50 - Herrenberg

Amtl. Bekanntmachungen/Informationen
11.12. 14
50/08
Einladung zur Sitzung des Finanzausschusses
Hiermit wird zu einer Sitzung des Finanzsausschusses am
Montag, 15.12.2008, 18.00 Uhr,
im Ratssaal des Rathauses Herrenberg, Marktplatz 5
eingeladen.
Tagesordnung:
1. Stadtwald Herrenberg
– Betriebsplan und Haushaltsplan 2009
2. Kommunales Energiemanagement bei der Stadt Herrenberg
– Energiebericht 2007 für die städtischen Liegenschaften
– Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der Fa. ISUF
3. Beteiligung der SWH am Förderprogramm Erdgas-Brennwertheizungen
und Solarthermieanlagen
4. Erweiterung des VfL-Centers in Herrenberg
– Zustimmung als Grundstückseigentümer
– Überlassung einer Teilfläche des Freibadgrundstücks
5. Ausbau der Gäubahn
– Vorfinanzierung für den Ausbau der Gäubahn
6. Senkung der Allgemeinen Erdgastarife (Grundversorgung) und
Senkung des Economy-Tarifs (Spartarif) ab 01.01.2009
7. Änderung der Vergnügungssteuersatzung
– Anpassung der Vergnügungssteuersätze
8. Feststellung der Jahresrechnung 2007
9. Jahresabschluss 2007 der Stadtwerke
10. Verschiedenes
Thomas Sprißler
Oberbürgermeister
Bekanntmachung der Tierseuchenkasse
(TSK) Baden-Württemberg
– Anstalt des öffentlichen Rechts –
Hohenzollernstr. 10, 70178 Stuttgart
I. Meldepflicht
Der Stichtag zur Meldung der Tiere zur Beitragsveranlagung
bei der TSK steht auch
dieses Jahr wieder an. Am 3. Dezember
2008 sind anhand des zugesandten Meldebogens
folgende Tiere meldepflichtig:
1) Pferde
(dazu gehören: Groß- und Kleinpferde,
Ponys, Fohlen)
2) Schweine
(dazu gehören: Muttersauen, Eber,
Zuchtläufer, Mastschweine,Saug- und
Absatzferkel, Mini- und Hängebauchschweine)
3) Schafe
1 Jahr alt und älter, (dazu gehören:
weibliche Schafe, Böcke, Hammel)
4) Bienen
Bienen müssen für 2008 nicht gemeldet
werden, soweit diese über die örtlichen
Imkervereine im Land erfasst sind.
5) Geflügel
– Hühner (dazu gehören: Legehennen,
Junghennen, Küken, Hähne,
Schlacht- und Masttiere)
– Truthühner/Puten (dazu gehören:
Küken, Hennen, Hähne, Schlachtund
Masttiere )
(Tierbesitzer mit bis zu 49 Stück Geflügel,
die nur diese und keine anderen beitragspflichtigen
Tiere halten, sind weder meldenoch
beitragspflichtig)
Nicht zu melden sind:
– Rinder einschließlich Bisons, Wisenten
und Wasserbüffel. Die Daten werden
erstmals aus der HIT Datenbank (Herkunfts-
und Informationssystem für Tiere)
herangezogen.
– Gefangen gehaltene Wildtiere (z.B. Damwild,
Wildschweine sowie Esel, Ziegen,
Gänse und Enten)
Innerhalb des Jahres 2009 ist formlos
schriftlich innerhalb von 2 Wochen unaufgefordert
nachzumelden, wenn
– der Tierbesitzer seither nicht gemeldet war
– sich die Tierzahl bei einer Tierart nach
dem 03.12.2008 um mehr als 20 %,
mindestens 10 Tiere, erhöht hat
– Tierbesitzer nach dem 03.12.2008 neu
mit der Tierhaltung beginnen, eine seither
nicht gehaltene Tierart neu aufnehmen,
bzw. Tierbestände von anderen Tierbesitzern
übernehmen oder seither nicht bei
der Tierseuchenkasse BW gemeldet sind.
Werden Tiere von mehreren Besitzern
(Tierbesitzer) gemeinsam in einem Tierbestand
(Tierpension, Tiere in Herden,
Reitställe etc.) gehalten, so gilt der für diesen
Bestand Verantwortliche als meldeund
beitragspflichtiger Tierbesitzer.
Für die Meldung spielt es keine Rolle,
ob die Tiere im landwirtschaftlichen
Bereich oder zu privaten Zwecken gehalten
werden.
Viehhändler (Vieheinkaufs- und Viehverwertungsgenossenschaften)
sind zum
1. Februar 2009 meldepflichtig.
Wir versenden an alle unsere bekannten
Tierbesitzer Ende November 2008 die für
die Meldung am 03.12.2008 notwendigen
Meldebögen. Sollten Sie bis zum 03.12.2008
noch keinen Meldebogen erhalten haben,
rufen Sie uns bitte an. Ihre Pflicht zur Meldung
begründet sich auf § 20 des Gesetzes
zur Ausführung des Tierseuchengesetzes
in Verbindung mit der Beitragssatzung.
Die uns bekannten Viehhändler, Vieheinkaufs-
und Viehverwertungsgenossenschaften
erhalten Mitte Januar 2009 einen
Meldebogen zugesandt.
Die bei uns gemeldeten Tierbesitzer können
über unsere Homepage www.tsk-bw.de
die gemeldeten Tierzahlen der letzten 3
Jahre, die Zahlungen sowie die erhaltenen
Leistungen einsehen.
Tierseuchenkasse Baden-Württemberg,
Anstalt des öffentlichen Rechts
Hohenzollernstr. 10, 70178 Stuttgart
Telefon: 0711/9673-669, Fax: 0711/9673- 700,
E-Mail: info@tsk-bw.de,
Internet: www.tsk-bw.de
Amtsblatt
Herrenberg
Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan
für das Haushaltsjahr 2008
I. Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. d. F. vom 03. Oktober
1983 (GBl. S. 578) hat der Gemeinderat am 25.11.2008 folgende
Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008
beschlossen:
§1 Haushaltsplan
Der Haushaltsplan wird wie folgt geändert:
Es erhöhen sich
1. die Einnahmen und Ausgaben
des Verwaltungshaushalts
je um 1.350.535 Euro
2. die Einnahmen und Ausgaben
des Vermögenshaushalts
auf 75.354.466 Euro
je um 687.654 Euro
auf 16.503.290 Euro
§ 1, Ziffer 2 und 3 sowie § 2 und § 3 der Haushaltssatzung vom 29.01.2008 bleiben unverändert.
II. Die Gesetzesmäßigkeit der vom Gemeinderat am 25. November 2008 beschlossenen
Nachtrags-satzung für das Haushaltsjahr 2008 wurde mit Erlass des Regierungspräsidiums
Stuttgart vom 03. Dezember 2008, Az.: 14-2241.-2/ Herrenberg bestätigt.
III. Mit dieser öffentlichen Bekanntmachung der Nachtragssatzung wird der Nachtragshaushaltsplan
nach § 81 Abs. 4 der Gemeindeordnung an 7 Tagen und zwar vom
15. bis 19. Dezember 2008 und vom 22. bis 23. Dezember 2008 beim Bürgermeisteramt
(Verwaltungsgebäude Marktplatz 1, Zimmer 304) während der Dienststunden
öffentlich ausgelegt.
IV. Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung
für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen
dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht
schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Be-kannt-machung dieser Satzung gegenüber
der Stadt geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung
begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit
der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung
verletzt worden sind.
Thomas Sprißler
Oberbürgermeister
Helfen Sie das Leben des kleinen Jungen
zu retten, jeder Euro zählt.
Alex Efstathiou sammelt Geld für den
5-Jährigen leukämiekranken Mathies –
mal über seine großen Kindernachmittage,
mal über die Versteigerungen und begehrten
Artikeln bekannten Sportler.
Informationen
Jede Typisierung eines Stammzellenspenders kostet Geld
Mathies ist schwer krank
und braucht unsere Hilfe
Donnerstag, 11.12.2008
Offener Treff:
Cafe 14.00–18.00 Uhr
Mehrzweckraum:
„Darstellendes Spiel“ 14.30 Uhr
mit Renate Mast
Montag, 15.12.2008
Offener Treff:
Helfertreff im „Hasen“ 11.00 Uhr
Cafe 14.00–18.00 Uhr
Mehrzweckraum:
Sitzgymnastik und Tanzmix fallen
wegen Krankheit aus.
Alle 45 Minuten erkrankt ein Mensch in
Deutschland neu an Leukämie. Darunter
sind viele Kinder und Jugendliche. Für viele
ist die Übertragung von gesunden Stammzellen
die einzige Heilungsmöglichkeit.
Leider findet immer noch jeder 4. Patient
keinen passenden Spender. Da die Typisierungen
nicht von der Krankenkassen
getragen werden, muss die Typisierung
durch Spendegelder finanzier werden. Jede
Typisierung eines Stammzellenspenders
kostet 50 Euro. Es gibt Familien, die sich die
Typisierung finanziell nicht leisten können.
Infos www.kinderherzaktionen.de, Tel.
07032/6743
SPENDEKONTO: Alex Efstathiou, HILFE
FÜR MATHIES, Kreissparkasse Böblingen,
KONTO: 1000 299078,BLZ: 60350130
Raum 2.6:
Schachfreunde 14.00 Uhr
Donnerstag, 18.12.2008
Offener Treff:
„Jahresabschluss 2008“
14.00–18.00 Uhr Nachmittag in gemütlicher,
besinnlicher Runde
Vorschau:
Donnerstag, 08.01.2009
Offener Treff:
Cafe 14.00–18.00 Uhr
Mehrzweckraum:
Gedächtnistraining I 14.00 Uhr
Gedächtnistraining II 15.15 Uhr
(derzeit sind beide Gruppen voll belegt)
Programmhinweise finden Sie im
Gäubote „Heute“ Tipps u. Termine.