Studie - Mehrweg

KURZFASSUNG
Mit 29.12.2000 wurde die Verordnung über die Festsetzung von Zielen zur Vermeidung und Verwertung
von Abfällen von Getränkeverpackungen und sonstigen Verpackungen (im folgenden meist kurz
”Zielverordnung” oder ”Zielverordnung Getränkeverpackungen”genannt; die Novelle selbst heißt kurz
”Verpackungszielverordnungsnovelle 2000”) novelliert.
Der Entwurf der Novelle stieß bei Ländervertretern, Umweltinitiativen, Arbeiterkammer, Instituten, Abfallverbänden,
Teilen der Wirtschaft, und anderer Interessensvertretungen auf massive Kritik. Diese blieb
ungehört, und die Novelle wurde verabschiedet.
Gleichzeitig mit dem Entwurf der Novelle wurde eine freiwillige Selbstverpflichtung zwischen Umweltminister
und Wirtschaftskammer zur Wiederbefüllung und umweltgerechten Verwertung von Getränkeverpackungen
unterzeichnet.
Im Vorfeld zu diesen Maßnahmen wurde die GUA (Gesellschaft für umfassende Analysen GmbH.,
Wien) und das IFIP (Institut für Finanzwissenschaft und Infrastrukturpolitik, TU-Wien) mit der Erstellung
einer Studie ”Volkswirtschaftlicher Vergleich von Einweg- und Mehrwegsystemen” (im folgenden kurz
”GUA-Studie” genannt) beauftragt. Die Studie wurde im Zuge der Diskussion der Verpackungszielverordnungsnovelle
2000 vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
(BMLFUW) oft als Argumentationsgrundlage herangezogen. Die Studie wird ebenfalls, wie die
Novelle, aufgrund tendenzieller Analysen und umstrittener Annahmen bzw. Ausgangslage auf breiter
Front kritisiert.
Aufgabe dieser Arbeit war es, die inhaltliche Bedeutung der Novellierung und der freiwilligen Selbstvereinbarung
im Hinblick auf den Umweltschutz bzw. im besonderen auf die österreichische Abfallwirtschaft
darzustellen. Außerdem sollten die Grundlagen, Annahmen und Argumentationsmuster der GUA-
Studie in wesentlichen Punkten in bezug auf die Ergebnisse der Studie überprüft werden.
ÖkoConsult Ges.m.b.H.
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