11.03.2021 Aufrufe

KAV MAGAZIN - Ausgabe 01/2021

In dieser KAV MAGAZIN Ausgabe präsentiert der Kölner Anwaltverein e. V. sein umfangreiches Fortbildungsangebot im Rahmen der KAV ONLINESEMINARE. Im Interview der Rubrik RECHTPERSÖNLICH stellen sich der Vorsitzende Richter am LG Köln, Herr Prof. Dr. Jan F. Orth und das Vorstandsmitglied, Herr Rechtsanwalt Dr. Björn Kupczyk den Fragen der Redaktion. Zudem sind die weiteren Themen Inhalte dieser Ausgabe: Brexit, Infektionsschutzgesetz, beA etc.

In dieser KAV MAGAZIN Ausgabe präsentiert der Kölner Anwaltverein e. V. sein umfangreiches Fortbildungsangebot im Rahmen der KAV ONLINESEMINARE. Im Interview der Rubrik RECHTPERSÖNLICH stellen sich der Vorsitzende Richter am LG Köln, Herr Prof. Dr. Jan F. Orth und das Vorstandsmitglied, Herr Rechtsanwalt Dr. Björn Kupczyk den Fragen der Redaktion. Zudem sind die weiteren Themen Inhalte dieser Ausgabe: Brexit, Infektionsschutzgesetz, beA etc.

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64 | <strong>KAV</strong>ONLINESEMINARE<br />

<strong>KAV</strong>ONLINESEMINARE<br />

Verbandssanktionsgesetz und Steuerrecht (2 Std. FAO)<br />

Die Bestrebungen des deutschen Gesetzgebers zur Einführung eines Verbandssanktionengesetzes<br />

befinden sich auf der Zielgeraden. Die zunächst lediglich abstrakte Absichtserklärung des Koalitionsvertrages<br />

der 19. Legislaturperiode des deutschen Bundestags mündete in den Regierungsentwurf für<br />

ein „Gesetz zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft“ vom 16.06.2020. Im Zentrum jenes Mantelgesetzes<br />

steht unter Artikel 1 die Einführung eines „Gesetzes zur Sanktionierung von verbandsbezogenen<br />

Straftaten“.<br />

RA Dr. Sebastian Peters, Köln<br />

Es laden ein: Ausschuss Steuerrecht,<br />

Strafrechtsausschuss<br />

Datum: Mittwoch, 16.06.<strong>2021</strong>, 18.00 - 20.15 Uhr<br />

Ort: <strong>KAV</strong> Onlineseminar – Webinarraum<br />

Kostenbeitrag:<br />

<strong>KAV</strong> Jungmitglied: € 60,00<br />

<strong>KAV</strong> Mitglied: € 70,00<br />

Nichtmitglied: € 80,00<br />

Eine Teilnahmebescheinigung gemäß § 15 Abs. 2 FAO<br />

wird für 2 Stunden erstellt.<br />

Dass das VerSanG kommen wird, kann mittlerweile als so gut wie sicher gelten. Der Bundesrat hat den<br />

Entwurf der Bundesregierung – entgegen der Empfehlung seiner Rechts- und Wirtschafsausschüsse<br />

– zwar nicht generell abgelehnt, dafür aber dezidierte Änderungsvorschläge für das weitere parlamentarische<br />

Verfahren formuliert. Man ist mit Anpassungen befasst.<br />

Das neue Gesetz soll u. a. die Sanktionierung von Verbänden, deren Zweck auf einen wirtschaftlichen<br />

Geschäftsbetrieb gerichtet ist, auf eine eigenständige gesetzliche Grundlage stellen und eine angemessene<br />

Ahndung von sog. Verbandstaten ermöglichen und zugleich Compliance-Maßnahmen fördern bzw.<br />

Anreize für interne Ermittlungen schaffen. Auch das Steuer(straf)recht wird hiervon betroffen sein.<br />

Behandelt werden u. a. die folgenden Themen:<br />

• Steuerliche und strafrechtliche Sanktionen bei Verstößen/Verbandssanktion<br />

• Auswirkungen des Legalitätsprinzips<br />

• Exkulpation durch Tax Compliance/TCMS<br />

• Verbandsinterne Untersuchungen<br />

• Prozessuale Fragen/Selbstanzeige<br />

• Umgang mit Strafverfolgungsbehörden<br />

Herr Kollege Dr. Sebastian Peters ist ein bundesweit anerkannter Spezialist für Steuer- und Wirtschaftsstrafrecht.<br />

Von 2006 bis 2007 war er als Rechtsanwalt mit steuerstrafrechtlichem Schwerpunkt bei Flick<br />

Gocke Schaumburg in Bonn tätig, ehe er zunächst zur Staatsanwaltschaft Aachen und im Jahre 2009<br />

sodann zur Staatsanwaltschaft Bonn wechselte und dort für mehr als zehn Jahre der für das Wirtschafts-<br />

und Steuerstrafrecht zuständigen Abteilung angehörte. Er ist seit dem Jahr 2<strong>01</strong>6 als Lehrbeauftragter<br />

der Universität zu Köln im Schwerpunkt Steuerstrafrecht tätig und wird regelmäßig als Referent<br />

zu diesem Themenfeld angefragt. Darüber hinaus ist er Mitautor in führenden Kommen-tierungen zum<br />

Steuerstrafrecht (Kohlmann, Kommentar zum Steuerstrafrecht; Hübschmann/Hepp/Spitaler, Kommentar<br />

zur Abgabenordnung sowie Münchener Kommentar zur Strafprozessordnung) und gibt gemeinsam mit<br />

Prof. Dr. Harald Schaumburg das anerkannte Handbuch zum internationalen Steuerstrafrecht heraus<br />

(Schaumburg/Peters, Internationales Steuerstrafrecht).<br />

Herr Dr. Peters hat sich entschieden, in die Anwaltschaft zurückzukehren und sich dem Team der auf<br />

Steuerstreitverfahren und Steuerstrafrecht spezialisierten Partnerschaft Streck Mack Schwedhelm anzuschließen.<br />

Der <strong>KAV</strong> freut sich sehr, Herrn Dr. Peters als Referent begrüßen zu dürfen.<br />

Anmeldung:<br />

Über unser Anmeldeformular ab Seite 73, online unter www.kavonlineseminare.de,<br />

www.kav-seminare.de oder per E-Mail an: service@koelner-anwaltverein.de

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