BWGZ 1|2011 DIE GEMEINDE - Gemeindetag Baden-Württemberg

BWGZ 1 | 2011 Bilanz und Perspektiven
Förderung der Breitbandinfrastruktur
im ländlichen Raum
Die Sonderlinie „Breitbandinfrastruktur
Ländlicher Raum“ 2011 wurde Mitte
September mit einer Antragsfrist bis
4.11.2010 ausgeschrieben. Mit dieser
Bekanntmachung ist Baden-Württemberg
das erste Bundesland mit einer
NGA-Förderung (Next Generation Access,
Hochgeschwindigkeitsnetze).
Bei der Förderung wird unterschieden
zwischen einer breitbandigen Grundversorgung
der Bevölkerung und von
gewerblichen Anschlüssen von mindestens
1 Megabit pro Sekunde (MBit/s)
beim Herunterladen und einem Ausbau
von Glasfaserstrukturen bei einem
nachgewiesenen erhöhten gewerblichen
Bedarf von mindestens 25 MBit/s
beim Herunterladen. Nur im Rahmen
von Glasfasernetzen ist eine Förderung
des Leitungsausbaus bis zur Grundstücksgrenze
der betroffenen Betriebe
förderfähig. Voraussetzung hierfür ist
ein nachgewiesener symmetrischer
Mindestbedarf von 25 MBit/s. Zuwendungsempfänger
sind die Gemeinden
für kommunale Vorhaben in ländlich
geprägten Orten.
Gemeindetag Baden-Württemberg
Foto: irisblende.de
Fördertatbestände sind
Vorhaben mit innovativem
bzw. vorbildhaftem
Charakter, Glasfasernetze
bei einem erhöhten
Bedarf ab 25 MBit/s symmetrisch,
Leerrohre mit
Glasfasereinzug von 144
Fasern bei erhöhtem Bedarf
ab 25 MBit/s asymmetrisch,
Leerrohre ohne
Glasfasereinzug zur
Grundversorgung sowie
die Gewährung von Zuwendungen
der Gemeinden
an Netzbetreiber.
Voraussetzung einer Förderung
ist immer, dass
kein Breitbandanbieter
beihilfefrei zur Versorgung
des zu versorgenden
Gebietes bereit ist. In
einer Marktanalyse ist
die unzureichende Breitbandversorgung
nachzuweisen und für
die beabsichtige Versorgung ist eine Gemeindekonzeption
vorzulegen.
Die Höhe der Zuwendung der Förderung
beträgt bei Modellprojekten 50
Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.
Bei der Leerrohrverlegung mit und
ohne Glasfasereinzug ist Maßstab für
die Fördersätze der laufende Meter (Euro-Betrag).
Neu ist die Einbindung der
Breitbandförderung in die ELR-Förderung
mit ihrer Priorisierung innerhalb
der Gemeinde und das gestaffelte Verfahren
des ELR. Mit der Entscheidung
über die Förderanträge ist im Februar zu
rechnen.
Grundlage der Ausschreibung für die
Glasfaserinfrastruktur sind die Vorgaben
der EU über die Breitbandleitlinie
vom September 2009 (in der erstmals
die beihilferechtlichen Kriterien für die
Förderung von Glasfasernetzen und damit
von Hochgeschwindigkeitsnetzen
beschrieben werden) und der Notifizierung
der Bundesrahmenregelung Leerrohre
durch die EU-Kommission vom
Juli 2010. Das Sonderförderprogramm
hat im Jahre 2010 zu einer hohen Zahl
von Anträgen durch die Gemeinden geführt,
wodurch die Fördermittel zur
Mitte des Jahres 2010 ausgeschöpft wurden.
Durch die Bereitstellung von Fördermitteln
konnte dann im Herbst 2010
ein weiterer Antragstermin geschaffen
werden.
Ziel des Gemeindetags ist die Verstetigung
der Förderung in den nächsten
Jahren und die Unterstützung innovativer
Verlegearten wie Glasfaser im Abwasserkanal
und Microtrenching. Für
die weitere Entwicklung wird sich zeigen,
ob die bisherigen Förderrichtlinien
auf der Basis des ELR weitergeführt werden
oder eine eigenständige Förderung
über neue und damit durch die EU zu
notifizierenden Richtlinien mit einer
erweiterten Gebietskulisse – aber auf der
Grundlage der EU-Vorgaben – kommt.
Nach der Versteigerung der Digitalen
Dividende gibt es hohe Erwartungen,
durch die neue Technik LTE (Long Term
Evolution) höhere Bandbreiten in den
ländlichen Raum zu bringen. Die immer
wieder genannten Bandbreiten von 100
MBit/s werden kaum beim letzten Nutzer
ankommen, er darf allenfalls mit
etwas über 5 MBit/s rechnen.
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