Kurzeitung_12-2023

Gut zu wissen
Über den europäischen Traum
Essay von Dr. Klaus Rose
„I have a dream“ – dieser kurze Satz
von Martin Luther King aus dem Jahr
1963 ging nicht nur in die US­amerikanische
Geschichte ein. Siebzehn Jahre
früher hatten jedoch bei uns in Bayern
verschiedene Persönlichkeiten ebenfalls
einen Traum. Nach dem Entsetzen
über die national­sozialistische Bewegung
und die Zerstörung des Deutschen
Reichs träumten sie von einem föderalen
Europa. Im 1. CSU­Parteiprogramm
vom November 1946, das noch von der
US­Besatzungsmacht genehmigt werden
musste, hieß es:
Wir treten ein für die Schaffung
einer europäischen Konföderation zur
gemeinsamen Wahrung der
christlich-abendländischen Kultur!
Vertreter aus ihrer Mitte entsandt, die
also beides waren, nationale und europäische
Abgeordnete. Da es 1973 eine
Erweiterung um Großbritannien, Irland
und Dänemark gegeben hatte, war eine
Neuordnung unausweichlich. Doch ähnlich
wie heute gab es auch damals „Störenfriede“
– den 1967 von Großbritannien
beantragten Beitritt hatte Frankreichs
Staatschef Charles de Gaulle vehement
abgelehnt.
62,1 Prozent) mit knapp 33 Jahren in
den Bayerischen Landtag eingezogen
war. Ein großer „Europa­Kongress“ 1976
in Nürnberg mit Franz Josef Strauß als
Hauptredner unterstrich die gemeinsamen
europäischen Ambitionen.
Das Jahr 1979 war insgesamt noch überschattet
vom Wettrüsten der globalen
Supermächte, USA und Sowjetunion,
und war somit Hoffnung, mit einem stärker
geeinten Europa mehr Bedeutung zu
Wir treten ein für die Schaffung einer
europäischen Wirtschafts- und
Währungsunion!
Knapp 60 Jahre später scheint dieser
Traum Wirklichkeit geworden zu sein.
Doch wie stets bei einem Traum: das Erwachen
ist nicht selten mit Schweißausbrüchen
verbunden.
Kurzeitung Gastautor Dr. Klaus Rose, Bundestagsabgeordneter und Staatssekretär a.D., im Bundesverteidigungsministerium
1995 mit NATO-Generalsekretär Javier Solana in Bonn.
Grundsätzliches zum Jahreswechsel
Eine Publikation zum Jahreswechsel
braucht stets auch Grundsätzliches. Da
in einem halben Jahr erneut Wahlen zum
Europäischen Parlament stattfinden,
bietet sich das Thema „Europa“ geradezu
an. Vor 45 Jahren hatte es erstmals
eine Direktwahl gegeben und seither
wurden immer mehr Rechte erkämpft.
Direktwahl hieß in diesem Fall nicht Auswahl
von Kandidaten, aber immerhin
von Parteien, und das ohne Fünf­Prozent­Klausel.
Vor 1979 hatten die Parlamente
der damaligen Mitgliedsländer
in der „Europäischen Gemeinschaft“
Die erste „Direktwahl“ 1979 war ein politisches
Grossereignis, auch für Bayern.
Der Bayerische Landtag ließ es sich nicht
nehmen, Fraktionsbeauftragte zur Vorbereitung
zu bestimmen. Die SPD wählte
ihren Fraktionsvorsitzenden Volkmar
Gabert aus. Die CSU wollte, nicht zuletzt
wegen des aufkommenden Spruchs
„Hast Du einen Opa, schick ihn nach
Europa“, einen ihrer jungen Abgeordneten
an die Front schicken, der gleichzeitig
außen, ost­ und europapolitischer
Sprecher der Jungen Union Bayern war.
Es hatte also mich getroffen, der ich bei
der legendären Goppel­Wahl 1974 (CSU
bekommen. 1979 war auch der Beginn
des iranischen „Gottesstaats“ und des
Einmarsches der Sowjetunion in Afghanistan.
1980 war Western­Schauspieler
Ronald Reagan US­Präsident geworden
und damit bestens geeignet, als „Kalter
Krieger“ am Pranger zu stehen, zumal
damals der westliche Anti­Kommunismus
verbal zunahm. Es war aber auch
der gleiche Reagan, der 1989 unverblümt
Michail Gorbatschow zur Öffnung
des Brandenburger Tors aufrief.
Mit der fundamentalen Änderung durch
den Vertrag von Maastricht 1993 kam,
nach dem Ende des Ost­West­Konflikts,
58 KURZeitung
Dezember 2023 / Januar 2024