GesteinsPerspektiven 01/19

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ZUR SACHE
MEINUNG
Position(en)
verdeutlichen
EUROPAWAHL 2019
MIRO-Wahlprüfsteine
als Messlatte
Damit ausgewogene wohldurchdachte Positionen ihren Weg in
die Programme der Parteien für die Europawahl 2019 finden, hat MIRO
zehn branchen bedeutsame Aspekte einem Faktencheck unter zogen.
Stehen entscheidende Wahlen an, gilt
es zu prüfen, auf welche Weise sich die
Kandidaten zu wichtigen Fragen positionieren.
Denn ob man es nun wahrhaben
will oder nicht: Große Parlamente
brauchen im Hintergrund eine starke
Wirtschaft, die sich wiederum von den
Parlamentariern Entscheidungen verspricht,
die positiv auf Staatsgebilde
und Allianzen zurückwirken. Aller Voraussicht
nach werden 705 Abgeordnete
im Anschluss an die vom 23. bis
26. Mai 2019 stattfindende Europawahl
2019 aus dann vermutlich 27 Mitgliedstaaten
ins Europäische Parlament einziehen.
Die Europäische Union nicht nur
als festigenden Friedensverbund, sondern
auch als starke Wirtschaftsmacht
zu entwickeln, ist das, was sie als Aufgabe
mitnehmen. Der Brexit sollte Warnung
genug sein, Sachaufgaben nicht
schleifen zu lassen.
In Deutschland wird über die
Kandidaten der mittlerweile neunten Direktwahl
am 26. Mai 2019 entschieden.
Der Bundesverband Minera lische Rohstoffe
hat rechtzeitig vor dem Urnengang
branchenspezifische „Wahlprüfsteine“
aufgestellt, die auch unter
bv-miro.org zu finden sind. Parallel dazu
wird GP die Spitzen diverser Parteien
fragen, wodurch ihre Europapolitik gekennzeichnet
sein wird. Die Antworten,
so wir sie bekommen, gibt’s in GP 2/2019.
Auch Sie, liebe Leser, können etwas
tun: Nutzen Sie die MIRO-Wahlprüfsteine.
Sprechen oder schreiben Sie die
Europakandidaten Ihres Wahlkreises an.
Erklären Sie, wie Entbürokratisierung für
Sie aussehen muss. Schildern Sie
Schieflagen und Investitionshemmnisse.
Fordern Sie Nähe zur Realität ein, die
nur entsteht, wenn ein Dialogpartner in
die Lage versetzt wird, eine Situation
überhaupt zu begreifen. Viel Erfolg bei
diesem Versuch!
(gsz)
1.1
Wettbewerbsfähigkeitscheck,
Folgen abschätzung
und Konsultationen
Der von der Europäischen Kommission
angedachte Wettbewerbsfähigkeitscheck,
nach dem „alle politischen Vorschläge
mit erheblichen Auswirkungen
auf die Industrie gründlich im Hinblick auf
ihre Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit
analysiert werden“ sollen, muss
verstetigt und in jedem Einzelfall angewandt
werden (Ex-ante-Betrachtung).
Insbesondere die Auswirkungen auf
KMU gehören in den Mittelpunkt dieser
Bewertung. Schließlich hat sich die
ABKLOPFEN, WO ES
HINGEHT:
Denn durch Erfahrung
gestählt, weiß jeder
Wähler, dass Unverbindlichkeiten
im
Vorfeld vielleicht den
Kandidaten, nicht aber
dem gemeinsamen
Vorankommen helfen.
Europäische Kommission zur umfassenden
und sorgfältigen Prüfung der wirtschaftlichen,
sozialen und Umweltauswirkungen
ihrer Legislativvorschläge und
sonstiger Initiativen verpflichtet. Diese
Prüfungspflichten sind vor der Präsentation
einer neuen Richtlinie/Verordnung
bzw. Evaluierung anzusiedeln und das
Ergebnis ist der Öffentlichkeit und den
am Gesetzgebungsverfahren beteiligten
Institutionen zwingend zugänglich zu
machen. Das erhöht die Transparenz und
mindert die Gefahr kalkulierter Schieflagen.
Grafik: titoOnz/Shutterstock.com
GESTEINS PERSPEKTIVEN 1/2019