kassenergebnisse)
sowie der abgeschlossenen jahresrechnungen nach erfolgter Rechnungslegung
(Rechnungsergebnisse). Der Stand der öffentlichen Schulden wird mit den
Veränderungen Im Laufe der Berichtsperiode vierteljährlich und jährlich erfasst.
Neben den Finanzen der öffentlichen Haushalte stellt die Finanzstatistik auch die
Jahresabschlüsse öffentlich bestimmter Fonds, Einrichtungen, Betriebe und Unternehmen
dar. Bei zunehmenden Ausgliederungen von Einrichtungen aus den öffentlichen
Haushalten wird dadurch das statistische Gesamtbild aller öffentlicher Finanzen gesichert
Bel der Darstellung der Ausgaben und Einnahmen sind die Berichtskreise unterschiedlich
abgegrenzt. Plandaten (Tabelle 22.2) liegen für die Haushalte des Bundes und
seiner Sondervermögen, der Länder sowie der Gemeinden und Gemeindeverbände vor.
Die Flnanzantelle der Europäischen Union sind ebenfalls einbezogen.
Die Kassen- (Tabellen 22.3.1 und 22.3.2) und Rechnungsergebnisse (Tabellen 22.1
und 22.5) umfassen bei den Finanzdaten der Sondervermögen des Bundes den Lastenausglelchsfönds,
das ERP-Sondervermögen, den Fonds »Deutsche Einheit«, das Bundeseisenbahnvermögen,
den Erblastentilgungsfonds, den Entschädigungsfonds, bis
einschließlich 2001 den Ausgleichsfonds »Steinkohle«, die Versorgungstücklage sowie
ab 2003 den Fonds »Aufbauhilfe«. Tabelle 22.3.3 enthält monatliche Kassenergebnisse
(kumuliert) für alle 16 Länderhaushalte.
Wegen zunehmender Ausgllederung von Einrichtungen aus den öffentlichen Haushalten
ist die Vergleichbarkeit der Daten mit dem Vorjahr teilweise beeinträchtigt. Die Daten
der Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen und der Träger der
Zusatzversorgung des Bundes, der Länder, der Gemeinden und Gemeindeverbände
werden in Anpassung an die Abgrenzung des Staatssektors In den Volkswirtschaftlichen
Gesamtrechnungen ab dem Berichtsjahr 1998 nicht mehr den öffentlichen Haushalten,
sondern der Statistik der Jahresabschlüsse (Tabelle 22.7) zugeordnet. In den Langen
Reihen der Rechnungseigebnisse (Tabelle 22.1.1) wird das jahr 1997 doppelt, einschL
und ohne Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen sowie einschl. und
ohne Träger der Zusatzversorgung des Bundes, der Länder, der Gemeinden und Gemeindeverbände
dargestellt, um die ’98er Werte mit dem Vorjahr vergleichen zu können.
Die Tabellen beziehen sich ab 1992 auf Deutschland, schließen also seitdem die neuen
Ländermit ein. Die Finanzen der Stadtstaaten sind In der finanzstatistischen Darstellung
grundsätzlich den Länderhaushalten zugerechnet, da eine Trennung In kommunale
Finanzen und Landesfinanzen hier nicht möglich Ist. In den Finanzen der Länder ist ab
1991 Berlin insgesamt enthalten-, eine Aufteilung des Haushalts in den Ost- und
Westteil der Stadt ist nicht möglich. Die Ergebnisse sind daher mit den Vorjahren nur
eingeschränkt vergleichbar. Die Zeltreihe in den Tabellen 22.1.1 und 22.1.2 weist 1974
einen wetteren Bruch auf, da bis 1973 nur die Gebietskörperschaften finanzstatistisch
erfasst wurden.
Die Gliederung der öffentlichen Ausgaben und Einnahmen erfolgt bei den aktuellen
Plandaten und Kassenergebnissen nach flnanz- und gesamtwirtschaftlich bedeutsamen
Arten. In den detaillierten Rechnungseigebnissen sind die öffentlichen Ausgaben darüber
hinaus auch nach Aufj^benberelchen (Funktionen) gegliedert. Bei den Ausgabenund
Einnahmenarten wird unter gesamtwirtschaftlichen Gesichtspunkten zwischen
laufender Rechnung, Kapitalrechnung und besonderen Finanzieningsvoigängen
(periodenübergreifenden Transaktionen zum Haushaltsausgleich) unterschieden. Zur
laufenden Rechnung zählen alle Ausgaben und Einnahmen, die im Rahmen des
Veiwaltungsvollzugs sowie des Betriebs von Einrichtungen und Anstalten anfallen
(Personalausgaben, laufender Sachaufwand, Zinsausgaben bzw. -einnahmen, Zuweisungen
und Zuschüsse für laufende Zwecke, Gebühreneinnahmen und Steuern). Die
Kapitalrechnung umfasst alle Ausgaben und Einnahmen, die eine Vermögensänderung
herbelfUhren oder der Finanzierung von Investitionen dienen (Baumaßnahmen, Erwerb
und Veräußerung von Vermögen, Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen,
sonstige Vermögensübeitragungen, Darlehensgewährungen und -rückflüsse). Die Zahlungen
zwischen den öffentlichen Haushalten werden bei der Zusammenfassung zu
Haushaltsebenen bzw. zum öffentlichen Gesamthaushalt zur Vermeidung von Doppelzählungen
ausgeschaltet. Die Ausgaben- und Einnahmensummen der einzelnen Haushaltsebenen
lassen sich deshalb nicht zum Gesamtergebnis addieren. Die Differenz
zwischen den bereinigten Ausgaben und Einnahmen ergibt den Finanzierungssaldo
(zuzüglich bzw. abzüglich des Saldos haushaltstechnischerVerrechnungen). Das in den
Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen nachgewiesene Staatsdefizit weicht davon
ab, weil es nach anderen international vergleichbaren Konzepten ermittelt wird.
Besondere Finanzierungsvorgänge sind perlodenübeigteifende Transaktionen zum
Ausgleich (Schuldenaufnahmen und -tilgungen am Kreditmarkt, innere Darlehen, Münzelnnahmen,
Entnahmen aus und Zuführungen an Rücklagen, Abwicklungen von Überschüssen
und Fehlbeträgen aus Vorjahren) der zwischen Einnahmen und Ausgaben
einer Periode verbleibenden Lücke.
Für die Darstellung einzelner Aufgabenbereiche (Tabellen 22.1.2, 22.5.2 und 22.5.5)
werden die Nettoausgaben ausgewiesen. Sie zeigen die aus eigenen Einnahmequellen
der jeweiligen Haushaltsebene finanzierten Ausgaben (Finanzietungs- oder Belastungsprinzip).
Im Interesse einer einheitlichen Darstellung müssen In der Rechnungsstatistik die Daten
über die Sozialversicherung bei der statistischen Aufbereitung auf das Ausgaben- und
Einnahmenschema der öffentlichen Haushalte umgerechnet werden. Sie sind daher
nicht ohne weiteres mit den in Abschnitt 7 dargestellten Ergebnissen der Sozialversicherungsträger
vergleichbar.
In Tabelle 22.7 werden die Jahresabschlüsse der öffentlich bestimmten Fonds, Einrichtungen,
Betriebe und Unternehmen nach Wirtschaftsbereichen und Rechtsformen
nachgewiesen. Die Daten der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und des Anlagenachweises
dieser Einheiten, bei denen die öffentliche Hand unmittelbar oder mittelbar
mit mehr als 50 % beteiligt Ist, entsprechen den Abschlussvorschriften des Handelsgesetzbuches
(HGB) sowie des Eigenbetriebsrechts der Länder (kaufmännische Buchführung).
Um bei zunehmenden Ausgliederungen von Einrichtungen aus den öffentlichen
Haushalten das statistische Gesamtbild Uber die öffentlichen Finanzen zu sichern, ist in
Tabelle 22.5.2 neben den Ausgaben der Kemhaushalte nachrichtlich der Aulwand
dieser Einrichtungen und Unternehmen in den verschiedenen Aufgabenfeldem dargestellt.
Die Daten über die Schulden der öffentlichen Haushalte (Tabelle 22.6) beziehen sich
ab 1991 auf Deutschland.
Der Schuldenstand und die Schuldenbewegung werden nach einzelnen Schuldarten
gegliedert (Tabellen 22.6.2 und 22.6.3).
Kreditmarktschulden Im engeren Sinne sind alle bei inländischen Kreditinstituten,
Individualversicherungen, Bausparkassen, der Sozialversicherung sowie im Ausland
direkt aufgenommenen Darlehen und die Wertpapierschulden wie Anleihen, Bundesschatzbriefe,
Schatzanweisungen und Kassenobligationen die zur Finanzierung von
nicht durch eigene Einnahmen des Haushalts gedeckten Ausgaben dienen.
Statistisches Bundesamt, Statistisches Jahrbuch 2004 647