Ausgabe 190
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ÖSTERREICH JOURNAL NR. <strong>190</strong> / 19. 12. 2019<br />
Bundesratspräsident Karl Bader empfing<br />
am 3. Dezember den Vorsitzenden des<br />
außenpolitischen Ausschusses des usbekischen<br />
Senats Alisher Kurmanov und den<br />
stellvertretenden Außenminister von Usbekistan<br />
Dilshod Akhatov in der Wiener Hofburg.<br />
Im Mittelpunkt der Aussprache standen<br />
vor allem der Ausbau der guten bilateralen<br />
Beziehungen sowohl auf parlamentarischer<br />
als auch auf wirtschaftlicher Ebene, die<br />
bevorstehenden Wahlen in Usbekistan sowie<br />
die Vertiefung der Kooperation zwischen<br />
den einzelnen zentralasiatischen Staaten.<br />
Der Bundesratspräsident hob insbesondere<br />
die enge Zusammenarbeit zwischen Ös -<br />
terreich und Usbekistan im Rahmen der parlamentarischen<br />
Versammlung der OSZE hervor.<br />
Er hoffe, daß bei der nächsten Wintertagung<br />
im Februar 2020 wieder eine usbekische<br />
Delegation teilnehmen werde. Außerdem<br />
würde sich Bader darüber freuen, Se -<br />
natspräsidentin Tanzila Norboeva bei der 5.<br />
Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen<br />
der Interparlamentarischen Union, die im<br />
August 2020 erstmals in Wien stattfinden<br />
wird, begrüßen zu können. Positiv bewertete<br />
Bader den von Präsident Shavkat Mirziyoyev<br />
eingeleiteten Reformprozeß, der aus seiner<br />
Sicht alternativlos für Usbekistan und ein<br />
„Erfolgsrezept für die Zukunft“ sei. Auch die<br />
Fortschritte im Hinblick auf die Verhandlungen<br />
mit der EU über ein neues Abkommen<br />
seien äußerst begrüßenswert.<br />
Alisher Kurmanov berichtete über die ak -<br />
tuelle Situation in Usbekistan und insbesondere<br />
über die zahlreichen Reformbemühungen<br />
seines Landes. Bei der Durchführung der<br />
Parlamentswahlen am 22. Dezember dieses<br />
Jahres werde man großen Wert darauf legen,<br />
daß alle internationalen Standards eingehalten<br />
werden, bekräftigte er. Es werde sich zeigen,<br />
daß Usbekistan einen echten demokratischen<br />
Prozeß hin zu einem modernen und<br />
offenen Staat eingeleitet habe, in dem freie<br />
Meinungsäußerung und Gewaltenteilung<br />
keine Schlagworte sind. Ein wichtiger Teil<br />
davon sei auch die Stärkung der Rolle des<br />
Parlaments, weshalb man den Austausch mit<br />
anderen Ländern, die als Vorbilder dienen<br />
können, für wichtig erachte.<br />
Kurmanov in formierte Bundesratspräsident<br />
Bader auch über die Fortschritte im Be -<br />
Österreich, Europa und die Welt<br />
Delegation aus Usbekistan<br />
Bundesratspräsident Karl Bader begrüßt Alisher Kurmanov – Bericht über<br />
Fortschritte bei Reformprozeß und regionaler Kooperation in Zentralasien<br />
Fotos: Parlamentsdirektion / BKA / Regina Aigner<br />
Dilshod Akhatov, Leiter der Usbekischen Delegation, und Bundesratspräsident Karl Bader (r.)<br />
Bei der Aussprache – linke Tischhälfte: Usbekische Delegation unter der Leitung von Dilshod<br />
Akhatov (2. v.l), rechte Tischhälfte: Österreichische Delegation unter der Leitung von Bundesratspräsident<br />
Karl Bader (2. v.r.)<br />
reich der Kooperation auf regionaler Ebene,<br />
die vor kurzem in einem Konsultationstreffen<br />
der zentralasiatischen Staatsoberhäupter<br />
gipfelten. Es ha be dabei eine ganz neue At -<br />
mosphäre des Vertrauens und der Zusammenarbeit<br />
geherrscht, betonte der Gast aus<br />
Usbekistan. Aus diesem Grund konnten un -<br />
ter den Staaten auch Einigungen in vielen<br />
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Fragen – von der Wassernutzung, dem Ab -<br />
bau von Handelsbarrieren, dem Austausch<br />
auf polizeilicher Ebene bis hin zur Schaffung<br />
einer interparlamentarischen Freundschaftsgruppe<br />
– erzielt werden. n<br />
https://www.parlament.gv.at<br />
https://www.parlament.gv.at/PERK/NRBRBV/BR/index.shtml<br />
Quelle: Parlamentskorrespondenz