Kostenverzeichnis des LfULG [Download,*.pdf, 1,11 MB
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Neuntes Sächsisches <strong>Kostenverzeichnis</strong> - 9. SächsKVZ<br />
Sportveranstaltungen, die zur<br />
Körperertüchtigung durchgeführt<br />
werden und bei denen öffentlicher<br />
Verkehrsgrund in Anspruch genommen<br />
wird und aus Anlass von ortsüblichen<br />
Umzügen<br />
10. Maßnahmen zur Beseitigung von<br />
Kampfmitteln nach § 3 Abs. 1 in<br />
Verbindung mit § 1 Abs. 1 SächsPolG<br />
in Verbindung mit der<br />
Polizeiverordnung <strong>des</strong> Sächsischen<br />
Staatsministeruims <strong>des</strong> Innern zur<br />
Verhütung von Schäden durch<br />
Kampfmittel (Kampfmittelverordnung)<br />
10.1 Bergung, Abtransport und Vernichtung<br />
von Kampfmitteln zur Beseitigung<br />
einer unmittelbaren Gefahr für Leben<br />
und Gesundheit von Menschen nach<br />
§ 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 1<br />
Abs. 1 SächsPolG in Verbindung mit<br />
der Kampfmittelverordnung , soweit<br />
nicht Tarifstelle 10.2 anzuwenden ist<br />
10.2 Bergung, Abtransport und Vernichtung<br />
von Kampfmitteln zur Beseitigung<br />
einer unmittelbaren Gefahr für Leben<br />
und Gesundheit von Menschen nach<br />
§ 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 1<br />
Abs. 1 SächsPolG in Verbindung mit<br />
der Kampfmittelverordnung , sofern<br />
von den Kampfmitteln ehemals<br />
bun<strong>des</strong>eigene oder ehemals<br />
lan<strong>des</strong>eigene Liegenschaften oder<br />
Grundstücke betroffen sind, bei denen<br />
der Freistaat Sachsen oder die<br />
Bun<strong>des</strong>republik Deutschland bei deren<br />
Veräußerung den Haftungsausschluss<br />
für das Vorhandensein militärischer<br />
Altlasten erklärt haben<br />
A n m e r k u n g :<br />
Eine unmittelbare Gefahr liegt vor,<br />
wenn sie entweder gegenwärtig ist oder<br />
nicht vorhergesehen werden kann, zu<br />
welchem konkreten Zeitpunkt die<br />
Schädigung eintreten kann.<br />
kostenfrei<br />
10.2.1 Einsatz von Fahrzeugen 57<br />
je angefangene halbe Stunde und je<br />
eingesetztes Fahrzeug einschließlich<br />
www.revosax.sachsen.de 145 von 199