Das Stadtgespräch Ausgabe Juni auf Mein Rheda-Wiedenbrück

Vielen Dank an die Kirchengemeinden und freiwilligen Helfer für die Unterstützung
– unser gemeinsamer Kraftakt der ersten Wochen hilft bisher sehr.
1 Nutzung der Windenergie in der Bauerschaft Marburg in Rheda-Wiedenbrück
Klimaschutz
Stadtgespräch: Würden Sie sagen, dass Sie sich persönlich durch die Haushaltsrede
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Ratssitzung angegriffen
gefühlt haben? In der Rede wurde die fehlende »Chefsache Klimaschutz«
kritisiert. Für Besucher der Sitzung könnte der Eindruck entstanden
sein, dass Sie »emotional« und »angefressen« reagiert haben.
Theo Mettenborg: Waren wir wirklich in derselben Sitzung? Ich würde mir
wünschen, dass meine Aussagen nicht in einen emotionalen Kontext gerückt
werden, nur weil sie nicht von einem Lächeln begleitet waren. Ich
denke, wir sollten bei der Sache bleiben und das Thema Klimaschutz nach
vorne bringen. Dabei helfen keine Vorwürfe oder Stilmittel einer politischen
Inszenierung. Richtig ist, dass ich sehr aufmerksam die Mitteilung des
Ersten Beiordneten, Herrn Dr. Robra, zur Kenntnis genommen habe, der
Fraktionsvorsitzende der Grünen habe in einer politischen Arbeitsgruppe
die organisatorische Zuordnung des Arbeitsfeldes »Klimaschutz« direkt
bei mir angeregt. Dazu habe ich auf die vom Rat festgelegten Geschäftsbereiche
der Beigeordneten verwiesen. Grundlagen, die allen Stadträten
bekannt sein dürften. Meine Anregung habe ich mit dem weiteren Hinweis
verbunden, dass ich selbstverständlich meinen Teil zum Ausbau des Klimaschutzes
leiste bzw. leisten werde. Darüber habe ich auch Herrn Rentrup als
Ausschussvorsitzenden und die Fraktionsvorsitzenden informiert.
Stadtgespräch: Wie sind dann Ihre Ausführungen in der Ratssitzung zu
verstehen?
Theo Mettenborg: Dass meiner Meinung nach eindeutig der Stadtrat der
»Chef« in Sachen Klimaschutz ist und wir alle unseren Beitrag zur Umsetzung
der Klimaschutzprojekte zu leisten haben. Zudem hat der Stadtrat
den Bereich Umwelt und Klima organisatorisch sehr bewusst dem Ersten
Beigeordneten im Geschäftsbereich II zugeordnet. Ich teile durchaus die
Sorge der Grünen zur Geschwindigkeit der Umsetzung von Maßnahmen.
Dafür habe ich auch den Hinweis auf das erstmals im Haushalt 2022 aufgenommene
Förderprogramm für Private gegeben. Zur Erhöhung der
Schlagkraft wäre die Zuordnung der Hauptthemen »Klima« zum Hauptund
Finanzausschuss – dem zentralen Ausschuss des Rates – denkbar gewesen.
Darüber hätte natürlich der Stadtrat selbst zu entscheiden. Ebenso
wie über die Schwerpunkte des kommunalen Klimaschutzes auch. Diese
demokratischen Grundlagen sollten wir sehr wertschätzen.
Stadtgespräch: Ihr Vorschlag in der Ratssitzung, die Themen des Klimaschutzes
dem Haupt- und Finanzausschuss zuzuordnen, stieß nicht überall
auf Zustimmung.
Theo Mettenborg: Ich kann den Wunsch, »Klimaschutz« als Chefsache zu
sehen, nachvollziehen. Demokratie erlaubt aber immer noch weitergehende
Argumente und Denkweisen. Einmal ganz deutlich: Für mich ist klar, dass
wir den Klimaschutz und auch Maßnahmen, die sich aus dem Klimawandel
ergeben, deutlich weiter nach vorne bringen müssen. Dazu gehört auch die
Geschwindigkeit in der Abstimmung und die politische Schlagkraft mit den
Spitzen der Fraktionen. Es hätte Vorteile, unmittelbar mit dem politischen
Schwergewicht, dem Haupt- und Finanzausschuss, zu entscheiden. Eine
Mehrheit der Mandatsträger sieht das anders. Ein Signal, das ich ebenfalls
sehr gut annehmen kann.
Stadtgespräch: Herr Mettenborg, wo steht Rheda-Wiedenbrück in Sachen
Klimaschutz?
Theo Mettenborg: Der Klimaschutz ist eine der wichtigsten Aufgaben unserer
Zeit. Alle Bereiche der Stadtverwaltung sind eingebunden und weitere
einzubinden. Ich sehe das gesamte Rathaus-Team als »Klimamanager«.
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Das Stadtgespräch
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