GesteinsPerspektiven 01/19

TREFFPUNKT
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Über die besten Reaktionsmöglichkeiten
in Konfliktsituationen informierte Dr.
Piet Sellke, Experte in der Planung und
Umsetzung von Bürgerbeteiligungsverfahren,
der unter anderem als Mediator
bei Konflikten zwischen Firmen arbeitet.
Steinbruch und Kiesgrube können sich
zu wertvollen Lebensräumen entwickeln.
Zum aktuellen, unter anderem rechtlichen
Rahmen dieser „Natur auf Zeit“ referierte
Manuel Sedlak, Experte für Umweltrecht
und Naturschutz beim ISTE. Mit
Lösungsansätzen wie Vorabausnahmen
könnte ein Netz von zeitlich und räumlich
neben- und nacheinander bestehenden
„Natur-auf-Zeit-Flächen“ entstehen,
somit also „… viel Natur auf Zeit als viel
Zeit ohne Natur“.
Über die vertragliche Lösung von
„Natur auf Zeit“ in Bayern informierte
André Fietkau vom Bayerischen Industrieverband
Baustoffe, Steine und Erden
(BIV). Als einen „Gewinn für den Amphibienschutz
in Bayern“ bezeichnete er
den Vertragsnaturschutz in Bayern, der
breite Unterstützung durch das bayerische
Umweltministerium erfährt.
Vier FFH-Verordnungen
sind im Werden
FFH & PETITIONEN: Heiße Themen in
Baden-Württemberg, angefasst und erörtert
von Dr. Winfried Porsch. Fotos: ISTE
Für die über 200 FFH-Gebiete beabsichtigt
das Land eine Sammelverordnung
je Regierungsbezirk für alle Gebiete zu
erlassen, die Mitte Januar 2019 in Kraft
treten sollte. Entgegen der Beteuerungen
des Ministeriums sieht der Entwurf
auch Erweiterungen der Gebietskulisse
und einzelne Verschärfungen bei den
Erhaltungszielen gegenüber den bisherigen
Managementplänen vor. Lothar
Benzel, ISTE, erläuterte, wie Rohstoffgewinnungsbetriebe
von den Sammelverordnungen
betroffen sein können,
und Dr. Winfried Porsch (Kanzlei Dolde
Mayen) ergänzte das zu Fragen des
Rechtsschutzes.
Technische Anleitung für Gerichte
und weitere Hürden
Stößt die gerichtliche Kontrolle nach
weitestmöglicher Aufklärung an die
Grenze des Erkenntnisstandes naturschutzfachlicher
Wissenschaft und Praxis,
zwingt das Grundgesetz das Gericht
nicht zu weiteren Ermittlungen, sondern
erlaubt ihm, seiner Entscheidung insoweit
die plausible Einschätzung der Behörde
zu der fachlichen Frage zugrunde
zu legen, so Prof. Dr. Klaus-Peter Dolde.
Diese Einschränkung der Kontrolle bedarf
nicht eigens gesetzlicher Ermächtigung.
Auf dieser Grundlage hat das
Bundesverfassungsgericht mit am
23. November 2018 veröffentlichtem Beschluss
zwei Verfassungsbeschwerden
von Windkraftunternehmen als unzulässig
verworfen. Dabei wurde auch klargestellt,
dass der Gesetzgeber in grundrechtsrelevanten
Bereichen Verwaltung
und Gerichten nicht ohne weitere Maßgaben
auf Dauer Entscheidungen in
einem fachwissenschaftlichen „Erkenntnisvakuum“
übertragen darf. Der
Gesetzgeber muss daher zumindest für
eine untergesetzliche Maßstabsbildung,
etwa durch normenkonkretisierende
Verwaltungsvorschriften, sorgen.
Dr. Winfried Porsch führte in die
Grundlagen des Petitionsrechts ein.
Dabei ging er auf den Schutzbereich des
Petitionsrechts und die Vorgehensweise
des Landtages ein. Das sogenannte
„Stillhalteabkommen“ zwischen Landtag
und Regierung stellt bei den erläuterten
Beispielen ein unzulässiges Abkommen
zulasten eines unbeteiligten Vierten,
nämlich des Vorhabenträgers, dar. Die
Berufung auf dieses Abkommen greift in
rechtswidriger Art und Weise in die
Rechte des Vorhabenträgers ein. Es ist
rechtswidrig, ein Verwaltungsverfahren
unter Berufung auf das Stillhalteabkommen
zu verzögern. Auch zu den Rechtsschutzmöglichkeiten
der Unternehmen
gegen Maßnahmen des Petitionsausschusses
und ggf. infolge der Genehmigungsbehörden
führte Dr. Porsch aus
und hinterlegte dies anhand der Rechtsprechung
in Baden-Württemberg.
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14. MÄRZ 2019 IN NÜRNBERG
Natursteintag
Bayern 2019
Unter der Überschrift: „Die Branche und was
sie bewegt … Straßenbau, Technik“ lädt die
Fachgruppe Naturstein im Bayerischen BIV
erneut ins Ramada Parkhotel Nürnberg zum
Natursteintag Bayern ein.
Auf dem Programm stehen einführend Infos
zu aktuellen Entwicklungen im bayerischen
Straßenbau. Probleme und Wünsche der weiterverarbeitenden
Industrie, exemplarisch der
Asphaltbranche, adressieren die Zusammenarbeit
über Sparten hinweg.
Im Themenfeld der Natursteingewinnung
als ersten, wesentlichen Schritt zur Erzeugung
hoher Produktqualitäten wird eingehend der
Stellenwert des präzisen Bohrens bei Gewinnungssprengungen
betrachtet und mit Smart-
Quarry eine Möglichkeit der herstellerunabhängigen
Echtzeiterfassung und -steuerung
von Gewinnungsprozessen aufgezeigt.
BIV-Mitglieder der Fachgruppe Naturstein
haben das detaillierte Programm mit Anmeldeformular
bereits erhalten, andere Interessenten
fragen am besten beim Verband bezüglich
Teilnahmemöglichkeiten unter Telefon
089 514 03 154 oder naturstein@biv.bayern
nach. Anmeldungen für die Tagesveranstaltung
werden bis zum 1. März erbeten.
www.biv.bayern
TRADITIONELLER Treff in Nürnberg zum
BIV- Natursteintag. Cover: BIV
1/2019 GESTEINS PERSPEKTIVEN