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Auszüge aus Rechtsvorschriften 210 III – 17 Auszüge aus Rechtsvorschriften III – 17.1 Anlage 1 zu TRGS 906 Verzeichnis einiger Hartholzarten nach Anhang I Nr. 5 der Richtlinie 2004/37/EG Als „Harthölzer“ werden dort aufgeführt: - Afrikanisches Mahagony (Khaya) - Afrormosioa (Pericopis elata) - Ahorn (Acer) - Balsa (Ochroma) - Birke (Betula) - Brasilianisches Rosenholz (Dalbergia nigra) - Buche (Fagus) - Ebenholz (Diospyros) - Eiche (Quercus) - Erle (Alnus) - Esche (Fraxinus) - Hickory (Carya) - Iroko (Chlorophora excelsa) - Kastanie ( Castanea) - Kaurikiefer (Agathis superba) - Kirsche (Prunus) - Limba (Terminalia superba) - Linde ( Tilia) - Mansonia (Mansonia) - Meranti (Shorea) - Nyaoth (Palaquium hexandrum) - Obeche (Triplochiton scleroxlon) - Palisander (Dalbergia) - Pappel (Populus) - Platane (Platanus) - Rimu, Red Pine (Dacrydium cupressinum) - Teak (Tectona grandis) - Ulme (Ulmus) - Walnuss (Juglans) - Weide (Salix) - Weißbuche (Carpinus)
Auszüge aus Rechtsvorschriften 211 III – 17.2 Auszug aus Strahlenschutzverordnung 1989 Vom 13. Oktober 1976 (BGBl. I S. 2905, 1977 S. 184, 269) in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juni 1989 (BGBl. I S. 1321, ber. S. 1926) zuletzt geändert durch Verordnung vom 18. August 1997 (BGBl. I S. 2113) Nach § 117 Übergangsvorschriften der Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen vom 20. 7. 2001 (BGBl. I 2001, S. 1714) gelten einzelne Genehmigungen auf der Grundlage der Strahlenschutzverordnung 1989 fort: § 4, § 16, § 17 Abs. 1 und 2, § 22, § 23 Abs. 1 und 2, § 29 Abs. 1, § 34, § 78 und Anlage II, Anlage III, Anlage VI der Strahlenschutzverordnung 1989. Daher ist an dieser Stelle ein Auszug aus der Strahlenschutzverordnung 1989 abgedruckt. § 4 Genehmigungsfreier Umgang (1) Wer mit radioaktiven Stoffen in der in Anlage II genannten Art umgeht, bedarf hierfür keiner Genehmigung nach den §§ 6, 7 oder 9 des Atomgesetzes oder nach § 3 Abs. 1 dieser Verordnung, wenn er den Beginn des Umgangs der zuständigen Behörde vorher anzeigt. Wer mit radioaktiven Stoffen in der in Anlage III Teil A genannten Art umgeht, bedarf hierfür keiner Genehmigung nach den §§ 6, 7 oder 9 des Atomgesetzes oder nach § 3 Abs. 1 dieser Verordnung. Wer mit radioaktiven Stoffen in der in Anlage III Teil B genannten Art im beruflichen Bereich umgeht, bedarf hierfür keiner Genehmigung nach den §§ 6, 7 oder 9 des Atomgesetzes oder nach § 3 Abs. 1 dieser Verordnung. Die Absätze 1 und 2 gelten auch für denjenigen, der Kernbrennstoffe auf Grund einer Genehmigung nach den §§ 6, 7 oder 9 des Atomgesetzes auf bewahrt, bearbeitet, verarbeitet oder sonst verwendet oder der mit sonstigen radioaktiven Stoffen auf Grund einer Genehmigung nach § 3 Abs. 1 dieser Verordnung umgeht. Von dem Erfordernis der Genehmigung ist nicht nach den Absätzen 1 und 2 befreit, wer 1. Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes, Lebensmittel im Sinne des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes oder Futtermittel oder Zusatzstoffe im Sinne des Futtermittelgesetzes mit ionisierenden Strahlen behandelt, wenn die dabei erzeugte spezifische Aktivität der bestrahlten Produkte 500 Mikrobecquerel je Gramm überschreitet, 2. radioaktive Stoffe a) am Menschen verwendet, wenn die spezifische Aktivität der Stoffe 500 Mikrobecquerel je Gramm überschreitet, ausgenommen das in Anlage III Teil A Nr. 9 genannte Wasser, b) Arzneimitteln im Sinne des Arzneimittelgesetzes, Lebensmitteln oder kosmetischen Mitteln im Sinne des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes sowie Futtermitteln oder Zusatzstoffen im Sinne des Futtermittelgesetzes zusetzt, wenn die spezifische Aktivität der Produkte 500 Mikrobecquerel je Gramm überschreitet, c) bei der Herstellung von Bedarfsgegenständen im Sinne des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes oder von Erzeugnissen, die zur Verwendung im häuslichen, nicht beruflichen Bereich bestimmt sind, verwendet oder zusetzt, wenn die spezifische Aktivität der hergestellten Produkte 500 Millibecquerel je Gramm überschreitet, ausgenommen die in Anlage III Teil A Nr. 11 genannten Veredelungsprodukte, d) bei der Herstellung oder Anwendung von Pflanzenschutzmitteln im Sinne des Pflanzenschutzgesetzes, Schädlingsbekämpfungsmitteln oder Düngemitteln im Sinne des Düngemittelgesetzes oder anderen Bodenbehandlungsmitteln in der Weise verwendet, dass das hergestellte oder gebrauchsfertige Mittel andere als radioaktive Stoffe natürlichen Ursprungs in einer spezifischen Aktivität von mehr als 500 Millibecquerel je Gramm enthält, e) als radioaktiven Abfall, dessen spezifische Aktivität das 10-4fache der Freigrenzen der Anlage IV Tabelle IV 1 Spalte 4 je Gramm überschreitet, beseitigt, soweit es sich nicht um Abfall handelt, der bei der Anwendung radioaktiver Stoffe im häuslichen, nicht beruflichen Bereich entstanden ist. Satz 1 Nr. 2 gilt nicht für Lebensmittel und Trinkwasser, falls sie den lebensmittelrechtlichen Vorschriften entsprechen. Satz 1 Nr. 2 gilt auch nicht für radioaktive Stoffe, deren Freigrenze nach Anlage IV, Tabelle IV 1, Spalte 4 nicht beschränkt ist. Die zuständige Behörde kann den nach Absatz 1 anzuzeigenden Umgang mit radioaktiven Stoffen untersagen, wenn
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