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Neuntes Sächsisches <strong>Kostenverzeichnis</strong> - 9. SächsKVZ<br />

Sportveranstaltungen, die zur<br />

Körperertüchtigung durchgeführt<br />

werden und bei denen öffentlicher<br />

Verkehrsgrund in Anspruch genommen<br />

wird und aus Anlass von ortsüblichen<br />

Umzügen<br />

10. Maßnahmen zur Beseitigung von<br />

Kampfmitteln nach § 3 Abs. 1 in<br />

Verbindung mit § 1 Abs. 1 SächsPolG<br />

in Verbindung mit der<br />

Polizeiverordnung <strong>des</strong> Sächsischen<br />

Staatsministeruims <strong>des</strong> Innern zur<br />

Verhütung von Schäden durch<br />

Kampfmittel (Kampfmittelverordnung)<br />

10.1 Bergung, Abtransport und Vernichtung<br />

von Kampfmitteln zur Beseitigung<br />

einer unmittelbaren Gefahr für Leben<br />

und Gesundheit von Menschen nach<br />

§ 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 1<br />

Abs. 1 SächsPolG in Verbindung mit<br />

der Kampfmittelverordnung , soweit<br />

nicht Tarifstelle 10.2 anzuwenden ist<br />

10.2 Bergung, Abtransport und Vernichtung<br />

von Kampfmitteln zur Beseitigung<br />

einer unmittelbaren Gefahr für Leben<br />

und Gesundheit von Menschen nach<br />

§ 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 1<br />

Abs. 1 SächsPolG in Verbindung mit<br />

der Kampfmittelverordnung , sofern<br />

von den Kampfmitteln ehemals<br />

bun<strong>des</strong>eigene oder ehemals<br />

lan<strong>des</strong>eigene Liegenschaften oder<br />

Grundstücke betroffen sind, bei denen<br />

der Freistaat Sachsen oder die<br />

Bun<strong>des</strong>republik Deutschland bei deren<br />

Veräußerung den Haftungsausschluss<br />

für das Vorhandensein militärischer<br />

Altlasten erklärt haben<br />

A n m e r k u n g :<br />

Eine unmittelbare Gefahr liegt vor,<br />

wenn sie entweder gegenwärtig ist oder<br />

nicht vorhergesehen werden kann, zu<br />

welchem konkreten Zeitpunkt die<br />

Schädigung eintreten kann.<br />

kostenfrei<br />

10.2.1 Einsatz von Fahrzeugen 57<br />

je angefangene halbe Stunde und je<br />

eingesetztes Fahrzeug einschließlich<br />

www.revosax.sachsen.de 145 von 199

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