Studie - Mehrweg

DIE QUOTEN-
BERECHNUNG
IN DER ZIEL-
VERORD-
NUNGSNO-
VELLE 2000
In den Erläuterungen der Zielverordnungsnovelle wird festgehalten:
”Die Methode zur Berechnung der Quote soll ausdrücklich
festgeschrieben werden”.
Tatsächlich konnte der Umweltminister Mag. Molterer als Verantwortlicher
für die Erstellung der Novelle keine korrekte Berechnungsmethode
im Verordnungstext (BGBl. 426/2000) angeben.
Diesbezüglich hat es viele Anmerkungen und Stellungnahmen zum
Entwurf der Novelle gegeben, der Bundesminister Molterer ist darauf
allerdings in keinster Weise eingegangen.
Der Text in der Zielverordnungsnovelle lautet:
”Diese Quote errechnet sich als Summe des Anteils der in
Mehrweggebinden in Verkehr gesetzten Getränke, bezogen
auf die im Inland insgesamt in Verkehr gesetzte Abfüllmenge
(Füllvolumen), und des Anteils der umweltgerecht verwerteten
oder energetisch genutzten Getränkeverpackungen, bezogen
auf die Masse der im Inland in Verkehr gesetzten Getränkeverpackungen,
die nicht wiederbefüllt werden.”
Nach dem Verordnungstext wird das Füllvolumen, das über verschiedene
Getränkeverpackungen in Verkehr gesetzt wird, nicht
berücksichtigt. Wendet man die im Verordnungstext angegebene
Berechnungsmethode an, ergibt das völlig unrealistische Quoten,
großteils über 100%.
In einer Beantwortung eines Schreibens an die Frau Abgeordnete
Dr. Eva Glawischnig (Grüne) vom 19. Oktober 2000 stellt der
Bundesminister zwar fest, ”daß selbstverständlich weiterhin auf
das Füllvolumen bezogen wird”, berücksichtigte das aber nicht in
geeigneter Form in der Novelle, die erst am 29. Dezember 2000
ausgegeben wurde. Aus der Formulierung des Bundesministers in
dem Schreiben an Frau Abgeordnete Glawischnig ist ebenfalls
kein korrektes Berechnungsverfahren unmittelbar ableitbar; in dem
Schreiben heißt es:
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