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Der Budget-Entwurf <strong>2007</strong>/2008 auf einen Blick. Die Budgetpolitik der Bundesregierung orientiert sich an den Zielsetzungen, wie sie im Regierungsprogramm für diese Legislaturperiode festgelegt sind. Besondere Schwerpunkte sind: • Erzielen eines über den Konjunkturzyklus ausgeglichenen Haushaltes. • Für Forschung und Entwicklung stehen zusätzlich zu den bisherigen 295 Mio. 6 an Forschungsoffensivmitteln 40 Mio. 6 (2008: 80 Mio.6) zur Verfügung. • Für den Bereich Bildung werden zusätzlich 50 Mio. 6 (2008: 145 Mio. 6) eingesetzt. • Die Universitäten erhalten rund 172 Mio. 6 mehr als 2006 (2008: rund 25 Mio. 6 mehr als <strong>2007</strong>). • Für die soziale Absicherung werden zusätzlich 185 Mio. 6 (2008: 260 Mio. 6) bereitgestellt. Hievon wurden u. a. 118 Mio. 6 für die Anhebung der Mindestpensionen auf 726 6 monatlich bereits berücksichtigt. • Die Sondermittel für aktive arbeitsmarktpolitische Maßnahmen in Höhe von über 200 Mio. 6 werden weitergeführt. • Anstieg der <strong>Ausgabe</strong>n für Umwelt und Klimaschutz um fast 100 Mio. 6 (2008 um weitere 27 Mio. 6 gegenüber <strong>2007</strong>). • Im Rahmen der Infrastrukturoffensive sollen rund 10,5 Mrd. 6 in dieser Legislaturperiode investiert werden. • Fortsetzung der Verwaltungsreform, insbesondere Verbesserung der Personalbewirtschaftung des Bundes. BudGet Gestalten & Konsolidieren Gesamtstaatliche indikatoren zur BudGetentwicklunG in % des BIP 2005 2006 <strong>2007</strong> 2008 Österreich Öffentliches Defizit (Maastricht) -1,5 -1,1 -0,9 -0,7 Verschuldungsquote (Maastricht) 63,4 62,2 61,2 59,9 Steuern und Abgaben Eurozone 42,1 41,8 41,6 41,5 Öffentliches Defizit (Maastricht) -2,4 -2,0 -1,5 -1,3 Verschuldungsquote (Maastricht) 2005: Erfolgsdaten / 2006: Vorläufige Erfolgsdaten 70,6 69,4 68,0 66,9 BundesvoranschlaG <strong>2007</strong>/08 in Mio.6 BRA 2005 Erfolg 2006*) BVA <strong>2007</strong>**) BVA 2008**) <strong>Ausgabe</strong>n 66.041 70.519 69.574 69.869 Diff. Vorjahr in % 1,6 6,8 -1,3 0,4 Einnahmen 61.493 66.103 65.712 66.909 Diff. Vorjahr in % 1,9 7,5 -0,6 1,8 Defizit Bund administ. -4.548 -4.416 -3.862 -2.960 in % des BIP -1,9 -1,7 -1,4 -1,1 Maastricht-Defizit Bund -4.472 -3.829 -3.553 -3.283 in % des BIP -1,8 -1,5 -1,3 -1,2 *) Vorläufiger Erfolg Jänner <strong>2007</strong> **) BIP: WIFO-Prognose Dezember 2006, aktualisiert ausGaBen des Bundes nach den wichtigsten aufgaben Soziale Wohlfahrt und Gesundheit . . . . . . . . . . . . . . . . . Arbeitsmarktpolitik . . . . . . . . . . Sozialversicherung . . . . . . . . . . Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen . . . . . . . . . . . . Leistungen nach dem Bundespflegegeldgesetz . . . . . . Gesundheit . . . . . . . . . . . . . . . . . Wohnungsbau . . . . . . . . . . . . . . . Sonstige sozialpolitische <strong>Ausgabe</strong>n . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hoheitsverwaltung (ohne Finanzierungen) . . . . . . . Straßen und Verkehr . . . . . . . . . Erziehung und Unterricht . . . . . Forschung und Wissenschaft . . Staats- und Rechtssicherheit, Landesverteidigung . . . . . . . . . . <strong>Ausgabe</strong>n für Finanzierungen Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . SUMME . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . in Mio. 6 BVA <strong>2007</strong> 2008 23.488 23.619 5.075 4.770 7.450 7.670 5.949 6.012 1.533 1.595 871 889 1.803 1.803 807 880 9.231 9.646 6.885 7.084 6.515 6.604 3.965 4.039 4.883 4.679 10.250 9.803 4.357 4.395 69.574 69.869 einnahmen des Bundes Öffentliche Abgaben netto . . . . . . . . . . . . . . . . . . Steuerähnliche Abgaben Sonstige Einnahmen. . . . . Summe . . . . . . . . . . . . . . . . Lohnsteuer . . . . . . . . . . . . Veranlagte Einkommensteuer . . . . . . Körperschaftsteuer . . . . . . Umsatzsteuer . . . . . . . . . . Sonstige . . . . . . . . . . . . . . . Summe öffentliche Abgaben (brutto) . . . . . . . . in Mio. 6 BVA <strong>2007</strong> 2008 42.205 44.039 8.445 8.975 15.062 13.895 65.712 66.909 19.000 20.000 2.700 2.850 5.500 5.900 20.900 21.700 15.083 15.430 63.183 65.880 abzüglich Überweisungen an Länder, Gemeinden, Fonds . . . . . . . . . . . . . . . . . -18.578 -19.341 an Europäische Union . . . . -2.400 -2.500 Summe Überweisungen . -20.978 -21.841 Verbleibende Abgaben des Bundes (netto) . . . . . . 42.205 44.039 Gesamtwirtschaftliche rahmenBedinGunGen in % 2005 2006*) <strong>2007</strong>**) 2008**) BIP-Wachstum, real 2,0 3,1 2,7 2,3 BIP-Wachstum, nominell 3,9 4,6 4,4 4,0 Inflationsrate 2,3 1,4 1,6 1,7 Arbeitslosenrate (in EU-Definition) 5,2 4,8 4,6 4,5 *) Prognose Dezember 2006, aktualisiert **) Prognose Dezember 2006 GÖD_<strong>Ausgabe</strong> 3_<strong>2007</strong> 3 QUelle: WIFO
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